Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -3 ° Regen

Navigation:
Das Havelland soll bleiben, wie es ist

Kreistag lehnt Änderung der Kreisgrenzen ab Das Havelland soll bleiben, wie es ist

Sowohl mit Blick auf die Einwohnerzahl als auch mit Blick auf die Finanzkraft ist der Landkreis Havelland nach Überzeugung von Landrat Burkhard Schröder allein lebensfähig. Eine Änderung der Kreisgrenzen ist nicht nötig. In dieser Ansicht bestärkte der Kreistag den Landrat am Montag mit einer Resolution, die mit großer Mehrheit verabschiedet wurde.

Voriger Artikel
Traurige Tradition: Demo-Tag in Rathenow
Nächster Artikel
Altersgerecht wohnen in Schönwalde-Glien

Das Kreishaus in Rathenow soll auch nach einer Kreisreform Sitz der Verwaltung bleiben.
 

Quelle: Markus Kniebeler

Rathenow.  Der Kreistag Havelland hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die aktuellen Grenzen auch nach einer Kreisreform des Landes zu erhalten. Bei einer Sitzung in Friesack waren in erster Linie Linke und Grüne gegen diese Resolution. Die Bündnisgrünen hätten sich mehr Zeit zur Diskussion gewünscht, die Linke wollte ihren Parteigenossen in der Landesregierung, wo die Reform beschlossen werden soll, nicht ins Gehege kommen.

Immer dem Thema treu geblieben

Ganz anders die SPD. Landrat Burkhard Schröder, der lange Zeit zu dem inneren SPD-Zirkel des Landes gehörte, sagte, er sich bei dem Thema „immer treu geblieben“. Sowohl von der Einwohnerzahl als auch von der Finanzkraft her sein der Kreis alleine überlebensfähig. Insbesondere die Finanzkraft sei allerdings gefährdet, wenn nun möglicherweise die Stadt Brandenburg an der Havel zum Havelland hinzukomme. Und auch die Funktionalreform – also die Neuverteilung der Aufgaben zwischen Land, Kreisen und Städten, sei nicht mehr als „eine Alibiveranstaltung“.

Kreisreform und Fußnägelwachstum

Ganz ähnlich Rocco Buchta, Vorsitzender der SPD-Fraktion:“Die Bevölkerungszahl entwickelt sich eher Richtung 170 000 und mehr.“ Es gebe zwar andere Prognosen. Aber in der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass viele Prognosen nicht gestimmt haben. „Sie können sich auch zehn Jahre die Fußnägel wachsen lassen, ohne vorher zu wissen, wie lang sie werden..“ Die Resolution sei auch kein Abschiedsgeschenk an Landrat Schröder, der seine letzte Kreistagssitzung als Chef der Kreisverwaltung erlebte.

Zur letzten Kreistagssitzung bekam Landrat Burkhard Schröder Blumen

Zur letzten Kreistagssitzung bekam Landrat Burkhard Schröder Blumen.

Quelle: Joachim Wilisch

Bejubelt wurden der Landrat und seine Fraktioon dafür von der CDU. Michael Koch bezeichnete die Kreisreform als „Murks und Schwachsinn.“ Die Landesregierung habe den Kreisen ein Ei ins Nest gelegt, das man nicht haben wolle. Er finde es richtig, wenn sich die Hauptverwaltungsbeamten in dieser Frage eindeutig positionieren. Barbara Richstein, die im Landtag für die CDU das Thema begleitet, wünschte sich allerdings, die Landes-SPD werde ihre Parteifreunde an der Havellandbasis hören und verstehen.

Felix Doepner forderte für die Bündnisgrünen das Thema in die Ausschüsse zu überweisen. „Wir sind erst wenige Tage vor dieser Sitzung mit der Vorlage konfrontiert worden. Das ist zu wenig Zeit, um so ein komplexes Thema zu beraten.“ Zudem seien ihm die Gründe, di für den Erhalt der Kreisgrenzen sprechen, zu dünn. „Finanzkraft und Einwohnerstruktur sind wichtig aber man hätte den Kreis doch noch mehr loben und preisen müssen.“

Zusammen mit der SPD sind die Linken in der Landesregierung die Motoren der Kreisreform. Und Daniel Golze lehnte im Kreistag die Resolution im Namen der Linken ab, damit der Motor nicht stottert. Kreisgrößen spielen keine Rolle, wenn es überall Bürgerservicebüros gebe. Auch andere Fragen werden überbewertet. Für ihn sei nicht nachvollziehbar, warum die SPD im Havelland eine vollkommen andere Meinung vertrete als die Landes-SPD.

Stimme enthalten, Wort gehalten

Nicht alle Mitglieder von CDU und SPD stimmten im Kreistag für die Resolution.

 

Udo Folgart (SPD) sagte, er arbeite in einer Landtagskommission zu dem Thema und werde sich enthalten.

Barbara Richstein (CDU) hat ein Gegenmodell zur Kreisreform für die Landtags-CDU erarbeitet, das in einigen Details nicht zur Resolution passt. Auch sie enthielt sich der Stimme.

Kai Gersch (AfD) sah sich mit dem Landrat im Reinen. Die AfD hatte schon im vergangenen Jahr ein ähnliches Papier im Kreistag eingebracht. Auf eine Entscheidung wurde damals verzichtet mit Verweis, das Thema später zu behandeln. In dem Tenor sei nun die Resolution. „Der Landrat hat Wort gehalten“, so Gersch.

Interessant: Auf den Zuschaurrängen saß der Direktor des Amtes Beetzsee. Offenbar rechnet man im Havelland, falls es doch zur Veränderung der Kreisgrenzen kjommt, dass die kreisfreie Stadt Brandenburg mitsamt den Beetzseegemeinden zum Havelland kommt. Das wurde in fast allen Redebeiträgen der langen Debatte zum Ausdruck gebracht.

Wird Falkensee Kreisstadt?

In dem Zusammenhang ging es auch um die Frage, wo in Zukunft die Kreisstadt sein soll. Ändern sich die Kreisgrenzen nicht, dann soll Rathenow Kreisstadt bleiben. Falls aber doch die Stadt Brandenburg an der Havel dazukommt, kann sich Landrat Burkhard Schröder auch vorstellen, dass die Stadt Falkensee den Kreisstadtstatus haben will.

Von Joachim Wilisch

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Havelland
57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg