Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -3 ° wolkig

Navigation:
Eintritt zum Weinberg-Park ist keine Illusion

Streit um Buga-Nachnutzung geht weiter Eintritt zum Weinberg-Park ist keine Illusion

In der vergangenen Woche sah es so aus, als gebe es keinen Weg, Optikpark und Weinberg für die Buga-Nachnutzung zu einem Park zusammenzufassen. Die Brücke müsse auf jeden Fall öffentlich zugänglich bleiben. Das scheint für die Zuschussgeber in der Landesregierung nun aber nicht das letzte Wort zu sein.

Voriger Artikel
Angeklagter Bauer betet im Gerichtssaal
Nächster Artikel
So gelingt Integration spielerisch

Der Besuch am Weinberg soll auch 2016 eintrittspflichtig sein.

Quelle: Thomas Uhlemann

Rathenow. Als die Geschäftsführer des Optikparks davon hörten, wie die Sitzung des Hauptausschusses zur Nachnutzung des Weinbergs gelaufen ist, sollen sie sehr erstaunt reagiert haben. Denn am Abend vor der Ausschusssitzung wurden sie im Aufsichtsrat der Optikpark GmbH mit einem Auftrag in den Abend geschickt, ein Konzept für eine Variante zu entwerfen, die es doch ermöglicht den Weinberg und den Optikpark als ein Gelände zu nutzen – gleichzeitig sollte die Weinberg-Brücke das ganze Jahr zu benutzen sein.

Warum aber ein Konzept schreiben, wenn Bürgermeister Ronald Seeger (CDU) und sein Beigeordneter Hans-Jürgen Lemle in der Ausschusssitzung bereits deutlich gemacht hatten, dass sie sich für die getrennte Nutzung von Weinberg und Optikpark aussprechen? So hatte es Ronald Seeger betont. Er werde die Variante bevorzugen, die die Stadtkasse am wenigsten belastet.

Mehrere Varianten stehen zur Debatte

Allerdings ist es nicht so, dass eine Nutzung von Weinberg, Brücke und Optikpark als ein Gelände unmöglich wäre. Hieß es bisher, dass sei bei der Landesregierung, von wo die Zuschüsse für den Ausbau der Buga-Flächen kamen, nicht durchzusetzen, ergibt sich inzwischen ein anderes Bild. Aus gut unterrichteten Kreisen wurde jetzt bekannt, dass es sehr wohl Varianten gibt, die eine Nutzung des Weinberges gegen Eintritt vorsehen.

Zentrale Voraussetzung dabei ist, dass ein Eintritt, der für die Nutzung des Weinbergparks, des Optikparks und der Brücke erhoben wird, nicht „diskriminierend“ wirken darf. Dies sei, so war zu erfahren, nicht schon deshalb des Fall, weil ein Eintritt erhoben wird. Wenn er alle Nutzer gleich betrifft, ist das nicht diskriminierend.

Weiter ist erforderlich, dass es durch die Einnahmen aus dem Parkeintritt nicht zu einem Überschuss kommen darf. Will heißen: Am Park darf die Stadt nicht verdienen. Sollten sich durch die Erhebung tatsächlich Überschüsse ergeben, ist eine Kürzung der Zuschüsse zu prüfen, was auf eine Rückforderung seitens des Landes gegen die Stadt herauslaufen wird.

Stadt müsste neue Bauanträge stellen

Konkrete Auskünfte hat die Stadt zu dem Thema noch nicht. Solle das Nachnutzungskonzept dahingehend geändert werden, dass ein Eintritt erhoben wird, werde man das prüfen, heißt es in den Erläuterungen aus Potsdam, die in der Stadtverwaltung vorliegen. Es sei nicht ausgeschlossen, dass die Zuschüsse auf 71 Prozent reduziert werden, was einer Rückzahlung von 1,2 Millionen Euro entspricht. Einfache Antworten seien zu der Sache nicht möglich.

Hans-Jürgen Lemle hatte in der Ausschusssitzung allerdings betont, dass die Stadt – falls sie sich zu einer Eintrittsvariante durchringt – neue Bauanträge für die Brücke stellen müsse, die dann kein öffentlicher Verkehrsweg mehr sei. Ebenso sei der Bebauungsplan zu ändern, was ebenfalls teuer werde.

Auffällig ist, dass zwischen Optikpark GmbH und Stadtverwaltung der Ton rauer wird. Eine Seite sagt, man habe nie ausführlich über die möglichen Nachnutzungsvarianten gesprochen, die andere Seite meint, dies sei ausreichend in diversen Gremiensitzungen erfolgt.

Am 8. Oktober entscheidet die Stadtverordnetenversammlung, ob am ursprünglichen Nachnutzungskonzept, das eine kostenpflichtige Betreibung des Optikparks und eine kostenfreie Benutzung des Weinberges und der Brücke vorsieht, geändert wird.

Von Joachim Wilisch

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Havelland
57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg