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Dahme-Spreewald Zusammenarbeit bleibt Dauerthema
Lokales Dahme-Spreewald Zusammenarbeit bleibt Dauerthema
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07:00 09.03.2016
Bürgermeister Bernd Speer (parteilos). Quelle: Uta Schmidt
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Eichwalde

Eichwaldes Bürgermeister Bernd Speer (parteilos) forciert seit Jahresbeginn die interkommunale Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern der Nachbarkommunen Zeuthen und Schulzendorf. Eine Fusion der drei S-Bahn-Gemeinden schließt er dabei nicht aus. Die engere Kooperation sei für Eichwalde eine zentrale Frage, mit der eine qualitätsvolle Weiterentwicklung des Ortes zum Wohle der Bevölkerung stehe oder falle (die MAZ berichtete). Das Thema „Interkommunale Kooperation“ wird nun festes Thema in den kommenden Gemeindevertreterversammlungen. So auch am Donnerstag, wenn das Gemeindeparlament Varianten zur Erweiterung des Bildungsstandortes und den aktuellen Stand zum barrierefreien S-Bahnhof erörtern wird.

Speer zog ausführlich Bilanz über seine bisherigen Aktivitäten, um das Miteinander der Nachbarkommunen zu intensivieren. Dazu gehörten Gespräche mit den Bürgermeistern Beate Burgschweiger (SPD) und Markus Mücke (parteilos) bei der Kommunalaufsicht im Landratsamt sowie im Landesinnenministerium unter anderem zur gemeinsamen Kita-Planung. „Dabei hat sich schon das Mögliche vom Unmöglichen getrennt. Eine günstige Variante könnte für uns die Bildung eines Zweckverbandes sein“, so Speer. Es habe im Januar zudem ein „Strategiegespräch“ mit Vertretern des gemeinsamen Rechnungsprüfungsamtes gegeben, das in Zukunft unter anderem Aufgaben bei Ausschreibungsverfahren übernehmen könnte. Anregungen zur Zusammenarbeit habe er ebenso bei einem Workshop zum Thema „Kreis- und Gemeindegebietsreform“ in Cottbus erhalten. „Das Land favorisiert Zusammenschlüsse zu Einheits- oder Amtsgemeinden“, so Speer. Sein Vorschlag: eine gemeindeübergreifende Arbeitsgruppe, die Vor- und Nachteilen eines Zweckverbandes zu Papier bringen sollte.

Am 16. März wird es erstmals eine gemeinsame Beratung mit dem Landesinnenminister Schröter in Zeuthen zu dieser nicht unumstrittenen Problematik geben, zu der die Gemeindevertreter und Bürgermeister von Eichwalde, Zeuthen und Schulzendorf sowie weitere Abgeordnete eingeladen sind. „Es tut sich eine Menge, ohne dass gleich konkrete Ergebnisse vorliegen“, so Speers bisheriges Fazit. Er wurde von den Eichwalder Gemeindevertretern beauftragt, Gespräche mit den Nachbargemeinden zu führen und zunächst einen gemeinsamen Flächennutzungsplan zu initiieren. Seit Beginn der 1990er Jahre verfügen die drei Gemeinden über ein gemeinsames Rechnungsprüfungsamt in Zeuthen sowie das gemeinsame Einwohnermelde- und Standesamt in Eichwalde.

Neben dem Thema „Interkommunale Kooperation“ stehen auf der Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung am Donnerstag ab 18.30 Uhr im Rathaus wichtige Zukunftsprojekte wie der barrierefreie Zugang zum S-Bahnhof.

Von Uta Schmidt

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