Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 6 ° Regenschauer

Navigation:
Viel Diskussionsstoff im dritten Regionalausschuss

Schulzendorf Viel Diskussionsstoff im dritten Regionalausschuss

Der dritte Regionalausschuss trat bei vielen Themen auf der Stelle. Verständigt wurde sich auf ein gemeinsames Vorgehen gegen den MAWV beim Thema Hebeanlagen. Der gemeinsame Grundschulbezirk sowie eine zentrale Kitaplatzvergabestelle sollen später behandelt werden. Ein gemeinsamer Schulbau rückt in weite Ferne.

Schulzendorf 52.3589937 13.5963632
Google Map of 52.3589937,13.5963632
Schulzendorf Mehr Infos
Nächster Artikel
Feuerwehr vor großen Aufgaben

Die ortsübergreifende Zusammenarbeit ist Neuland für die Mitglieder, deren politischer Einfluss bisher nur bis zur Gemeindegrenze reichte.

Quelle: Oliver Becker

Schulzendorf. Bereits zum dritten Mal trafen sich Bürgermeister und Mitglieder des gemeinsamen Regionalausschusses der Gemeinden Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf. Ziel ist es, die interkommunale Zusammenarbeit zu stärken und Großprojekte ortsübergreifend anzupacken. Auf der Agenda standen bei der Sitzung in Schulzendorf die Gleichstellung von benachteiligten MAWV-Hebeanlagennutzern mit Hauspumpenkunden, ein erweiterter oder gemeinsamer Schulbezirk, der Bau einer gemeinsamen Grundschule sowie die Prognose von Kitakinderzahlen. Konnten sich die Mitglieder beim Thema MAWV auf ein gemeinsamen Vorgehen verständigen, trat man bei den anderen weiter auf der Stelle.

Schulzendorf unterstützt Zeuthen gegen den MAWV

„Die Ausschussmitglieder der anderen Gemeinden haben beim Thema MAWV signalisiert, dass sie das mittragen wollen. Deshalb bin ich da ganz zuversichtlich“, sagte Zeuthens Bürgermeisterin Beate Burgschweiger (SPD). Schulzendorfs Bürgermeister Markus Mücke (parteilos) wurde am Mittwoch von der Gemeindevertretung beauftragt, den Antrag Zeuthens für eine entsprechende Satzungsänderung in der nächsten MAWV-Verbandssitzung zu unterstützen. „Die Gemeindevertretung hat mich dazu beauftragt, also mache ich das“, sagte er.

Die Haltung des MAWV sei sehr unglücklich – zuerst die Zusage zu geben, Wartungskosten zu übernehmen, anschließend diese wieder zu widerrufen. Jetzt müsse eine Lösung gefunden werden, die allen gerecht werde. „Ob Eichwalde den Antrag Zeuthens gegen den MAWV unterstützt, ist noch offen, da die Diskussionen in Ausschüssen und Gemeindevertretung noch nicht geführt wurde“, erklärte hingegen Eichwaldes Bürgermeister Bernd Speer (parteilos). Die Erläuterungen des MAWV seien plausibel gewesen, die Zusagen an die Betroffenen noch unklar.

Debatte um gemeinsamer Schulbezirk

Heiß diskutiert wurde das Thema erweiterter und gemeinsamer Grundschulbezirk. Ausschussvorsitzender für die Gemeinde Zeuthen Karl-Uwe Fuchs (Grüne/FDP) kritisierte die Bürgermeister: Sie hätten den Schulbezirk Anfang des Jahres blockiert, weil er angeblich rechtlich nicht zulässig sei. „Wie sich gezeigt hat, geht es, man muss sich nur auf den Weg einigen – durch Satzung oder per öffentlich-rechtlichem Vertrag“, sagte er. Alle Beteiligten hätten bereits das Signal gegeben, dass man den gemeinsamen Schulbezirk haben wolle. Jetzt ginge es um die Ausgestaltung. Er hofft, dass das Projekt bereits Ende des Jahres beschlossene Sache ist.

„Die Erweiterung des Schulbezirks ist nicht das geeignete Mittel“, sagte Mücke. Auch die Gründung eines gemeinsamen Schulverbands sei schwierig, da damit einer Kommune die Trägerschaft aller Schulen übertragen werde. Das Ziel, dass Kinder aus Schulzendorf in Kitas der Nachbarkommunen gehen können und umgekehrt, werde so nicht erreicht. „Besser ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag der drei Gemeinden über die Beschulung aller Kinder“, sagte er. Speziell zu diesem Thema wird es am 4. Juli eine weitere, außerordentliche Sitzung des Regionalausschusses geben.

Schulneubau rückt in weite Ferne

Auch ein gemeinsamer Schulneubau lässt weiter auf sich warten. Während Zeuthen auf ein solches Projekt drängt, den Schulterschluss mit den Nachbarkommunen sucht und eine Machbarkeitsstudie zur Standortsuche in Auftrag gab, wollen Eichwalde und Schulzendorf kurzfristig durch Erweiterungsbauten an bestehenden Einrichtungen die Situation entspannen. „Hier sind wir nicht weitergekommen“, sagte Burgschweiger. Perspektivisch wolle man sich aber einem solchen Vorhaben nicht verschließen, erklärte Speer. „Dafür müssen jedoch Bedarfe, Standort und Schulbezirk klar sein“, sagte er.

Die Debatte über eine gemeinsame Kitaplatzvergabestelle für alle drei Kommunen, um bei vollen Kitas in der einen Gemeinde freie Plätze in der Nachbarkommune nutzen zu können, wurde auf September vertagt.

Von Oliver Becker

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Dahme-Spreewald

Wie wichtig sind Ihnen Bio-Lebensmittel?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg