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Wolfgang Denzin nicht zur Wahl zugelassen

Bürgermeisterwahl in Mittenwalde Wolfgang Denzin nicht zur Wahl zugelassen

Der Wahlausschuss für die Bürgermeisterwahl am 19. Juni bestätigte sechs Bewerbungen. Eine Kandidatur konnte aus formalen Gründen nicht zugelassen werden. Der Einzelkandidat Wolfgang Denzin hatte Unterschriften selbst gesammelt und Listen geführt. Vorgesehen ist aber, dass Listen im Rathaus ausliegen, in die sich die Bürger eintragen können.

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Wolfgang Denzin

Quelle: privat

Mittenwalde. Der siebenköpfige Mittenwalder Wahlausschuss hat am Donnerstag darüber befunden, ob alle sieben Bewerber für das Bürgermeisteramt im Rathaus der Stadt zugelassen werden können. „Ein Kandidat konnte aus formalen Gründen nicht zugelassen werden“, sagte gestern Wahlleiter Lamine Clausnitzer. Es handele sich dabei um den Einzelkandidaten Wolfgang Denzin. In seine Liste, die in der Verwaltung ausgelegen habe, hatte sich niemand eingetragen. Stattdessen hatte Denzin dem Wahlausschuss eigene Listen präsentiert, die jedoch nicht angenommen werden konnten. „Ich habe im Vorfeld Herrn Denzin mehrmals per Mail darauf aufmerksam gemacht“, so Clausnitzer. Dennoch sei Denzin bei seiner Ansicht geblieben, dass es eine Erschwernis darstelle, dass die Bürger erst ins Rathaus Mittenwalde kommen müssen, um sich in die Liste für den Einzelbewerber einzutragen.

Wolfgang Denzin hat inzwischen Widerspruch gegen die Entscheidung des Wahlausschusses eingelegt. „Ich verstehe nicht, warum Herr Clausnitzer plötzlich zu solcher Erkenntnis kommt, dass meine Listen nicht zulässig sind“, sagte er auf Anfrage am Freitag. Zuvor habe Clausnitzer ihm seine Listen mit Stempel und Unterschrift bestätigt. „Bei der Bürgermeisterwahl 2011 hatte ich es genauso gemacht und es gab keinerlei Probleme“, wundert sich nun der Einzelkandidat. Er selbst war zur Sitzung des Wahlausschusses eingeladen worden und auch erschienen. „Bei der ersten Abstimmung waren noch alle dafür, dass ich zur Wahl zugelassen werde“, so Denzin. Erst nach den Einlassungen des Wahlleiters seien die anderen Mitglieder des Ausschusses zu einer anderen Entscheidung gelangt als zuvor. „Es wurde doch Druck auf den Wahlausschuss ausgeübt“, beschwert sich Denzin.

Wahlleiter beruft sich auf Kommunalaufsicht

Lamine Clausnitzer indes kann sich nur an die Bestimmungen halten. „Ich habe mich vorher auch noch einmal bei der Kommunalaufsicht des Landkreises versichert“, sagte er. Die Vorschriften sähen vor, dass die Listen in der Verwaltung ausliegen und sich die Bürger eintragen. Es könnten auch nicht irgendwelche Listen benutzt werden, sondern die, die Mittenwalde dafür bereit gehalten habe. Sie seien zum Download auf der Internetseite der Stadt eingestellt gewesen. „Das gilt nicht nur für Herrn Denzin, sondern alle Einzelkandidaten“, sagte er.

Weitere Einzelkandidatin ist Hedda Dommisch, deren Kandidatur angenommen wurde. Auch Maja Buße von der CDU, Daniel Müller von der SPD, Oliver Theel von den Linken, Lutz Krause (Pro Bürger) sowie Renè Riwoldt von AfD und Hand in Hand sind für die Wahl zum Bürgermeister vom Wahlausschuss bestätigt worden.

Denzin hat Widerspruch eingelegt

Maja Buße findet die Entscheidung des Wahlausschusses, Wolfgang Denzin nicht zuzulassen, richtig. „Es gelten für alle die gleichen Spielregeln, an die sich jeder halten muss. Herr Denzin genau wie jeder andere“, erklärte sie.

Der schriftliche Widerspruch gegen die Entscheidung des Wahlausschusses ist inzwischen bei Wahlleiter Lamine Clausnitzer eingegangen. Innerhalb von zwei Tagen müsse dieser nun an den Kreis-Wahlausschuss zur Entscheidung weitergeleitet werden. Der habe dann in kürzester Zeit zu entscheiden: Ist die Entscheidung des Wahlausschusses richtig oder wird Wolfgang Denzin doch zur Wahl am 19. Juni zugelassen.

Von Andrea Müller

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