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Dahme-Spreewald Unappetitliches und Ungeklärtes
Lokales Dahme-Spreewald Unappetitliches und Ungeklärtes
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05:15 14.07.2016
Im Disput: Die beiden Spitzenkandidatinnen zur Stichwahl am Sonntag. Quelle: Gerlinde Irmscher
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Mittenwalde

Beim MAZ-Wahlforum waren die Antworten auf einige wichtige Fragen unbefriedigend. Die MAZ fragte deshalb bei beiden Kandidatinnen noch einmal nach.

Wie ist der aktuelle Stand der „E-Mail-Affäre“?

Dommisch: Wir haben die Ermittlungen geführt. Die Angelegenheit wird jetzt durch ein externes Unternehmen betreut.

Ist das Problem abgestellt?

Dommisch: Das Problem ist insofern abgestellt, dass die Zugriffe gesperrt sind.

Zur Auftragsvergabe an die Firma Dommisch: Warum werden da die Unterlagen nicht herausgegeben?

Dommisch: Die Unterlagen, die uns vorlagen, wurden herausgegeben. Der Bericht, der bei der Stadtverordnetenversammlung von gegeben wurde, konnte die neuesten von uns für die Arbeitsgruppe zur Verfügung gestellten Unterlagen zu den Vorgängen noch nicht berücksichtigen. Es gab auch von mir das Angebot, dass ich gern zur Verfügung stehe und Auskunft gebe. Darauf ist aber bisher noch nicht reagiert worden.

Ich denke, die Vergabe-Unterlagen liegen beim Verein Admira in Ragow?

Dommisch: Das ist richtig, denn der Verein hat einen Zuwendungsbescheid von Fördergeldern vom Landkreis Dahme-Spreewald erhalten und war daher derjenige, der die Vergabe gemacht hat. Wir haben vom Verein jetzt auch die Ausschreibungsunterlagen bekommen und an die AG weiter geleitet. Die waren aber noch nicht Inhalt der aktuellen Stellungnahme, die in der letzten Stadtverordnetenversammlung verlesen wurde.

Der MAZ ist zugetragen worden, dass Sie Ihre Anteile an der Firma Dommisch aufgeben?

Dommisch: Habe ich gesagt, ja. Es ist bereits so festgehalten, gibt aber noch keinen Notartermin.

Frau Buße, sind Sie zufrieden mit dem Stand „E-Mail-Affäre“ und „Auftragsvergabe“?

Buße: Bei der „E-Mail-Affäre“ bin ich überhaupt nicht zufrieden, weil zu lange nicht so gehandelt worden ist, wie ich es mir vorgestellt hätte. Fraktionsübergreifend wurde gesagt, dass wir eine ganz kurze Frist setzen, damit wir dem betroffenen Mitarbeiter die Möglichkeit geben einzulenken. Der hatte ja in einem Fall zugegeben, was ihm angelastet wird. Wir haben uns alle dafür ausgesprochen, dass hier schnellstmöglich reagiert wird.

Dommisch: Wir haben Fristen gesetzt, die auch eingehalten wurden. Wir haben einen Personalrat, der in dem Zusammenhang beteiligt worden ist. Wir sind von ihm darauf hingewiesen worden, dass wir hier bestimmte Vorschriften einzuhalten haben.

Wie konnte es überhaupt soweit kommen?

Dommisch: Das ist zum einen durch die Aufgabe des Mitarbeiters definiert, der bestimmte Vorgänge im Auftrag der Mitarbeiter im Rathause überprüfen musste. Es gibt darüber hinaus aber auch Fälle, bei denen die Veranlassung noch nicht hundertprozentig nachgewiesen werden konnte.

Frau Buße, meinen Sie, Ihr E-Mail-Account ist jetzt sicher?

Buße: Nein, aber ich habe auch keine Geheimnisse.

Ist ein Strafantrag gegen den Mitarbeiter gestellt worden oder nicht?

Dommisch: Nein, weil ja erst geprüft werden muss, ob eine strafrechtliche Relevanz vorliegt.

Buße: Aber dann befinden wir uns doch in einer Sackgasse.

Dommisch: Da befinden wir uns gar nicht in einer Sackgasse. Dem Hauptausschuss ist aber inzwischen mitgeteilt worden, dass dem betreffenden Mitarbeiter gekündigt werden soll.

Von Andrea Müller

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