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Havelland Abstimmung mit „Wuster-Marken“
Lokales Havelland Abstimmung mit „Wuster-Marken“
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06:25 10.05.2016
Die Flyer zum Bürgeretat werden in jeden Wustermarker Haushalt verteilt. Quelle: Jens Wegener
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Wustermark

Alle Wustermarker ab 14 Jahren können am 17. September dieses Jahres beim Gemeindefeuerwehrtag in Wustermarker Depot mit einer eigenen Währung darüber entscheiden, welche Projekte aus dem Bürgerhaushalt im Jahr 2017 finanziert werden. Die eigene Währung – Bürgermeister Holger Schreiber (parteilos) nennt sie scherzhaft „Die Wuster-Mark“ – sind runde Plastikchips, von denen jeder am Abstimmungstag fünf Stück erhält und diese dann alle für ein Projekt einwerfen oder sie auf mehrere verteilen kann.

Was sich etwas kompliziert anhört, sei in ähnlicher Form in der Stadt Eberswalde schon abgelaufen, sagt Andreas Stoll von der Wustermarker Wählergemeinschaft (WWG). „Wir haben uns mit dem Prozedere zum Bürgerhaushalt an deren Vorgehensweise orientiert“. Auf Initiative der WWG wurden im September 2014 erste Überlegungen in der Gemeindevertretung und der Verwaltung angestellt, erstmals auch einen Bürgerhaushalt in der Gemeinde Wustermark einzuführen. Es gelang. Im März 2016 verabschiedete das Gemeindeparlament eine entsprechende Satzung. Darin ist unter anderem festgelegt, dass die Bürger über 50 000 Euro jährlich befinden können. „Für 2017 und 2018 steht das Geld zur Verfügung. Nach dieser Probephase werden wir entscheiden, wie es weitergeht“, sagt Holger Schreiber.

Jetzt sind die etwa 7500 Einwohner Wustermarks und der Ortsteile, die mindestens 14 Jahre alt sind, gefragt. Sie können ihre Wünsche und Vorschläge für Vorhaben im Gemeindegebiet bis zum 30. Juni dieses Jahres bei der im Rathaus einreichen. „In den nächsten Tagen erhalten alle Haushalte einen Flyer, in dem alles erklärt wird“, sagt Wusetrmarks Kämmerin Andrea Harksel. Entweder man reicht die Vorschläge schriftlich in der Verwaltung ein – ein Vordruck ist im Flyer enthalten – oder man schickt eine Email (buergerbudget@wustermark.de).

Einige Kriterien müssen beachtet werden. So ist jedem Vorschlag eine finanzielle Grenze von 10 000 Euro gesetzt. „Außerdem muss die Verwaltung die Umsetzbarkeit prüfen“, erklärt Harksel. Zum Beispiel können Bänke oder Spielgeräte nur auf kommunalem Grund und Boden aufgestellt werden. Sollte Vereine oder Schulklassen Wünsche anmelden, müssen die Ausgaben natürlich später per Rechnung nachgewiesen werden.

Alle in Frage kommenden Wünsche sollen im Amtsblatt der Gemeinde veröffentlicht werden und dann am 17. September beim Gemeindefeuerwehrtag in Wustermark zur Wahl stehen. Je nach Stimmenzahl würden alle Vorhaben umgesetzt, bis die 50 000 Euro-Grenze erreicht ist. Wie bei einer Bürgermeister- oder Landratswahl gilt auch beim Bürgerhaushalt in Wustermark ein Quorum. Das heißt, es müssen mindestens 10 Prozent der Abstimmungsberechtigten teilgenommen haben. „Sollten es am Ende weniger sein, was ich nicht glaube, dann werden die Gemeindevertreter über das weitere Vorgehen beraten“, so Bürgermeister Holger Schreiber.

Von Jens Wegener

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