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Havelland 2017 rücken erstmals keine Investitionen nach
Lokales Havelland 2017 rücken erstmals keine Investitionen nach
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19:06 15.09.2016
Obwohl die löchrige Mozartstraße auf der ersten Nachrücker-Position der Investitionsliste steht, rückt sie 2017 keinesfalls nach. Quelle: Bernd Geske
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Premnitz

Auf der Prioritätenliste für die Investitionen der Stadt Premnitz im Jahr 2017 wird es erstmals keine Nachrücker geben, hat Kämmerin Regine Peters am Mittwochabend im Hauptausschuss gesagt. Als Grund nannte sie, dass die Stadt für die nach gegenwärtigem Stand finanzierbaren Projekte bis Position 23 insgesamt Eigenanteile von 640 000 Euro aufbringen muss. Das sei „enorm“, betonte sie. Der Ergebnishaushalt 2017 werde auf jeden Fall defizitär. Zur angespannten Finanzlage trage auch bei, dass Premnitz im nächsten Jahr vom Land nur Schlüsselzuweisungen von 281 000 Euro bekomme. Außerdem werde eine hohe Tilgung von laufenden Krediten geplant, weil die Zinsen so günstig seien.

Bezahlbar nur durch eine große Entnahme aus der Rücklage

Bezahlen kann die Stadt ihre für 2017 geplanten 23 Investitionen nur, erklärte Regine Peters, weil sie viel Geld aus der Rücklage entnehme. Da 2015 günstig ausgefallen sei, werde bei der endgültigen Berechnung die Rücklage zu Beginn 2016 wohl bei etwa 1,6 Millionen Euro liegen, was insgesamt zu Beginn des nächsten Jahres rund zwei Millionen Euro erwarten lasse. Weil die Haushaltsbelastung aber so hoch sei, werde 2017 keine Investition der normalerweise stets als „Nachrücker“ behandelten Projekte (diesmal ab Platz 24) der Prioritätenliste in die Gruppe der finanzierten Vorhaben nachrücken, so die Kämmerin. Sollte sich eines der bislang noch als bezahlbar angesehen Projekte nicht verwirklichen lassen, falle es einfach weg und die Ausgabe werde gespart.

Diese Erklärung zielt unter anderem auf den Umbau des Kulturhauses Liebigstraße zum Mehrgenerationshaus, weil es möglich ist, dass die dafür beantragten Fördermittel nicht bewilligt werden. Das Projekt steht auf Platz 9, von insgesamt 150 000 Euro sollen 112 500 Euro durch Fördermittel bestritten werden. Betroffen sein könnte auch die Anschaffung eines neuen Fahrzeuges für die Feuerwehr Mögelin, die auf Platz 10 steht. Hier beträgt die Gesamtsumme 320 000 Euro, wofür Fördermittel von 160 000 Euro beantragt sind. Nicht zuletzt geht es um den 1. Bauabschnitt einer Tartanbahn für das Stadion auf Platz 23. Dort sollen von 200 000 Euro insgesamt durch Fördermittel 150 000 Euro beglichen werden. Gibt es also für eines der drei genannten Projekte keine Fördermittel, fällt es 2017 einfach weg.

Mozartstraße ist beim Wasser-Abwasser-Verband erst 2018 eingeplant

Nicht zu vergessen ist der Ausbau der Mozartstraße, der 400 000 Euro kosten würde und auf dem nur gefühlten ersten Nachrückerplatz Nr. 24 steht. Die Mozartstraße könne nicht auf 2017 vorgezogen werden, erklärte Regine Peters, weil sie wie bei der Stadt Premnitz auch beim Wasser- und Abwasserverband für 2018 eingeordnet sei. Der im Wirtschaftsausschuss geäußerte Gedanke, dass Tartanbahn und Mozartstraße ihre Ränge tauschen sollten, sei nicht zu verwirklichen, weil der Wasserverband seine Gelder für neue Leitungen in der Mozartstraße erst 2018 einstelle.

Von Bernd Geske

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