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Havelland Abschied vom Doppelhaushalt
Lokales Havelland Abschied vom Doppelhaushalt
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02:15 24.12.2017
Noch ist völlig offen, wie viel sich Brieselang in den nächsten Jahren finanziell leisten kann.   Quelle: dpa
Brieselang

Statt eines Doppelhaushaltes für 2018/19 soll es in Brieselang nur noch einen für 2018 geben. Das hat jetzt der Hauptausschuss nach Hinweis der Verwaltung empfohlen. Die sieht sich nämlich derzeit nicht in der Lage, jetzt schon für 2019 verlässliche Zahlen vorzulegen. Somit soll die Gemeindevertretung in ihrer nächsten Sitzung im Januar den im Februar dieses Jahres gefassten Beschluss zum Doppelhaushalt aufheben.

Dass dieser Beschluss damals gefasst wurde, hängt mit der prekären Haushaltslage zusammen, die für die nächsten Jahre erwartet wird. Brieselang hat nämlich noch viel vor, plant eine Menge an Großprojekten und will dabei nicht den Überblick verlieren. Denn das zur Verfügung stehende Geld wird nach jetzigem Stand nicht ausreichen. Zwar ist zumindest für 2018 schon jetzt absehbar, dass der Haushalt ausgeglichen werden kann, wie Kämmerer Thomas Lessing im Hauptausschuss sagte. Doch für die Zukunft sieht die Verwaltung zahlreiche Unbekannte in der Rechnung.

„Der Ergebnishaushalt für 2019 stellt aufgrund mehrerer, heute noch unbekannter Größen ein erhebliches Defizit dar. Und wir planen mehrere Großprojekte, können aber nicht annähernd die finanziellen Auswirkungen abschätzen“, so Bürgermeister Wilhelm Garn (CDU). Die größte Investition ist der Neubau der Oberschule samt Turnhalle. Garn schätzt, dass die Kosten insgesamt elf bis zwölf Millionen Euro betragen. „Da stochern wir noch im Nebel“. Zwar hat der Landkreis angekündigt, dass er sich finanziell beteiligen will – zumal auch die Option Gesamtschule weiterhin im Raum steht –, doch um wie viel Geld es sich handelt, ist unklar. Garn erwartet dazu vom Landkreis erst im ersten Quartal 2018 eine Aussage. Ein weiteres Vorhaben ist der geplante Kita-Neubau an der Daimler-Straße in Zeestow, der auch mehrere Millionen kosten wird. Die Zahlen zu den Großinvestitionen würden erst bis Sommer 2018 ermittelt.

Als unsicher bezeichnete Garn zudem die Einnahmesituation – beispielsweise bei der Gewerbesteuer. Auf dem Gebiet sieht es derzeit recht gut aus. Dass dies auf Dauer so bleiben wird, hofft er zwar, glaubt aber nicht so recht daran. So ließen sich für 2019 und danach keine verlässlichen Prognosen aufstellen. Und wie viel Geld vom Land zu erwarten ist, dem jetzt zusätzliche Gelder zur Verfügung stehen, ist laut Kämmerer ebenso noch offen.

Wenn sich Brieselang wieder nur auf einen Haushalt konzentriert, nimmt vorerst auch der Spardruck ab. Eigentlich sollte schon eine so genannte Streichliste auf dem Tisch liegen, anhand derer die Gemeindevertreter künftige Investitionen neu bewerten wollen. Doch die steht noch aus. Hauptausschussvorsitzender Michael Koch (CDU) erwartet diese „Liste mit Einsparvorschlägen“ im Januar. „Es war der Wunsch von allen, dass wir uns Gedanken machen über die großen Ausgabeblöcke“, sagte er.

Nicht glücklich über die Absage an den Doppelhaushalt ist Christian Achilles (BFB). „Dieser Haushalt sollte uns einen übergreifenden Blick ermöglichen.“ Jetzt müsse man anderweitig ein Gefühl dafür entwickeln, „dass die Investitionen auch Konsequenzen für die Folgejahre haben“.

Ralf Heimann (IBB) indes sieht sich bestätigt. „Die IBB hatte damals geschlossen gegen den Doppelhaushalt gestimmt, weil wir der Ansicht waren, dass die Verwaltung das nicht schafft. Diesen Rückschritt empfinden wir nun als Fortschritt.“

Von Andreas Kaatz

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