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Havelland 23 Vorschläge für Bürgerhaushalt 2018
Lokales Havelland 23 Vorschläge für Bürgerhaushalt 2018
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00:18 08.07.2017
Abstimmung zum Bürgerhaushalt 2016. Quelle: Jens Wegener
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Wustermark

Aus Fehlern sollte man lernen. Das haben sich die Wustermarker Gemeindevertreter und Verwaltungsmitarbeiter zu Herzen genommen und das Prozedere zum Bürgerhaushalt 2018 verändert. „Neu ist, dass die Bürger im Gegensatz zum Vorjahr mehrere Möglichkeiten haben, über die eingereichten Vorschläge abzustimmen“, sagt Wustermarks Kämmerin Andrea Harksel.

Die große öffentliche Veranstaltung, um ein Votum abzugeben, ist am 16. September im Ortsteil Priort. Dort geht der Wustermarker Gemeindefeuerwehrtag über die Bühne. Wer dort nicht kann oder nicht hinfahren möchte, kann ab 21. August per Briefwahl oder direkt im Rathaus seine Favoriten ankreuzen.

Für den Bürgerhaushalt stehen für 2018 wieder 50 000 Euro bereit. „Insgesamt wurden dafür 40 Vorschläge von Einzelpersonen, Gruppen und Vereinen eingereicht. Jedoch stehen nicht alle zur Abstimmung, denn einige haben die von den Gemeindevertretern festgelegten Kriterien nicht erfüllt“, so Harksel. Zum Beispiel darf ein Vorschlag die finanzielle Grenze von 10 000 Euro nicht überschreiten, auch muss die vorgeschlagene Maßnahme im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde liegen. So fällt der Bau eines Kreisverkehrs an einer Kreis- oder Landesstraße aus.

Nach erfolgter Prüfung im Rathaus blieben 24 Projekte oder Maßnahmen übrig. Einen Vorschlag haben die Gemeindevertreter in der jüngsten Sitzung wegen unklarer Zuständigkeiten gestrichen. Dabei ging es um eine jährliche Bürgerumfrage zur Gemeindeentwicklung.

So werden aller Voraussicht nach 23 Punkte zur Auswahl gestellt. Einige Beispiele: mehr Arbeitsgemeinschaften in der Grundschule Wustermark, Sitzgelegenheit und Unterstellmöglichkeit an der Bushaltestelle Eulenspiegelring in Elstal, Aufstellen von Hundekotbehältern an der Rosa-Luxemburg-Allee in Elstal, Anlegen von Fahrrad-Wander-Raststationen in allen Ortsteilen, Bau eines Basketballplatzes in Wustermark, Befestigung eines Wanderweges am Eingang zur Döberitzer Heide in Priort, Ausgestaltung und Aufstellen neuer Ortsschilder in der Gemeinde Wustermark oder die Errichtung einer manuellen Aufpumpstation für Fahrräder an der Bürgerbegegnungsstätte Elstal.

Die 50 000 Euro aus dem Bürgerhaushalt 2017 werden nicht voll ausgeschöpft. 11 000 Euro werden nicht verbleiben in der Gemeindekasse, weil die Antragsteller für zwei bewilligte Vorhaben erklärt haben, die geplanten Veranstaltungen nicht organisieren zu können. Eine Übertragung der Mittel auf den Bürgerhaushalt 2018 lehnten die Gemeindevertreter ab.

Von Jens Wegener

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