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Havelland Geld für Schul- und Kitasanierung
Lokales Havelland Geld für Schul- und Kitasanierung
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17:02 20.11.2017
Bauarbeiten an der Weinbergschule Rathenow. Quelle: Markus Kniebeler
Rathenow

Die Kämmerei der Stadtverwaltung Rathenow erwartet für das kommende Jahr rund 722.700 Euro investive Schlüsselzuweisungen. Im Jahr 2019 sollen es noch einmal 538800 Euro sein. Ab 2020 wird es keine investiven Schlüsselzuweisungen mehr geben, weil dann der Solidarpakt ausgelaufen ist.

Sondersitzung des Ausschusses

In einer Sondersitzung hatte jetzt der Finanzausschuss der Rathenower Stadtverordneten die Eckwerteplanung für die kommenden Jahre auf dem Tisch. Darin legt die Stadtverwaltung fest, wie sie ihr Geld ausgeben möchte. „Der Schwerpunkt der Investitionen in den Jahren 2018 bis 2021 ist auf der Ertüchtigung des Schulstandortes am Weinberg“, wird den Stadtverordneten in dem Papier mitgeteilt. Dazu gehören die energetische Sanierung der bestehenden Gebäude und die Umgestaltung der Außenanlagen sowie des Vorplatzes.

Schulen und Kindertagesstätten

Grundsätzlich investieren will die Stadt außerdem in Kindertagesstätten und Schulen, wenn Fördermittel des Landes zu erwarten sind. Hier schielt die Stadt auf das Geld, das aus einem neuen Konjunkturpaket kommt. Über 102 Millionen fließen nach Brandenburg. Ob Rathenow tatsächlich Fördermittelabrufen darf, hängt nun davon ab, ob Rathenow einmal mehr als finanzschwach eingestuft wird. Bis zu 90 Prozent der Gesamtkosten eines Projektes können gefördert werden. Die Stadt Rathenow hält deshalb eine Summe zurück, mit der Eigenanteile finanziert werden können.

Danach wird es übersichtlich

Zwar wird in die Schul- und Kitagebäude weiter investiert. Die Bauprojekte, die darüber hinaus gehen, sind allerdings übersichtlich. Das betrifft einmal mehr den Ausbau von Gemeindestraßen, der zum Beispiel in der Nachbarstadt Premnitz sehr entschieden vorangetrieben wird. In Rathenow sind vermerkt die Sanierung des Körgrabens, eine Bitumendecke am Grünauer Fenn, ebenfalls eine Bitumendecke in der Genthiner Straße sowie Unterhaltungskosten für Straßenbeleuchtung und die Weinbergbrücke. Die Brücke, die zur Bundesgartenschau errichtet wurde, kostet im Jahr 2018 insgesamt 133 500 Euro Unterhalt. 2019 schmilzt der Betrag auf 60 000 Euro ab.

Auf Sparsamkeit bedacht

Bei den so genannten Freiwilligen Leistungen müsse die Stadt weiter sehr auf Sparsamkeit bedacht sein“, hieß es im Finanzausschuss. Zumal die großen Positionen nur schwer zu ändern sind. Dazu gehören neben anderen Beträgen 594 000 Euro Zuschuss zum Kulturzentrum, 149 000 Euro für die Bibliothek, 196 000 Euro für das Haus der Jugend und 507 000 Euro für den Optikpark.

Von Joachim Wilisch

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