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Havelland Gemeinde muss Rotstift ansetzen
Lokales Havelland Gemeinde muss Rotstift ansetzen
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06:45 24.09.2016
Brieselang muss künftig stärker aufs Geld schauen. Quelle: Andreas Kaatz
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Brieselang

Eine neue Oberschule und ein neues Rathaus für jeweils rund fünf Millionen Euro, eine Sporthalle im Bereich Nord für etwa drei Millionen Euro, ein Hortgebäude in Süd für etwa zwei Millionen Euro und unter Umständen auch eine neue Kita in Süd für die gleiche Summe, wenn die Entwicklung des so genannten Seifert-Geländes in Zeestow an Fahrt aufnehmen sollte. Insgesamt geht es um rund 20 Millionen Euro.

Die Gemeinde Brieselang hat sich viel vorgenommen. Wenn sie alle diese Vorhaben auf ihrer Wunschliste mittelfristig umsetzen will, könnte es aber eng werden mit dem Geld. Darauf wies Kämmerer Thomas Lessing jetzt im Hauptausschuss hin. „Wir geben mehr aus als wir einnehmen.“ Geht es so weiter, könnte Brieselang unter Umständen schon im nächsten Jahr gezwungen sein, einen so genannten Kassenkredit über 1,2 Millionen Euro aufzunehmen, um weiter zahlungsfähig zu sein. „Das hängt aber auch davon ab, wie es 2016 läuft“, meint Lessing. Momentan sei der Zahlungsmittelbestand der Gemeinde gut.

Der Kämmerer rechnet zumindest für dieses Jahr nicht mit einem Minus. „Nach gegenwärtiger Einschätzung haben wir erheblich mehr Gewerbesteuerzahlungen als geplant.“ Außerdem werde man am Jahresende wohl weniger ausgegeben haben als im Haushalt vorgesehen. Dies betrifft unter anderem Investitionen wie den Straßenbau, da im Bauamt derzeit nicht alle Stellen besetzt sind.

„Die Frage ist jetzt, wie wir mit dem investiven Bereich umgehen. Was ist Pflicht und was ist Kür“, meinte Bürgermeister Wilhelm Garn (CDU). „Wir sollten bis zur nächsten Sitzung darüber nachdenken, an welchen Themen wir den Rotstift ansetzen“, appellierte er an die Fraktionen. Wie er sagt, stehe die Gemeinde jetzt vor der Aufgabe, dass es nicht dazu kommt, dass sie in den Minusbereich gerät. Möglicherweise müssen auch Vorhaben zeitlich gestreckt werden.

Christian Achilles (BFB) begrüßt es, dass die Abgeordneten frühzeitig auf die Situation aufmerksam gemacht werden. „Wir sollten uns nichts vormachen, wir werden künftig auf etwas verzichten müssen“, meinte er. Nach 13 Jahren stehe ein Paradigmenwechsel an. Bisher sei man immer bemüht gewesen die Schulden beziehungsweise Kredite abzubauen. Jetzt sei man wohl gezwungen, Kredite in Größenordnungen aufzunehmen, wie er sagt. Brieselang müsse zu Recht investieren, aber man dürfe sich auch nicht zu viel vornehmen.

Fest verankert im Haushalt sind schon jetzt zahlreiche auch kostenintensive Vorhaben. Dazu gehört nicht zuletzt der geplante Neubau der Kita Regenbogen an der Wustermarker Allee sowie der Ausbau des alten Rathauses zu einem Bürgerhaus. Darüber hinaus enthält der Haushalt Tarifanpassungen, sprich die Erhöhung von Personalkosten. Hinzu kommen weitere Investitionen wie der Kauf zweier Feuerwehrfahrzeuge für insgesamt 380 000 Euro.

Zudem muss Brieselang Geld bereit halten für die geplante Umverlegung der Landesstraße 202 – ein Vorhaben, das gemeinsam mit der Nachbargemeinde Wustermark umgesetzt wird.

Von Andreas Kaatz

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