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Brauerei-Umbau auf der Kippe

Land zieht Förderzusage für Rathenower Vorhaben zurück Brauerei-Umbau auf der Kippe

Es gibt Signale vom Land Brandenburg, dass die in Aussicht gestellten Fördermillionen für den Umbau der alten Brauerei zum Rathaus nicht ausgereicht werden. Damit wäre das Vorhaben erledigt. Im Hauptausschuss am Donnerstag will die Stadt die Abgeordneten über die Hintergründe der Kehrtwende informieren.

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Die Chancen für den Umbau der alten Brauerei zum Verwaltungssitz sinken.

Quelle: M. Kniebeler

Rathenow. In der Frage nach dem künftigen Rathenower Rathausstandort deutet sich eine Kehrtwende an. Nachdem die Stadtverordneten vor einer Woche ein klares Votum für den Umbau der alten Brauerei zum neuen Verwaltungssitz abgegeben hatten, droht das Vorhaben nun aus finanziellen Gründen zu scheitern. In einem Telefonat sei ihm von Verantwortlichen der Landesregierung mitgeteilt worden, dass die in Aussicht gestellten Fördermittel nicht ausgegeben werden, sagte Rathenows Vize-Bürgermeister Hans-Jürgen Lemle am Freitag auf MAZ-Anfrage. Eine schriftliche Erklärung seitens des Fördermittelgebers sei für Anfang der Woche in Aussicht gestellt worden. Diese werde man dann am Donnerstag mit den Mitgliedern des Hauptausschusses diskutieren.

Über die Gründe für den Rückzug der Förderzusage lässt sich nur spekulieren. War es die Kostensteigerung – die Umbau der Brauerei wird nach neuesten Berechnungen rund zwei Millionen teurer als ursprünglich geplant – die das Land zum Rückzug aus dem Projekt bewogen hat? Oder wird von einer Förderung dieser Größenordnung derzeit grundsätzlich Abstand genommen?

Tatsache ist, dass ohne das Geld aus öffentlicher Hand – immerhin sollen zwei Drittel der Gesamtsumme in Höhe von 11,9 Millionen Euro gefördert werden – der Brauereiumbau nicht zu realisieren ist. „Zu glauben, die fehlenden Fördergelder durch eine Kreditaufnahme ersetzen zu können, ist illusorisch“, so Lemle. Es sei ja schon ein Kraftakt, den Kredit zur Absicherung des Eigenanteils genehmigt zu bekommen.

Am Mittwoch hatte die Rathenower Verwaltungsspitze die Fraktionsvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung über die neue Situation informiert. Daniel Golze (Linke) sagte am Freitag, er warte erst einmal die schriftliche Erklärung des Landes ab. Nach dem Hin und Her der Rathausfrage sei sein Vertrauen in die Verantwortlichen der Stadt angeknackst. Deshalb wolle er schwarz auf weiß sehen, wie das Land seinen Rückzug begründe. Sollte es tatsächlich keine staatliche Unterstützung für den Brauerei-Umbau geben, müsse man das Vorhaben zu den Akten legen. Da gebe er sich keinen Illusionen hin.

CDU-Fraktionschef Andreas Gensicke sieht die Sache ähnlich. „Wir müssen die Erklärung vom Land abwarten und auf dieser Grundlage die Rathausdiskussion neu führen“, sagte er. Vielleicht gelte die Absage nur für die aktuelle Förderperiode und es gebe das Geld später. Dann müsse man über Zwischenlösungen nachdenken. Aber das sei alles Spekulation. „Spätestens am Donnerstag im Hauptausschuss wissen wir, woran wir sind“, sagte Gensicke. Jedenfalls sei es an der Zeit, dass die Rathausfrage endlich abschließend geklärt werde.

Die Frage nach den Alternativen zur Brauerei rückt damit wieder in den Mittelpunkt. Da wären der Kauf des jetzigen Rathauses. Oder die Nutzung freier Büroflächen des Technologie- und Gründerzentrums. Die Nutzung des ehemaligen Rathauses in der Jahnstraße 34 fällt flach, weil der Umbau des Gebäudes zum Schulhort beschlossene Sache ist.

Die Rathausfrage

Der Umbau der Brauerei zum Rathaus soll 11,9 Millionen Euro kosten. Das Land hatte eine Förderung von rund zwei Dritteln der Summe in Aussicht gestellt. Der Eigenanteil der Stadt in Höhe von 4,2 Millionen Euro müsste über eine Kreditaufnahme finanziert werden.

Als realistische Alternative wird der Kauf des jetzigen Rathauses in Erwägung gezogen. Der soll 4,6 Millionen Euro kosten. Auch dieses Geld ist nur durch eine Kreditaufnahme aufzubringen.

Die Nutzung des TGZ wäre mit rund 2 Millionen Euro die billigste Variante. Allerdings reichen die derzeit frei stehenden Büroflächen nicht, um die komplette Verwaltung unterzubringen.

Jede Kreditaufnahme muss von der Kommunalaufsicht genehmigt werden. Dabei wird vor allem geprüft, ob die Aufnahme eines Kredites mittel- und langfristig dazu beitragen kann, die Ausgaben der Stadt zu senken. Derzeit zahlt die Stadt für das jetzige Rathaus 350000 Euro Miete pro Jahr.

Von Markus Kniebeler

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