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Havelland EU-Diskussion vor leeren Stühlen
Lokales Havelland EU-Diskussion vor leeren Stühlen
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18:05 20.10.2017
EU-Debatte. Staatssekretärin Anne Quart, Politikwissenschaftler Thomas Heineke und EU-Kommissionsvertreter Patrick Lobis (v.l.). Quelle: foto: UWE Hoffmann
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Rathenow

Zum Gipfel der EU-Regierungschefs am 19./20. Oktober in Brüssel trafen sich die Mächtigen Europas am Freitag erst zum gemeinsamen Frühstück und danach wurde über die Zukunft der EU beraten. „Welche Zukunft für die Europäische Union wollen wir?“ lautete auch das Thema des vom Politikwissenschaftler Thomas Heineke moderierten Bürgerdialogs am Donnerstagabend im Blauen Saal des Kulturzentrums.

Gespräch mit den Bürgern

„Wir wollen mit den Bürgern ins Gespräch kommen und vor allem Sie zu Wort kommen lassen“, sagt Anne Quart, Staatssekretärin im Europa-Ministerium. „Stehen wir wirklich noch in Europa zusammen? Da gibt es doch einige Probleme“, meinte Bürgermeister Ronald Seeger, verwies aber darauf, dass auch Rathenow viel durch EU-Förderprogramme profitiert hat. In der aktuellen Förderperiode 2013 bis 2020 erhält Brandenburg über verschiedene Förderprogramme insgesamt 2,3 Millionen Euro. „Man kann vieles an der EU kritisieren. Aber ich glaube, es gibt keine Alternative dazu“, so Anne Quart weiter. „Die Probleme in Europa und in der Welt können nicht mehr allein auf staatlicher Ebene gelöst werden.“

Veranstaltung des Pulse of Europe in Rathenow. Quelle: Christin Schmidt

René Hill, einer der wenigen Besucher des Dialogs, ist da nicht so euphorisch: „In den letzten Jahren habe ich mich eher zum EU-Skeptiker entwickelt“, sagte er. „Die EU mischt sich zu stark in das Leben vor Ort ein. Sie sollte sich mehr auf ihre Kernideen konzentrieren.“ Imme de Haen aus Gülpe, die den „Puls of Europe“ in Rathenow initiierte, bezeichnet Europa als „Herzensangelegenheit“. Aber es gebe eine Diskrepanz zwischen dem, was die EU-Institutionen entscheiden und dem, was die Menschen brauchen und wie es – eher schlecht – vermittelt werde.

Es gibt unterschiedliche Interessen

Dieses Problem sieht auch Patrick Lobis. Bei der Debatte verwies er auf eine neu gebildete Arbeitsgruppe, die überprüfen soll, welche Entscheidungen künftig wieder auf nationaler Ebene getroffenen können. „Es gibt unterschiedliche nationale Interessen, die in den Beschlüssen des EU-Rates zum Ausdruck kommen. Die Kommission setzt diese nur um“, so der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. „Dies wird in den Mitgliedsstaaten oft nicht genügend kommuniziert.“

Schon die zwölfte Veranstaltung

Das Europa-Ministerium veranstaltete bereits 2016 im Land fünf Bürgerdialoge. In diesem Jahr sind es sieben. „Es stimmt nicht, dass die Menschen sich nicht für Europa interessieren. Sie diskutieren darüber. Aber an den Stammtischen und nicht hier“, meint auch Thomas Weidlich. „Das liegt unter anderen daran, dass viele Verhandlungen im Geheimen stattfanden.“

Clark: EU ist nicht so schlecht

Die Diskussion mit der geringen Beteiligung, zeigte, dass die Menschen schon an Europa und der EU interessiert sind. Aber an einer bürgernahen EU, in der die Regionen mit ihren Besonderheiten besser ausgeprägt sind. Und die Gäste auf dem Podium bekamen mit auf den Weg, dass die Rathenower die Institutionen, die Europa präsentieren, öfter mal in der Region sehen wollen. Einen ebenso informativen wie emotionalen Blick auf Europa bietet eine neue Fernseh-Doku. „Europa gab es schon vor der EU“, sagte der australische Geschichtsprofessor und Europafan Christopher Clark im ZDF. Am Sonntag um 19.30 Uhr startet die erste von sechs Folgen der neuen Doku-Serie „Die Europa-Saga“.

Von Uwe Hoffmann

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