Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Falkensee Streit über „Unfug“ in Falkensee
Lokales Havelland Falkensee Streit über „Unfug“ in Falkensee
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:40 29.04.2018
Entwurf für das Hallenbad Falkensee mit Kegelbahn und Sauna. Quelle: Marlies Schnaibel
Falkensee

Die Bürgerbefragung zum Bau eines Hallenbades in Falkensee kommt. Die Falkenseer Abgeordneten stimmten dem am Mittwochabend mehrheitlich zu. Der Abstimmung ging allerdings eine lebhafte Debatte mit verbalen Scharmützeln voraus.

Erklärung von Thomas Fuhl

Diese Debatte nahm so richtig Fahrt auf, als Thomas Fuhl (CDU) das Wort ergriff und sich zugleich als „bekennender Gegner des Hallenbades“ vorstellte. Er hatte eine Erklärung vorbereitet und monierte die „Blauäugigkeit, mit der hier Bürger und Heiko-Müller-Wähler hinters Licht geführt werden“. Fuhl befürchtet, dass sich die Stadt die Unterhaltungskosten auf Dauer nicht leisten kann und kritisierte den Bürgermeister, er bediene sich eines Tricks, nämlich der Bürgerbefragung, um das Projekt durchzubekommen. Bei der Befragung rechne er mit einer großen Zustimmung von 80 Prozent. Wenn schon bauen, dann gleich richtig, forderte er weiter. Man soll noch einmal 5 Millionen Euro Investitionskosten drauf legen und den Außenbereich mitbauen.

Hallenbad als „Luftschloss“

Schon vor ihm hatte sein Fraktionskollege Lutz Rühl das Projekt als „Luftschloss“ bezeichnet. Er war zu ganz anderen Zahlen gekommen, als die jetzt vorgelegten, dort sei nach seiner Meinung unter anderem die Abschreibung nicht richtig berücksichtigt worden.

Der Trick mit der Bürgerbeteiligung

„Es ist nicht zu befürchten, dass es ein Luftschloss wird, vielleicht wird es ja ein Wasserschloss“, antwortete Bürgermeister Heiko Müller (SPD) an der Stelle relativ gelassen. In Richtung Thomas Fuhl aber sagte er: „Ich wünsche mir von Abgeordneten, dass sie nicht Unfug erzählen.“ Das wiederum rief die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Barbara Richstein (CDU) auf den Plan, die den Bürgermeister rügte, er soll Abgeordneten nicht bezichtigen, sie würden Unfug erzählen. Müller blieb aber kritisch, vor allem in der Richtung, dass Fuhl die Bürgerbeteiligung als „Trick“ abgetan hatte.

Wasserrutsche soll möglich werden

Zu dem Thema Hallenbad hatte es vier Workshops mit Bürgern gegeben, nun soll eine flächendeckende Bürgerbefragung folgen. Über das Papier, das nun allen Falkenseern zugeschickt werden soll, war lange gestritten worden. Auch am Mittwochabend ging die Debatte weiter. Die SPD wollte das Angebot durch eine Wasserrutsche (Investition 200 000 Euro) ergänzt wissen. Dem stimmte die Mehrheit der Abgeordneten zu.

Mehr Prüfung der Zahlen gefordert

Grundsätzlich wollte die CDU das Papier noch nicht beschließen, sondern weiter nach hinten schieben. Fraktionsvorsitzende Daniela Zießnitz begründete das mit der Unsicherheit angesichts der vorgelegten Berechnungen. Bei einer Investition von 17 Millionen Euro sind jährliche Betriebskosten zwischen 459 000 und 1,12 Millionen Euro prognostiziert. „Wir wollen korrekte Zahlen“, forderte Daniela Zießnitz und deshalb soll ein oder sollen zwei Wirtschaftsprüfer die vorgelegten Angaben überprüfen, ehe die Bürger befragt werden.

„Darüber haben wir schon ausführlich im Hauptausschuss diskutiert“, sagte Frank Barz (Linke), „bei der Forderung wird unterstellt, dass das Planungsbüro nicht ordentlich arbeitet.“ Seine Fraktion lehne eine erneute Prüfung und Verschiebung ab. Mit der Ansicht stand sie nicht alleine da. Für den Antrag der CDU auf weitere Prüfung fand sich keine Mehrheit.

So konnte schließlich über den Text für die Einwohnerbefragung abgestimmt werden. Er erhielt eine große Mehrheit an Stimmen – auch aus der CDU-Fraktion. „Die CDU-Fraktion ist mehrheitlich für das Hallenbad, aber wir hätten uns mehr Transparenz gewünscht“, fasste Daniela Zießnitz die Haltung der Christdemokraten zusammen.

Die Falkenseer bekommen jetzt Post. Quelle: Marlies Schnaibel

Die Falkenseer Bürger erhalten jetzt Post. Bis zum 1. Juni können die Falkenseer ihre Meinung schriftlich äußern.

Von Marlies Schnaibel

Viele Falkenseer sind in diesem Jahr dabei, wenn es heißt: Offene Gärten 2018. Privatleute laden dann zum Besuch ihrer Gärten, zum Schauen, Schnuppern und Reden. Die Fäden der Aktion laufen in Falkensee bei der Lokalen Agenda zusammen.

29.04.2018

Nach dem Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst kommen auf die Kommunen im Havelland erhebliche Bealstungen zu. Allein 2018 und 2019 müssen die Gemeinden insgesamt mehr als eine Millionen Euro an Lohnkosten zahlen.

28.04.2018

Ein seit Jahren schwelender Nachbarschaftsstreit in Falkensee ist eskaliert. Die Auseinandersetzung begann dabei lediglich mit zu lauter Musik. Ein Hausbewohner fühlte sich aber offenbar so dadurch gestört, der zum Messer griff.

25.04.2018