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Havelland Brieselang und Falkensee tauschen Gebiete
Lokales Havelland Brieselang und Falkensee tauschen Gebiete
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00:20 30.11.2017
Alt-Brieselang wechselt die Fronten. Quelle: FotO  Tanja M. Marotzke
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Brieselang/Falkensee

Eine Kuriosität wollen in Kürze die Gemeinde Brieselang und die Stadt Falkensee mittels eines Gebietsänderungsvertrages ad acta legen. Anschließend werden Einwohner entlang der Landesstraße 201, die sich schon immer als Falkenseer wähnten, aber derzeit – rein rechtlich – Brieselanger sind, tatsächlich Städter werden. Bei den entsprechenden Grundstücken handelt es sich überwiegend um Pferdehöfe nördlich der L 201. Im Gegenzug soll die zu Falkensee gehörende Siedlung Alt-Brieselang nun ihrem Namensgeber Brieselang zugeschlagen werden. Die Hauptausschüsse beider Kommunen haben vor einigen Tagen einem gleichlautenden Beschluss zugestimmt. Abschließend müssen im Dezember noch die Gemeindevertretung beziehungsweise die Stadtverordnetenversammlung entscheiden, bevor die Bürgermeister den Vertrag unterzeichnen. Sofern die Kommunalaufsicht dem Vertrag zustimmt, soll dieser dann zum 1. Januar 2019 umgesetzt werden. Eine Vermögensauseinandersetzung – etwa aufgrund entgangener Steuern – soll es nicht geben. Darauf haben sich die Partner geeinigt.

Dass dieser Vertragsentwurf vorliegt, geht auf die Initiative der Gemeinde Brieselang zurück. So hatte Bürgermeister Wilhelm Garn (CDU) Anfang 2016 mitgeteilt, dass eine Mitarbeiterin der Steuerabteilung bereits 2012 festgestellt habe, dass etwas nicht stimmt. Denn die Gemarkungsgrenze verläuft nicht etwa konstant parallel zur L 201, wie viele dachten, sondern springt hoch und runter, die Grundstücke ragen über die Straße. Mal gehören Grundstücke zu Falkensee, mal zu Brieselang. Verwaltet wurden die Flächen aber seit Jahrzehnten allesamt durch Falkensee, ohne dass jemandem etwas aufgefallen ist. Auch die Steuern der Brieselanger wurden an die Stadt bezahlt.

Das Finanzamt hatte die Einschätzung Brieselangs bestätigt und die beiden Kommunen aufgefordert, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Ebenso forderte die Kommunalaufsicht im Sommer 2016 die Kommunen auf, einen Gebietsaustausch vorzunehmen.

Im Zuge der Vertragsverhandlungen führte Falkensee eine Anhörung unter den entsprechenden Einwohnern von Alt-Brieselang durch. „Wir wollten das Votum der Betroffenen hören“, sagte Falkensees Bürgermeister Heiko Müller (SPD). Nur in einem Fall haben Bürger vehement Einspruch gegen die Umgemeindung eingelegt, sie bleiben Falkenseer.

Während der Verhandlungen zwischen Falkensee und Brieselang waren verschiedene Varianten besprochen worden. So hatte unter anderem die Stadt Falkensee vorgeschlagen, ein unbewohntes Terrain zwischen Bahnlinie und der L 202 an das benachbarte Brieselang abzutreten. Dies war allerdings von Brieselang klar abgelehnt worden, die Gemeinde bestand auf der Zuordnung der Einwohner und den entsprechenden Geldzuweisungen. Betroffen sind von der Umstrukturierung etwa 15 Bürger.

Von Andreas Kaatz und Marlies Schnaibel

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