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Debatte über Kreisumlage geht weiter

Havelland Debatte über Kreisumlage geht weiter

Havelländer Kommunen wollen weniger zum Haushalt des Kreises beisteuern. Die Bürgermeister der Kommunen trafen sich in Nauen und meinen: Die Kreisumlage sollte wieder gesenkt werden.

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Wer bekommt wie viel? darüber wird im Havelland gestritten.
 

Quelle: dpa-Zentralbild

Nauen.  Die Kommunen des Havellandes wollen, dass die Kreisumlage gesenkt wird. Das ist der Tenor der Stellungnahme, die sie zum Haushaltsentwurf des Landkreises bis Mittwoch einbringen, sagte am Montag Nauens Bürgermeister Detlef Fleischmann.

Fleischmann hatte seine Amtskollegen für Freitag zu einem Gespräch über das heikle Thema eingeladen. „Das war kein Geheimtreffen, sondern ein Gespräch aller Kommunen der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes“, sagte er. Indem Rahmen werden Dinge besprochen, die alle betreffen. Die hohe Kreisumlage im Havelland gehört dazu, die war im vergangenen Jahr überraschend um zwei Prozentpunkte auf 44,5 Prozent erhöht worden, damals war das mit Blick auf die enorm gestiegenen Kosten für die Flüchtlingsunterbringung begründet worden. „Aus meiner Sicht kann die Kreisumlage wieder gesenkt werden, ohne dass der Kreis seine Aufgaben nicht mehr erfüllen kann“, sagte Detlef Fleischmann. Die Kommunen hatten eine langen Fragenkatalog zum Haushaltsentwurf aufgestellt. „Wir haben das sehr genau geprüft, nicht alle Antworten überzeugen, da besteht noch Klärungsbedarf“, sagte er. Er sehe das nicht polemisch, sondern ganz sachlich.

So argumentiert auch Falkensees Kämmerer Ralf Haase, der an dem Treffen in Nauen teilnahm. Auch ihn befriedigten nicht alle Antworten des Landkreises, etwa zur Berechnung der Schlüsselzuweisungen. „Wir fordern aber nicht nur die Senkung der Kreisumlage, sondern haben auch Vorschläge gemacht“, sagte er. So bleiben Fragen zu zehn vorgehaltenen Personalstellen offen. Kritisiert wird außerdem, dass aus der Rücklage Geld für außerordentliche Aufwendungen für ein Grundstück in Rathenow genommen wurden. Fraglich bleibt auch, warum der Kreis für das Thema Flüchtlinge Geld beim Land beantragt, die Mittel aber im Haushalt nicht auftauchen.

Von Marlies Schnaibel

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