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Havelland Ausbau der L 16 in weiter Ferne
Lokales Havelland Ausbau der L 16 in weiter Ferne
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06:10 29.07.2016
Die L 16 ist voll von Schlaglöchern. Nicht in jedem schwimmt ein Quietscheentchen. Quelle: Tanja M. Marotzke
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Schönwalde-Glien

Sie ist die Lebensader von Schönwalde-Glien: die Landesstraße 16, die alle Ortsteile miteinander verbindet. Doch, um im Bild zu bleiben: Die Ader ist verkalkt, ihr Zustand bedenklich. Vielerorts klaffen Schlaglöcher in der Piste. Einige davon sind so groß, dass Busse, wenn ihnen ein Lastwagen entgegenkommt, bis auf Tempo 10 abbremsen müssen, um sicher auszuweichen, wie Schönwaldes Bürgermeister Bodo Oehme (CDU) unlängst in der Gemeindevertretersitzung berichtete.

Seit Jahren bemüht sich die Gemeinde beim Land darum, dass die Straße endlich saniert wird. Bislang ohne Erfolg, trotz mehrerer Unterschriftensammlungen. Aktuell gebe es keine Planungen für einen Ausbau, teilt Frank Schmidt mit, der Zuständige für Westbrandenburg beim Landesbetriebs Straßenwesen. Selbst eine Teilsanierung wäre nur im Rahmen der Instandhaltung durch die Straßenmeisterei möglich – das heißt, es würde höchstens notdürftig geflickt werden.

Aus Sicht der Gemeinde ist das nicht länger hinnehmbar. „Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen. Da müssen wir dranbleiben“, meint Pausins Ortsvorsteherin Bärbel Eitner (SPD).

Unterste Priorität

In Brandenburg gibt es drei Kategorien von Straßen. Höchste Priorität hat das Leistungsnetz mit den Autobahnen und einigen besonders verkehrswichtigen Bundesstraßen, das so genannte Blaue Netz. Darunter kommt das Grundnetz: alle restlichen Bundesstraßen sowie die wichtigsten Landesstraßen. Die L 16 gehört jedoch nur zum Grünen Netz, hat also die niedrigste Ausbaupriorität. Es gebe immer wieder Verkehrsschätzungen und Untersuchungen der Verkehrsauslastung, sagt Steffen Streu, Sprecher des brandenburgischen Verkehrsministeriums. Auf deren Grundlage werde die Einteilung der Netze vorgenommen.

In Schönwalde kann man die niedrige Einstufung der L 16 nicht nachvollziehen. „Sie ist stark frequentiert“, sagt Bärbel Eitner. Grundsätzlich wäre auch eine Abstufung der Straße zu einer Kreisstraße denkbar – dann wäre der Landkreis für den Ausbau verantwortlich, was aus Sicht einiger Schönwalder vielleicht sogar zu einer schnelleren Sanierung führen würde, weil es dafür womöglich Fördermittel gäbe, die das Land nicht bekommt. „Bei einer Umstufung der L 16 zur Kreisstraße müsste das Land seiner Einstandspflicht Genüge tun, indem die Straße in einem ordnungsgemäßen Zustand übergeben beziehungsweise eine entsprechende Summe gezahlt wird, so dass der neue Straßenbaulastträger in die Lage versetzt wird den ordnungsgemäßen Zustand herzustellen“, sagt Kreissprecherin Caterina Rönnert.

Sehr wahrscheinlich ist eine Umstufung jedoch nicht: Die Kreisverwaltung betrachtet die L 16 als Straße mit regionaler Verkehrsbedeutung, weil sie mehrere Landkreise durchquert und unter anderem mehrere Bundesstraßen und die Autobahn A 24 tangiert. Eine Abstufung zur Kreisstraße entspreche dort aus Sicht des Fachamts nicht den gesetzlichen Bestimmungen, so Rönnert. Deshalb würde man dagegen wohl Rechtsmittel einlegen.

Von Philip Häfner

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