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Eiszeit in der Rathenower SVV

Das Verhältnis zwischen den Abgeordneten und Verwaltung ist miserabel Eiszeit in der Rathenower SVV

Das Verhältnis zwischen den Rathenower Stadtverordneten und den leitenden Mitarbeitern der Verwaltung war noch nie so frostig wie zurzeit. Viele der politischen Konflikte dieser Tage lassen sich auf das vergiftete Verhältnis zwischen Volksvertretern und Bürokratie zurückführen.

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Die Stimmung in der Stadtverordnetenversammlung – hier ein Bild aus früheren Tagen – hat sich im vergangenen Jahr extrem verschlechtert.

Quelle: MAZ

Rathenow. Als Bürgermeister Ronald Seeger am vergangenen Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung ans Rednerpult trat, da äußerte er einen Wunsch für das kommende Jahr. „Wir sollten in diesem Hause mehr miteinander als übereinander reden“, sagte er, ans Plenum gewandt. Und fügte, sichtlich betroffen, einen denkwürdigen Satz hinzu:„Ich wünsche mir, dass wir künftig einen anderen Ton anschlagen.“

Tatsächlich hat sich, was die Stimmung in der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen angeht, einiges verändert in der letzten Zeit. Bildete früher, bei allen politischen Differenzen, ein freundschaftlicher Grundton die Basis für Debatten, wird heute keine Gelegenheit ausgelassen, Gift zu spritzen. Wer sich erinnert an Ausschusssitzungen früherer Zeit, der dürfte erschrocken sein über den Umgangston, der mittlerweile Einzug gehalten hat, wenn Abgeordnete und die Spitzen der Verwaltung zusammenkommen.

Die nächsten Sitzungen

Die Sondersitzung der Stadtverordneten am vergangenen Donnerstag war die letzte in diesem Jahr. Die nächste reguläre Stadtverordnetenversammlung findet am Mittwoch, dem 24. Februar 2016, statt.

Vorher tagen die Fachausschüsse. Bereits am 11. Januar finden Sitzungen des Bau- und des Bildungsausschusses statt. Am 28. Januar kommen die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses zusammen. Es folgen am 1. Februar der Bau-, am 11. Februar der Haupt-, am 22. Februar der Finanz-, und am 22. Februar noch einmal der Bildungsausschuss.

Möglicherweise werden noch Sondersitzungen einberufen.

Bestes, oder besser gesagt schlimmstes, Beispiel waren die Ausschutzsitzungen Anfang der vergangenen Woche zum Rathenower Haushalt. Dass man über wichtige Themen wie den künftigen Rathausstandort heftig debattiert, vielleicht auch streitet, ist ja normal. Aber dass, wie jüngst mehrfach geschehen, die Arbeit der Verwaltung pauschal verunglimpft wird, hat eine neue – negative – Qualität. Dabei trifft es eben nicht nur die Amtsleiter, die, was Kritik angeht, einiges gewohnt sind. Auch Sachbearbeiter und deren Arbeit werden heftig attackiert. So heftig, dass es nach Sitzungen schon Tränen und Nervenzusammenbrüche gegeben hat.

Unzufriedenheit mit der Arbeit der Verwaltung

Der Auslöser für diese Stimmungsverschlechterung ist schwer zu benennen. Einen klaren Bruch gab es nicht, vielmehr handelt es sich um einen schleichenden Prozess. Einen Prozess zunehmender Unzufriedenheit auf Seiten der Abgeordneten. Immer öfter werfen die Volksvertreter – und zwar die aller Fraktionen – der Verwaltung vor, diese entscheide über ihre Köpfe der Volksvertreter hinweg. Die Fachausschüsse würden bei brisanten Entscheidungen nicht ausreichend informiert oder komplett ignoriert, klagte Horst Schwenzer am 9. Dezember in der SVV-Sitzung. Das sei nicht hinnehmbar, schließlich seien immer noch die Abgeordneten der Souverän und nicht die Verwaltung.

Die Enttäuschung der Stadtverordneten über den aus ihrer Sicht mangelnden Respekt ihnen gegenüber ist in jeder Sitzung spürbar. Und manchmal entlädt sie sich. Am vergangenen Donnerstag sprach Karin Dietze, nachdem sie per Beschlussvorlage den Haushalt gekippt hatte, von einem „Frustantrag“. Auch wenn sie dieses Wort gleich zurücknahm und vielleicht auch nicht so gemeint haben mag, zeigt der „Versprecher“ doch, wie es um die Gemütslage vieler Stadtverordneter bestellt ist. Dass die Amtsleiter, der Bürgermeister inbegriffen, bisweilen – vielleicht aus Selbstschutz – mit einer gewissen Arroganz auf die Attacken reagieren, trägt nicht zur Entspannung bei.

In der letzten Sitzung des Jahres am Donnerstag waren – auch wenn die Stimmung am Ende wieder überkochte – deutliche Signale in Richtung Deeskalation zu vernehmen. Nicht nur der Bürgermeister wünschte sich einen anderen Umgang, auch Daniel Golze (Linke) und Horst Schwenzer plädierten für mehr Fairness in der politischen Auseinandersetzung. Nun müssen sie alle den Worten Taten folgen lassen.

Von Markus Kniebeler

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