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Havelland Entscheidung zum Schulneubau ist vertagt
Lokales Havelland Entscheidung zum Schulneubau ist vertagt
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12:29 27.02.2018
Die Grundschule Rhinow mit Rhinows Bürgermeister Stefan Schneider Quelle: Norbert Stein
Rhinow

Eine Arbeitsgruppe soll in den kommenden Wochen prüfen, ob es möglich ist, in Rhinow eine neue Schule zu bauen. Das haben die Stadtverordneten beschlossen. Der Neubau soll die Grundschule ablösen. Über die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe werden die Abgeordneten auf h ihrer nächsten Sitzung entscheiden. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe haben keine leichte Aufgabe. Derzeit spricht viel gegen einen Schulneubau.

Prüfauftrag der SVV

Im Dezember hatten die Stadtverordneten der Verwaltung einen Prüfauftrag zum Neubau einer weiterführenden Schule in Rhinow erteilt. Das Ergebnis der Prüfung liegt nun vor und wurde den Abgeordneten in einer Beschlussvorlage erläutert. „Derzeit gibt es keinen Ansatz für einen Schulneubau“, erklärte Amtsdirektor Jens Aasmann. Die Stadt verfüge immerhin über ein geeignetes Grundstück verfügen. Gebaut werden könnte auf einer mit Garagen bebauten Fläche im Bereich der Straße „An der Worthe“ .

Hauptproblem: Die Schülerzahlen

Eines der größten Probleme, die einem Neubau entgegenstehen, sind die Schülerzahlen, geht aus dem Prüfbericht hervor. Das Amt bezieht sich in seiner Einschätzung auf eine Stellungnahme des Landkreises Havelland.

So plant der Kreis

Dessen aktuelle Schulentwicklungsplanung sieht für das Amt Rhinow den Fortbestand von zwei Grundschulen (Rhinow, Hohennauen) vor. An beiden Grundschulen kann mit einer Klasse je Jahrgang unterrichtet werden. Wesentliche Schülerzuwächse in den nächsten Jahren kann der Landkreis für das Amt Rhinow nicht prognostizieren, so dass in den kommenden Schuljahren zwischen 31 bis 37 Schüler eingeschult werden können. 25 bis 33 Schüler würden die beiden Grundschulen in Jahrgangsstufe 6 in eine weiterführende allgemeinbildende Schule wieder verlassen.

Mindestens zwei Züge

Für die Einrichtung einer weiterführenden Schule in Rhinow, wären aber durch den Schulträger (Amt Rhinow) für den Zeitrum von fünf Jahren die Mindestzügigkeit von zwei Klassen je Jahrgangsstufe nachzuweisen. Eine solche Entwicklung sieht der Landreis selbst dann nicht gegeben, wenn aus den Nachbarregionen einige Schüler hinzukommen.

Geld fehlt auch

Ein weiteres Problem ist die Finanzierung. Etwa sechs Millionen Euro müsste die Stadt dafür aufbringen. Ein Landesprogramm mit einer „fast vollständigen“ Förderung eines Schulneubaus sei nicht bekannt, so der Amtsdirektor. „Zudem ist die Stadt in einer Haushaltslage, die kaum die Absicherung von finanziellen Eigenanteilen ermöglicht.“

Fördermittel in Gefahr

Hinzu kommt, dass die Stadt 2016 vom Land Fördermittel für die Sanierung des Treppenhauses der Grundschule bekommen hat. Dafür besteht eine Bindungsfrist von zwölf Jahren. Fördermittel, die der Grundschule im Jahr 2012 gewährt wurden, unterliegen ebenfalls der Bindungsfrist. Würde der Schulbetrieb an der Grundschule eingestellt, könnte das Land von der Stadt die Fördermittel – über 200 000 Euro – zurückfordern.

Blick für die Realität

Angesichts der im Prüfbericht aufgezeigten Probleme bat Bürgermeister Stefan Schneider (SPD) darum, die Realität anzuerkennen. Der Stadtverordnete Eckhard Wilke fügte hinzu: „Man soll Visionen haben. Aber die Haushaltslage der Stadt steht gegen eine neue Schule“.

Arbeitsgruppe gebildet

Die Verwaltung empfahl, das Projekt Schulneubau fallen zu lassen. Das wollten wiederum die Stadtverordneten nicht. „Ich bin für einen Neubau“, sagte Marco Piske, „Wir sollten prüfen, ob die Bürgelschule Rathenow eine Außenstelle in Rhinow einrichten könnte und dazu bereit wäre. Dafür wäre dann lediglich ein Anbau zu geringeren Kosten notwendig.“ Henry Klare ist wichtig, weiter alle Möglichkeiten zu prüfen „1991 hat die Stadt unter ähnlich ungünstigen Voraussetzungen ein neues Gewerbegebiet entwickelt. Das sollte uns nun auch mit einem Schulneubau gelingen“, sagt Herbert Torno. So wurde der Beschluss zu Bildung der Arbeitsgruppe einstimmig gefasst.

Von Norbert Stein

Die Stadt Rhinow kann auch im Jahr 2018 nur eingeschränkt Geld für Straßen- und Wegereparaturen ausgeben. 80 000 Euro wären nötig, 20 000 Euro stehen zur Verfügung. Und auch sonst lässt der Etat kaum Spielraum.

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