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Havelland Beseitigung der Manöverschäden „wahrscheinlich“ noch 2019
Lokales Havelland Beseitigung der Manöverschäden „wahrscheinlich“ noch 2019
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16:54 25.03.2019
Die Panzerschäden im Westhavelland nach dem Manöver im Sommer 2015. Quelle: Kniebeler, Markus
Hohennauen

Das Land wird die Manöverschäden an der Bundesstraße 102 und an der Bundesstraße 5 „wahrscheinlich“ in diesem Jahr beseitigen. Das erfuhren die Landtagsabgeordneten Michael Koch und Dieter Dombrowski (beide CDU), nachdem sie im Landtag eine Anfrage dazu gestellt hatten.

Sicherungsverfahren

Zur Erinnerung: 2015 rollten Panzer über die B 102 und 5. Dabvei zerstörten sie Verkehrsinseln und Bordsteine. Es entstand ein hoher Schaden. Danach begannen Verhandlungen, wann und wie die Schäden repariert werden. Nachdem nun die Bundesstraße 102 zwischen Rhinow und Hohennauen saniert wird, hat das Amt Rhinow ein Beweissicherungsverfahren vor dem Landgericht Potsdam engestrengt – mit dem Ziel festzuhalten, welche Schäden bei dem Manöver entstanden sind.

Während die Bundeswehr bis dahin nicht bereit war, die Übernahme der Kosten schriftlich zu bestätigen, war das Land nicht bereit, ohne die Erklärung in Vorleistung zu gehen. Michael Koch fordert nun „das ewige Ping-Pong-Spiel zwischen den Beteiligten im Interesse der betroffenen Kommunen schnellstmöglich zu beenden.

„Wahrscheinlich“ 2019

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider stellte Koch die Beseitigung der Schäden durch den zuständigen Landesbetrieb für Straßenwesen „wahrscheinlich“ für das Jahr 2019 in Aussicht. Betroffen im Havelland sind davon die Stadt Nauen und die Amtsbereiche Friesack und Rhinow.

Etwas Licht, so Koch, habe die Antwort der Landesregierung jedoch in die Abläufe gebracht. So führt Ministerin Kathrin Schneider aus, dass das Land wenige Tage nach der Übung die Schäden „dem Grunde nach“ geltend machte – also ohne genaue Angaben zu Umfang und Kosten.

Koch hat Fragen

Vollkommen unverständlich ist nach Ansicht von Michael Koch aber, dass das Land erst am 22. Juni 2018 der Bundeswehr eine detaillierte Schadenaufstellung mit geschätzten Kosten übermittelte. Das hatten die Bundestagsabgeordneten Uwe Feiler und Sebastian Steineke bereits aus dem Bundesverteidigungsministerium erfahren. Am 20. November 2018 wurden Kostenvoranschläge und die erforderlichen Anträge übersandt.

Michael Koch: „Für mich ist nicht nachvollziehbar, weshalb das Land nicht erst einmal die Schäden beseitigt und sich anschließend das Geld von der Bundeswehr erstatten lässt.“ Das Land habe angekündigt, so zu verfahren und das in der Anwort auf eine Anfrage der Abgeordneten Andrea Johlige (Linke) bereits im Jahr 2016 mitgeteilt.

Von Joachim Wilisch

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