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Beamtenbeleidigung bringt zehn Monate Gefängnis

Rathenow Beamtenbeleidigung bringt zehn Monate Gefängnis

Normalerweise handelt man sich bei einer Beleidigungsklage nicht gleich Gefängnis ein. Weil er aber bereits vielfach zuvor mit dem Gesetz in Konflikt geraten war, wurde ein Rathenower jetzt vor Gericht dingend ermahnt, sich zu ändern. Seine Freiheitsstrafe, die er aufgebrummt bekam, ist zur Bewährung ausgesetzt.

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Bei einem Polizeieinsatz wurden Rathenower Ordnungshüter beleidigt.

Quelle: Dpa

Rathenow. „Haut ab ihr Vollidioten!“ Das war noch einer der freundlicheren Sätze, die sich Beamte eines Polizeiteams anhören mussten, die bei einem Rathenower am 5. Dezember vergangenen Jahres um 6 Uhr in der Frühe anklopften – Hausdurchsuchung. Bei dem Rathenower wurde eine Waffe vermutet. Wie es heißt, habe er damit auf Bildern im Internet posiert.

Beschluss zerrissen

Der Einsatz war schwierig. Der Rathenower zerriss den Durchsuchungsbeschluss, beschimpfte die Polizisten, rammte wütend ein Küchenmesser auf einen Tisch und griff nach einem weiteren Messer sowie nach einer Bierflasche. Die Beamten fühlten sich bedroht, waren aber in der Lage Messer und Flasche zu entfernen. „Ich hau Dir die Flasche vor den Hals“, sagte der Rathenower noch.

Beleidigung und Widerstand

Die Wohnungsdurchsuchung wurde fortgesetzt, nachdem die Polizisten den Rathenower ruhig gestellt hatten. Auf sich beruhen lassen wollten sie die Sache nicht. Und so durfte sich der Rathenower am Dienstag vor dem Rathenower Amtsgericht rechtfertigen – Beleidigung und Widerstand gegen die Staatsgewalt.

Das Geständnis

Der Angeklagte räumte auf Nachfragen von Richter Robert Ligier ein, was der Staatsanwalt in der Anklageschrift geschildert hatte. Er habe zuvor eine halbe Flasche Wodka getrunken und sich dann eine Flasche Bier geöffnet, sagte der Rathenower. Danach habe die Polizei geklopft. Der Angeklagte räumte auch ein, ein Hakenkreuz auf ein Blatt Papier gemalt zu haben. „Ich habe das zuhause gemacht, da kann ich machen, was ich will.“ Das Hakenkreuz war nicht Gegenstand der Anklage, wurde aber in der Anklageschrift vermerkt.

Das sagen die Zeugen

Zwei Polizisten, die an dem Einsatz beteiligt waren, bestätigten die Anklage. Weil der Rathenower den Eindruck machte, als habe er Alkohol und andere Betäubungsmittel genommen, wollten die Polizisten einen Schnelltest machen. Der Angeklagte lehnte das ab. Letztlich bestätigten beide Zeugen den Eindruck, dass der Rathenower zumindest angetrunken war.

Zehn Monate mit Bewährung

Zehn Monate Freiheitsstrafe hielt Richter Ligier für die angemessene Reaktion. Vor allem deswegen, weil der Angeklagte bereits eine beachtliche Liste an Vorstrafen angesammelt hat, die im Zentralregister eingetragen sind. Dabei wiederholen sich Verurteilungen und Strafbefehle wegen Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Trunkenheitsfahrten und unerlaubter Waffenbesitz.

100 Sozialstunden und eine Warnung

Der Angeklagte, der zurzeit arbeitslos ist, muss außerdem 100 Sozialarbeitsstunden ableisten und wird für drei Jahre einen Bewährungshelfer zur Seite haben. Wenn der Angeklagte erneut straffällig wird oder wenn er gegen Bewährungsauflagen verstößt, dann muss er ins Gefängnis. Richter Ligier empfahl dem Rathenower, seine Aggressionen im Griff zu halten: „Wenn ich sehe, wie der Angeklagte hier im nüchternen Zustand auftritt, kann ich mir ausmalen, wie das ist, wenn er getrunken hat.“

Von Joachim Wilisch

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