Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Zeuthen Gemeinde strebt Musterklage an
Lokales Dahme-Spreewald Zeuthen Gemeinde strebt Musterklage an
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:17 10.10.2018
Ein Musterprozess soll Aufklärung bringen: Wurde die Entwässerung in der Westpromenade in Zeuthen 2015 grundhaft erneuert oder bloß instand gesetzt? Quelle: Josefine Sack
Zeuthen

Die Lage in der Westpromenade ist vertrackt: In den 1980er Jahren hatten die Anwohner der Anliegerstraße am südwestlichen Zipfel Zeuthens, wie es mancherorts zu DDR-Zeiten üblich war, selbst zum Spaten gegriffen und eine Regenentwässerung gebaut. 2015 wurde die bestehende Anlage von der Gemeinde erneuert beziehungsweise instand gesetzt – je nachdem, aus welchem Blickwinkel man den Vorgang betrachtet.

Erneuerung oder Instandsetzung?

Denn genau darum geht es: Ob es sich in der Westpromenade tatsächlich um eine Erneuerung oder lediglich um eine Instandsetzung gehandelt hat, darüber wird seit Monaten diskutiert.

Ein Musterprozess soll Aufklärung bringen: Wurde die Entwässerung in der Westpromenade in Zeuthen 2015 grundhaft erneuert oder bloß instand gesetzt? Quelle: Josefine Sack

Betroffen sind 48 Grundstückseigentümer. Sie wurden nach der Bauabnahme im September 2016 zur Kasse gebeten. Aus Sicht der Gemeinde handelt es sich um eine Erneuerung der Anlage. Die Baumaßnahme sei damit „umlagefähig“. „Als Gemeinde sind wir gesetzlich gezwungen, die Kosten für den Straßenbau auf die Anwohner umzulegen. Gemäß Paragraph 8 des Kommunalabgabengesetzes besteht eine Beitragserhebungspflicht“, begründete Bürgermeister Sven Herzberger (parteilos) die Erhebung der Straßenausbaubeiträge.

Herzberger kulant – Anwohner müssen vorerst nicht zahlen

Die Anwohner sehen das anders: Sie weigern sich, Beiträge, die je nach Grundstücksgröße im vierstelligen Bereich liegen, zu bezahlen – für eine Entwässerungsanlage, die sie einst selbst gebaut haben. Insgesamt geht es um rund 147.000 Euro. Darin enthalten sind Bauneben- sowie Planungskosten. Erneuert wurden zudem das Straßenbegleitgrün und die Mischverkehrsfläche, insbesondere die Bordanlage wurde im Rahmen der Maßnahme ausgebessert.

Laut Bescheid hätten die Anwohner die fälligen Beträge bis Ende September an die Gemeinde zahlen müssen. Angesichts der „besonderen Situation des Einzelfalls in dieser Straße“ zeigte sich Bürgermeister Sven Herzberger jedoch kulant. Bei einem Treffen mit den Anwohnern bot er an, die Vollziehung vorerst auszusetzen. Stattdessen schlug er eine Musterklage zur Klärung des Sachverhalts vor. Die Betroffenen haben nun bis zum 19. Oktober Zeit, einen Anlieger zu benennen, der stellvertretend für alle einen Musterprozess vor dem Verwaltungsgericht führen wird.

Von Josefine Sack

Es ist nicht das erste Mal, dass es an den Bahnhöfen in Zeuthen und Eichwalde Verzögerungen bei den Bauarbeiten gibt. Probleme machen ein denkmalgeschütztes Gebäude und das Grundwasser.

28.09.2018

Laut Landkreis und Gemeinde stammt die Verunreinigung vom Betriebsgelände des ehemaligen VEB Narva Leuchtenbau. Leser aus Zeuthen hatten zu Recht kritisiert: Das stimmt so nicht.

27.09.2018

Der Kantatenchor Zeuthen singt am 13. Oktober in der Martin-Luther-Kirche die „Petite Messe solennelle“ von Gioachino Rossini. Das Stück ist anspruchsvoll, die Proben entsprechend aufwendig.

27.09.2018