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Bürger können ihre Stadt mitgestalten

Nauen Bürger können ihre Stadt mitgestalten

Ein Bürgerbudget für die Kernstadt Nauen ist in Planung. Mit den 50 000 Euro sollen ab 2019 Projekte realisiert werden, die die Einwohner zuvor vorgeschlagen haben. Auf diese Weise können sie ihren Wohnort mitgestalten. Allerdings muss erst noch die Stadtverordnetenversammlung einen Beschluss fassen.

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Nauen will es anderen Kommunen nachmachen und ebenfalls einen Bürgerhaushalt einrichten.

Quelle: Andreas Kaatz

Nauen. Gerade die kleinen Dinge bereichern oft das Leben in einem Ort – ob beispielsweise ein Spielgerät an einem bestimmten Platz, eine Veranstaltung oder die Neugestaltung einer Grünanlage. Die Palette der Möglichkeiten ist groß. In Nauen sollen künftig auch die Bürger die Gelegenheit erhalten, ihre Stadt mitzugestalten und Vorschläge für ein Bürgerbudget einzureichen. In Wustermark und Ketzin/Havel ist dies schon jetzt möglich.

In der Dezembersitzung werden die Stadtverordneten über eine entsprechende Satzung befinden. „Das würde noch ein Stück mehr Basisdemokratie als beim Sozialraumbudget bedeuten“, sagt Vize-Bürgermeisterin Marion Grigoleit. Letzteres ist in diesem Jahr eingeführt worden. Welche Projekte mit diesem Geld realisiert werden, darüber entscheiden die Ortsbeiräte in den jeweiligen Dörfern. Vorerst bis 2020 gilt diese Regelung.

Mit dem Bürgerhaushalt soll nun auch die Kernstadt von einem zusätzlichen Finanztopf profitieren können. So ist vorgesehen, dass zu diesem Zweck pro Jahr 50 000 Euro zur Verfügung gestellt werden. „Wir gehen derzeit davon aus, dass jeder Bewohner der Kernstadt, der mindestens 16 Jahre alt ist, Vorschläge für die Verwendung des Geldes einreichen kann“, sagt Marion Grigoleit. Gelegenheit besteht dazu bis zum 31. März für das darauf folgende Jahr. Sollten die Stadtverordneten zustimmen, könnte somit erstmals im städtischen Haushalt 2019 Geld für Projekte aus dem Bürgerbudget eingestellt werden.

Jeder kann bis zu drei Vorschläge einreichen. „Dabei geht es um kleine Investitionen, um Werterhaltung oder auch um kulturelle Veranstaltungen“, erklärt die Vize-Bürgermeisterin. Jede Maßnahme darf maximal 10 000 Euro in Anspruch nehmen, inklusive möglicher Folgekosten für die nächsten fünf Jahre wie etwa TÜV und Kleinstreparaturen. Ein Kriterium soll allerdings sein, dass die Allgemeinheit etwas vom Projekt hat und nicht nur ein kleiner Personenkreis Nutznießer ist. Das könnte nämlich beispielsweise dann der Fall sein, wenn ein Verein für die Ausstattung seiner Räume Geld erhält.

Das Abstimmungsprozedere steht noch nicht ganz fest. Nach jetzigen Vorstellungen werden an jeden Abstimmungsberechtigten drei Coupons (Klebepunkte) im Bürgerbüro, Richarthof, Stadtbad und Familien- und Generationenzentrum ausgegeben. Grundlage bildet das Verzeichnis der Wahlberechtigten. Die Bürger können die Coupons auf der Liste mit den Vorschlägen verteilen. Aber es soll eventuell auch die Möglichkeit geben, die Abstimmung im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung durchzuführen. Jene Projekte, die die Kriterien erfüllen und die am meisten Stimmen erhalten haben, werden als erste realisiert. Ab 2021 sollen auch die Bürger in den Ortsteilen im Rahmen eines Budgets Vorschläge für ihre Dörfer einreichen können.

Von Andreas Kaatz

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