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Dahme-Spreewald Wahlkampf-Tricks in Mittenwalde
Lokales Dahme-Spreewald Wahlkampf-Tricks in Mittenwalde
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21:15 27.06.2016
Ein anonymes Info-Blatt sollte Maja Bußes Wahl zur Bürgermeisterin in Mittenwalde verhindern. Quelle: Andrea Müller
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Ragow

Vor den Bürgermeisterwahlen in Mittenwalde wurden im Ortsteil Ragow Zettel verteilt. Mit deren Hilfe sollte offenbar verhindert werden, dass die CDU-Kandidatin Maja Buße gewählt wird. Sie erhielt dann schließlich 22,4 Prozent der Stimmen und geht nun gemeinsam mit der parteilosen Einzelkandidatin Hedda Dommisch am 17. Juli in die Stichwahl.

„Dieser Info-Zettel sollte in dieser Form vom gesamten Ortsbeirat nicht stillschweigend hingenommen werden“, meint der Ragower Bürger Erhard Neubert. Er findet, dass er mit einem Aushang zu kommentieren und richtigzustellen sei. Denn Maja Buße sollte durch die „merkwürdige Sympathieerklärung“ auf dem Info-Blatt nicht genügend Stimmen zur Bürgermeisterwahl erhalten. Wörtlich heißt es in dem anonymen Schreiben: „Gern sehen wir unsere Maja im Rathaus. Aber leider rutscht dann Hans Neuberg von der SPD als Ortsvorsteher nach, und Maja kann dann nichts direkt für uns bewirken.“ Weiter wird eine „große Bitte“ geäußert: „Überdenkt, ob es nicht besser wäre, einen anderen Kandidaten zu wählen.“

„Viele hat der Zettel schlicht und einfach verunsichert“

„Vermutlich hat mich das tatsächlich viele Stimmen gekostet“, schätzt Maja Buße selbst ein. Sie zieht den Vergleich mit der Wahl zum Kreistag, bei der sie auf den Ortsteil Ragow heruntergerechnet etwa doppelt so viele Stimmen erhalten habe. Damals hatten neben Buße auch Daniel Müller (SPD), Oliver Teel (Linke) und Lutz Krause (Unabhängige Bürger) kandidiert. „Viele Ragower hat der Zettel schlicht und einfach verunsichert“, sagt Buße, die auch nach den Bürgermeisterwahlen zu dem Thema sehr viele E-Mails erhalten habe. „Die Leute haben mich auch direkt auf der Straße angesprochen“, sagt die CDU-Kandidatin.

Wahl in Mittenwalde

Bei der Wahl zum Bürgermeister am 19. Juni kamen zwei Kandidatinnen in die Stichwahl: Maja Buße (CDU) und Hedda Dommisch (parteilose Einzelkandidatin).

Eine Stichwahl ist erforderlich, weil keine der beiden Kandidatinnen mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnte.

Die Bürgermeister-Neuwahlen in Mittenwalde mussten stattfinden, weil der frühere Bürgermeister Uwe Pfeiffer (parteilos) im Februar von den Bürgern abgewählt worden war.

Pfeiffer hatte zuvor einen Strafbefehl wegen Vorteilsnahme und Untreue erhalten und akzeptiert, weil er einer Firma aus Halbe unberechtigt Geld überwiesen hatte.

Bis zur Abwahl im Februar war er vom Landrat des Landkreises Dahme-Spreewald vom Dienst beurlaubt worden.

Pfeiffer hatte mehrmals versucht, gerichtlich gegen seine Abwahl vorzugehen. Bislang ist er stets gescheitert.

Die Stichwahl findet am 17. Juli in Mittenwalde in der Zeit von 8 bis 18 Uhr statt.

Sie empfindet es auch als eine Frechheit, dass in dem Schreiben gleichzeitig Hans Neuberg schlecht gemacht wird. „Der Ragower Ortsbeirat besteht aus fünf Mitgliedern und nicht nur aus Maja Buße“, sagt dessen Vorsitzende. Gemeinsam habe man deswegen in dem Gremium überlegt, das anonyme Blatt in der Öffentlichkeit zu enttarnen, dann aber nach Absprache doch darauf verzichtet. „Ich selbst werde allerdings dazu noch Info-Blätter vor der Stichwahl vorbereiten und an die Haushalte in Ragow verteilen“, sagt Buße.

Genauso sieht es der Verfasser der öffentlichen Stellungnahme, Neubert. „Die gesamte Arbeit des Ortsbeirates von Ragow wird eigentlich klein gemacht“, schreibt er. Klar sei, dass Frau Buße tatsächlich ein großer Faktor der erfolgreichen Arbeit ist. Gerade deshalb sei es richtig, dass sie sich zur Wahl für das Amt des Bürgermeisters stellt. Neubert bezeichnet das verteilte anonyme Blatt als „Schmäh-Info“. Sie sei eine Beleidigung für Buße, Neuberg und alle anderen Mitglieder des Ortsbeirates. Es könne nicht sein, dass Bürger, die sich seit Jahren im Ortsbeirat und in der Stadtverordnetenversammlung von Mittenwalde intensiv für die Stadt engagieren, mit solchen abfälligen Bemerkungen persönlich diskreditiert werden. „Es ist an der Zeit, Bürger aufzufordern, wenn diese sich für etwas einsetzen wollen, dies mit Zivilcourage und in aller Öffentlichkeit zu tun“, sagt Neubert. Für ihn sei das selbstverständlich. Deswegen habe er sich an die Öffentlichkeit gewandt.

Von Andrea Müller

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