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Diana Golze bleibt Rathenows Stadtchefin

Abwahl-Initiative gescheitert Diana Golze bleibt Rathenows Stadtchefin

Das Ergebnis war recht knapp: Mit 13 zu 16 Stimmen ist der Versuch der Rathenower CDU-Fraktion gescheitert, die Links-Politikerin Diana Golze vom Thron in der Stadtverordnetenversammlung zu stoßen. Golze verfolgte das Prozedere am Mittwochabend sichtlich angespannt.

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Beifall für Diana Golze von Abgeordneten der SPD und der Linken.

Quelle: Joachim Wilisch

Rathenow. Diana Golze (Die Linke) bleibt Vorsitzende der Rathenower Stadtverordnetenversammlung. Ein Abwahlantrag der CDU-Fraktion scheiterte am Mittwochabend mit 13 zu 16 Stimmen. Die Wahl war geheim. Die Stadtverordneten von SPD, Bündisgrünen und Linken hatten angekündigt, für Diana Golze zu stimmen. In der Versammlung gab es keine lange Debatte mehr dazu. Jean-Luc Meier (Bündnisgrüne) machte es kurz: „Ich finde es schade, hier stehen zu müssen. Diana Golze hat ein Superjob gemacht. Sie ist beliebt.“

Für die CDU hatte deren Fraktionsvorsitzender schon im Vorfeld klar gemacht, dass seine Gruppe - sie ist inzwischen die stärkste in der SVV – das Recht habe, den Vorsitz der SVV zu besetzen. Allerdings war die CDU nicht mit der Kommunalwahl stärkste Fraktion. Zwei Überläufer aus dem Lager der Linken machten die Christdemokraten erst so stark. Darum konnte sich die SPD-Fraktion nicht für das CDU-Ansinnen erwärmen. „Diana Golze ist nach der Kommunalwahl von den Stadtverordneten gewählt worden.“

Diana Golze bleibt Vorsitzende des Rathenower Stadtrates

Diana Golze bleibt Vorsitzende des Rathenower Stadtrates.

Quelle: dpa

Diana Golze selbst zeigte sich erleichtert. Während die Stimmen ausgezählt wurden, sah man ihr an, wie nervös sie war. „Es ist doch klar, dass ich froh bin über dieses Ergebnis.“ Die Vorsitzende der SVV sagte, es sei richtig gewesen, nicht im Vorfeld den Posten niederzulegen. Es hatte Befürchtungen gegeben, Diana Golzes Ansehen als Sozialministerin könnte bei einem negativen Wahlergebnis beschädigt werden. Im Vorfeld hatte Golze gesagt, sie sei von den Stadtverordneten gewählt worden. Durch den Wechsel zweier Mitglieder der Linksfraktion zur CDU werde der Bürgerwille bei einer Abwahl nicht respektiert. Allerdings hatte Diana Golze im Vorfeld auch erklärt, dass im Falle ihrer Abwahl die gesamte Spitze der SVV Rathenow neu hätte gewählt werden müssen.

Die Stadtverordnetenversammlung und die Abwahl stieß in Rathenow auf großes Interesse. Das Ergebnis wurde von Klaus Reimann (Pro Rathenow) bekannt gegeben. In den Fraktionen von SPD und Linken brach Jubel aus, einige Stadtverordnete applaudierten stehend. Die CDU-Fraktion nahm das Abstimmungsergebnis regungslos zur Kenntnis.

Die Debatte hatte in den vergangenen Wochen für Aufregung gesorgt. Diana Golze ist als Vorsitzende der SVV über die Parteigrenzen beliebt, das zeigten auch ihre Wahlergebnisse zur Stadtverordnetenversammlung.

Lange Gesichter bei der unterlegenen CDU-Fraktion

Lange Gesichter bei der unterlegenen CDU-Fraktion.

Quelle: Joachim Wilisch

Welcher Abgeordnete der CDU nun Diana Golze beerbt hätte, bleibt ein Geheimnis. Aber es wurde hinter vorgehaltener Hand immer der Name von Wolfram Bleis genannt. CDU-Fraktionschef Andreas Gensicke wollte das Abwahlverfahren auf jeden Fall. Auf die Frage, ob dies der CDU möglicherweise eher schade als nutze, hatte er vor einiger Zeit betont, dies sei nicht der Ansatzpunkt. Es sei vielmehr ungeschriebenes Gesetz, dass die größte Fraktion auf den SVV-Vorsitz zugreifen kann.

Ob der gescheiterte CDU-Antrag von Mittwoch möglicherweise dazu führt, dass die CDU nach der nächsten Kommunalwahl auch bei geringer Fraktionsstärke wieder einen eigenen Vorschlag macht, will Gensicke nicht ausschließen.

Der Stadtverordnete Klaus Reimann verkündet das Ergebnis

Der Stadtverordnete Klaus Reimann verkündet das Ergebnis

Quelle: Joachim Wilisch

Kopflos wäre die Rathenower Stadtverordnetenversammlung übrigens nicht geworden. Bei einer Abwahl hätte Diana Golzes Stellvertreter Wolfram Bleis übernommen - bis zur Wahl einer neuen SVV-Chefin.

Das ist nun alles nicht notwendig. Es gab nach dem Applaus keine Blumen. Aber einen Satz von Daniel Golze (Die Linke) am Rednerpult, bevor er seinen nächsten Antrag vorstellte: „Dann lasst uns doch zur Sacharbeit zurückkommen.“

Von Joachim Wilisch

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