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Havelland Ein ungeliebter Reform-Geburtstag
Lokales Havelland Ein ungeliebter Reform-Geburtstag
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16:57 17.05.2013
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WESTHAVELLAND

. Wo gehört nun gleich wieder Buschow hin? Welche Dörfer hat Rhinow dazu bekommen? Alles nicht so einfach. Zumindest die Frage, welcher Ort wohin gehört und wie die Gemeinden mit neuem Namen heißen, haben sich die Menschen in der Region merken können. Unklar bleibt aber, was die Gemeindereform des Jahres 2003 gebracht hat. Zehn Jahre ist es her, dass Innenminister Jörg Schönbohm die Kommunalreform durchgeboxt hat – zusammen mit Matthias Platzeck, CDU und SPD bildeten damals eine Große Koalition in Brandenburg. Vor zehn Jahren war vor allem im ehemaligen Amt Milow die Aufregung groß. Mit dem Kommunalwahltermin 2003 wurde aus dem Amt Milow die neue Großgemeinde Milower Land, der erste Bürgermeister dieser Gemeinde wurde Peter Wittstock (parteilos) nach einer Stichwahl gegen den ehemaligen Milower Amtsdirektor Günter Geib (CDU). Es sollte noch viele Jahre dauern, bis die Menschen im Milower Land halbwegs zueinander fanden. Zu unterschiedlich waren die Interessen in den einzelnen Ortsteilen. Für den aktuellen Bürgermeister Felix Menzel ist das Kreiserntefest, das von Milower Land ausgerichtet wird, eine Gelegenheit zu zeigen, dass die Gemeinde nun doch zusammenwächst.

Auf das Zusammenwachsen war man in Döberitz, das Dorf gehört heute zur Stadt Premnitz, gar nicht aus. Gegen die Gemeindereform wehrten sich die Döberitzer und schlossen sich – ohne Erfolg – einer Klage vor dem Landesverfassungsgericht an. Mit Mögelin und Döberitz wuchs die Stadt Premnitz im Jahr 2003 um zwei Ortsteile, die wieder einige Einwohner mehr in die Statistik einbrachten.

Ganz anders war die Kommunalreform in der Stadt Rathenow verlaufen. Hier hatte Hans-Jürgen Lünser – damals noch Bürgermeister – darauf gedrängt, dass sich die Gemeinden des Amtes Rathenow der Stadt anschließen. In einer Reihe von Bürgerentscheiden wurde dieses Projekt in den Dörfern bestätigt und brachte letztendlich Geld in die Gemeindekasse. Der freiwillige Zusammenschluss wurde von der Landesregierung belohnt, mit dem Geld konnte Rathenow in den neuen Ortsteilen noch einmal investieren.

Die Vorteile, die sich nach Ansicht der Architekten der Reform ergeben sollten, blieben jedoch im Nebel. Wirkliche Einsparungen auf Verwaltungsebene wurden nicht erzielt. Noch immer sind die Personalkosten ein schwer zu kalkulierender Ausgabeposten in den Etats. Rechnet man den Streit und die Debatten dagegen, dann hat die Gemeindereform 2003 aus Sicht der Betroffenen zu wenig gebracht. Zum zehnten Geburtstag wird nun bereits über die nächste Gemeindereform diskutiert. Eine Enquete-Kommission im Landtag will bald Ergebnisse vorlegen – und wieder rankt sich die Debatte um Einwohnerzahlen, Gemeindegrößen und Kreisgrenzen.Weil es in dieser Diskussion noch keine klare Linie gibt, haben die Gemeindevertreter in den Ämtern Rhinow und Nennhausen eine Entscheidung zur freiwilligen Fusion vorerst auf Eis gelegt. (Von Joachim Wilisch)

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