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Gemeinde Kotzen hat Minus im Haushalt

Investitionen gefährdet Gemeinde Kotzen hat Minus im Haushalt

Schon zum dritten Mal in Folge klafft in dem Haushalt der Gemeinde Kotzen ein großes Loch. Die Ausgaben sind größer als die Einnahmen. Dringend notwendig ist die Reparatur der Brücke über den Havelländischen Hauptkanal, die etwa 210.000 Euro kosten würde. Wie die Gemeinde das Geld einmal aufbringen kann, ist ungewiss.

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Für die dringend notwendige Reparatur der Brücke über den Havelländischen Hauptkanal in der Gemeindegemarkung wird Kotzen in diesem Jahr als einzige Investition eine Planung erstellen lassen.

Quelle: Stein

Kotzen. Die Abgeordneten der Gemeinde Kotzen mussten nach 2014 und 2015 nun auch für das laufende Jahr einen unausgeglichenen Kommunalhaushalt beschließen. Den geplanten Einnahmen von 729 500 Euro stehen voraussichtliche Ausgaben von 765 200 Euro gegenüber. Damit fehlen der Gemeinde Kotzen mit ihren drei Ortsteilen 2016 für einen ausgeglichenen Haushalt 35 700 Euro. Die einstimmige Beschlussfassung in der Gemeindevertretersitzung ohne vorherige Diskussion wirkte seitens der Abgeordneten wie eine Resignation vor roten Zahlen.

Aussicht auf mehr Geld in der Kasse besteht kaum

Wie groß insgesamt das Minus in der Haushaltskasse ist, steht mit der Beschlussfassung zum Etat 2016 aber noch nicht fest. Letztes Jahr hatte die Gemeindevertretung ein Haushaltsminis von 35 000 Euro beschlossen. Ob das Minus niedriger oder sogar noch höher ausfällt, muss die noch ausstehende Jahresendabrechnung zeigen. Ein Fehlbetrag aus 2014 kommt ohnehin noch dazu. Kommutativ dürfte das Haushaltsdefizit damit bei rund 100 000 Euro liegen.

Grundsteuer B wurde vergangenes Jahr erhöht

Eine Aussicht auf Genesung besteht kaum. Das fällige und ebenfalls von den Abgeordneten einstimmig beschlossene Sicherungskonzept zur Haushaltskonsolidierung beinhaltet mit einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit und Grundstücksverkäufen eher formale Bekenntnisse. Konkreteres hat und kann die Gemeinde nicht bieten.

Ihre freiwilligen Haushaltsausgaben tendieren aktuell in Richtung Null, weil die Einnahmen noch nicht einmal zur finanziellen Deckung von Kreis-, Amts- und Schulumlagen sowie weiterer Pflichtaufgaben ausreichen. Die Grundsteuer B haben die Abgeordneten erst 2015 auf den Landesdurchschnitt erhöht. Auch die Grundsteuer A liegt auch auf Landesniveau.

Die Brücke muss saniert werden

Die Brücke muss saniert werden.

Quelle: Stein

Für gemeindeeigene Investitionen sind im Haushalt auch lediglich eher lapidare 12 200 Euro eingestellt. Eingesetzt werden soll das Geld zur Planung einer dingend notwendige Reparatur der Brücke über den Havelländischen Hauptkanal in der Gemeindegemarkung. Die Brückenreparatur selbst wird einer vorläufigen Schätzung zufolge etwa 210 000 Euro kosten.

Wie die Gemeinde das Geld einmal aufbringen kann, ist aus heutiger Sicht ungewiss. Hauptgrund für die schwierige finanzielle Lage der Gemeinde ist eine rückläufige Einwohnerzahl.

Von Norbert Stein

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