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Rathenow: Buga reißt Loch in den Stadthaushalt

Stadt muss 2,1 Millionen Euro nachschießen Rathenow: Buga reißt Loch in den Stadthaushalt

Das Defizit der Bundesgartenschau stellt die Stadt Rathenow vor enorme Probleme. Über zwei Millionen Euro müssen bezahlt werden, um den Gartenschau-Verlust auszugleichen. Das Geld ist nur per Kreditaufnahme aufzubringen. Der angestrebte Haushaltsausgleich rückt damit in weite Ferne.

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Quelle: Markus Kniebeler

Rathenow. Andreas Goldmann versucht gar nicht erst, die jüngsten Zahlen aus dem Buga-Zweckverband schön zu reden. „Verheerend“, sagt der Leiter des Rathenower Wirtschaftsamtes mit Blick auf die letzte offizielle Statistik aus der Buga-Geschäftsstelle.10,1 Millionen Euro betrug demnach Ende September das Buga-Defizit. Und Beobachter der Szene gehen davon aus, dass diese Zahl noch wachsen wird.

Die Stadt Rathenow hat nach dem aktuellen Einwohnerschlüssel 21 Prozent des Gartenschau-Defizits zu tragen. Bleibt es bei den gut 10 Millionen Miesen, wären das 2,1 Millionen Euro. Goldmann weiß beim besten Willen nicht, woher er das Geld nehmen soll. „Rücklagen haben wir nicht mehr, Einnahmen sind auch keine zu erwarten, und beim Sparen haben wir schon an allen denkbaren Schrauben gedreht“, sagt er. Da es sich beim Ausgleich des Buga-Verlustes um eine vertraglich vereinbarte Pflichtaufgabe handele, bleibe nur eine Möglichkeit: Kreditaufnahme (bei Finanzpolitikern heißt der korrekte Terminus: Erhöhung des Kassenkredits).

Stadt pfeift aus dem letzten Loch

Tatsächlich pfeift Rathenow auch ohne Buga-Defizit auf dem letzten Loch. Per Haushaltssicherungskonzept muss die Stadt darlegen, wie sie ihren defizitären Etat wieder ins Gleichgewicht bringen will. Die Debatten um die Senkung der freiwilligen Ausgaben ist Jahr für Jahr einer schmervolle Angelegenheit. Der angestrebte Ausgleich liegt jetzt schon in weiter Ferne.

Rathenows Wirtschaftsamtsleiter Alexander Goldmann

Rathenows Wirtschaftsamtsleiter Alexander Goldmann.

Quelle: Markus Kniebeler

Durch die unvermeidliche Kreditaufnahme werde sich die Konsolidierung des Haushalts noch weiter hinauszögern, so der Wirtschaftsamtsleiter. Entspannung bringen könnten nur Überschüsse im Haushalt, aber von solchen sei bei der derzeitigen Wirtschaftslage nichts zu sehen. „Die Finanzwächter des Kreises werden uns künftig noch massiver drängen zu sparen“, prognostiziert Goldmann. Wie das gehen soll, könne er jetzt noch nicht sagen.

Und als wäre das nicht genug der schlechten Nachrichten, kommt zu dem Buga-Defizit noch eine weitere Belastung hinzu. Die Kreisumlage soll wegen der gestiegenen Kosten für die Flüchtlingsversorgung im kommenden Jahr um zwei Punkte auf 44,5 Prozent erhöht werden. Rathenow muss demnach rund 500.000 Euro mehr aufbringen als bisher. Geld, das die Stadt nicht hat und wohl nur durch eine weitere Kreditaufnahme aufzubringen ist.

Buga-Defizit wird aufgeteilt

Das Defizit der Bundesgartenschau wird auf die fünf Buga-Kommunen aufgeteilt. Die Höhe des Beitrags berechnet sich nach der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune: Demnach trägt die Stadt Brandenburg 61 Prozent des Verlustes. Auf Rathenow entfallen 21 Prozent. Die Stadt Premnitz hat acht Prozent des Defizits aufzubringen, die Stadt Havelberg sechs Prozent und das Amt Rhinow vier Prozent.

Bei der letzten offiziellen Zwischenbilanz Ende September bezifferte der Buga-Zweckverband das Defizit mit 10,1 Millionen Euro. Die Endabrechnung erfolgt nach Schließung der Buga-Tore am kommenden Sonntag.

 

Von Markus Kniebeler

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