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Havelland Geld für die Bildung
Lokales Havelland Geld für die Bildung
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02:15 04.10.2015
In der Kita Jenny Marx sollen vier Gruppeneinheiten saniert werden. Quelle: Markus Kniebeler
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Rathenow

Die Mitglieder des Rathenower Bildungsausschusses haben eine Prioritätenliste für jene Investitionen erstellt, die mithilfe des Bundesprogamms für finanzschwache Kommunen realisiert werden sollen. Bei ihrer Festsetzung folgten die Abgeordneten im Großen und Ganzen dem Vorschlag der Stadtverwaltung. Lediglich der Umbau der Schollschule zu einem soziokulturellen Zentrum wurde von einem vorderen Listenplatz in die Reserve verschoben. Stattdessen rückten Sanierungsvorhaben in städtischen Kitas nach oben.

Ursache für die Rückstellung des Schollschulen-Umbaus ist die sich zuspitzende Flüchtlingssituation in der Stadt Rathenow. Im Ausschuss hatte Vize-Bürgermeister Hans-Jürgen Lemle die Mitglieder darüber informiert, dass die Grundschule, die nach geltender Beschlusslage im Sommer 2017 geschlossen werden soll, wahrscheinlich länger am Netz bleiben muss, um die schulpflichtigen Kinder von Asylbewerbern unterzubringen (MAZ berichtete).

650 000 Euro waren für das Vorhaben veranschlagt worden. Nun rücken Investitionen nach vorne, die auf den Reserveplätzen standen: Die Sanierung von vier Gruppeneinheiten in der Kita Jenny Marx etwa (350 000 Euro) und die Sanierung von Dach und Fußböden in der Kita Rathenow-West (200 000 Euro). Da die Komplettsanierung der Kita Olga-Benario und die Fassadensanierung in der Kita Kleine Strolche ohnehin schon auf der Liste standen, sind die Kindertageseinrichtungen auf der neuen Investitionsliste gut vertreten. So jedenfalls will es der Bildungsausschuss. Allerdings wird die Liste Anfang der Woche noch in den Ausschüssen Bau und Finanzen diskutiert. Gut möglich, dass die Abgeordneten dort andere Prioritäten setzen. Tatsache ist, dass die Rathenower Stadtverordneten am kommenden Donnerstag sich auf eine endgültige Liste einigen müssen. Denn zum einen muss die Investitionsliste bis zum Frühjahr beim Fördermittelgeber eingereicht werden. Zum anderen sind die Eigenanteile für die im kommenden Jahr anstehenden Vorhaben in den Haushalt einzuarbeiten.

Über das Investitionsprogramm für finanzschwache Kommunen, das im Juni vom Bundestag beschlossen wurde, fließen bis Ende 2018 Fördermittel in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro in die Stadtkasse. Die Stadt muss die zur Verfügung gestellten Summen mit einem Eigenanteil in Höhe von zehn Prozent untersetzen, so dass am Ende rund 3,1 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Das Geld soll nach dem Willen der Verwaltung vornehmlich in die Aufwertung der Bildungsinfrastruktur – also Sanierungsvorhaben in Kitas und Schulen fließen. Die Abgeordneten des Bildungssausschusses haben diese Zielsetzung mit ihrer Prioritätensetzung untermauert.

Von Markus Kniebeler

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