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Gewerbesteuer 2017 mehr als doppelt so hoch

Premnitz Gewerbesteuer 2017 mehr als doppelt so hoch

Die Haushaltslage der Stadt Premnitz hat sich außerordentlich stark verbessert. Das liegt in erster Linie an den erheblich gestiegenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Hatte der ursprüngliche Ansatz für 2017 noch bei 1,4 Millionen Euro gelegen, hat sich der gegenwärtige Planungsstand auf 3,2 Millionen erhöht.

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Der Premnitzer Bürgermeister Ralf Tebling (SPD).

Quelle: Bernd Geske

Premnitz. Einnahmen durch die Gewerbesteuer auf mehr als das Doppelte gestiegen. Von so einer Botschaft träumt wohl jeder Bürgermeister – doch nur einem weit und breit ist die Erfüllung vergönnt. Ralf Tebling (SPD), das Premnitzer Stadtoberhaupt, hat die gute Nachricht vor den Stadtverordneten am Donnerstagabend erstmals in großer Runde verkündet: War der ursprüngliche Ansatz der Gewerbesteuer für 2017 auf 1,4 Millionen Euro festgesetzt, ist die Einnahmeprognose mittlerweile auf 3,2 Millionen Euro gewachsen.

Ein weiterer Vergleich noch mag den positiven Sprung verdeutlichen. Im ersten Ansatz sah der Haushalt für 2017 im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss von 217 000 Euro vor. Der gegenwärtige Planverlauf, teilte Ralf Tebling den Stadtverordneten mit, zeige im ordentlichen Ergebnis nun eine Verbesserung auf zwei Millionen Euro. Das habe seinen Ursprung überwiegend in höheren Erträgen aus der Gewerbesteuer.

Ralf Tebling: „Wir leben nicht über unsere Verhältnisse“

„Wir planen die Gewebesteuer aufgrund der uns vorliegenden Vorausleistungsbescheide für die Betriebe vom Finanzamt“, erklärt der Bürgermeister, um möglichen Gedanken entgegen zu treten, da habe vielleicht der erste Planansatz zu niedrig gelegen. Das verbesserte Ergebnis komme durch normales Verwaltungshandeln zustande, sagt er: „Wir leben nicht über unsere Verhältnisse.“

Dann lässt er aber die Katze aus dem Sack und sagt: „Das Industriegebiet ist unser riesengroßer Vorteil.“ Allgemein sei die Wirtschaftslage in Deutschland sehr gut, an vielen Stellen werde über steigende Steuereinnahmen berichtet. In Premnitz gebe es das einzige Industriegebiet im Westhavelland und wenn die Konjunktur anziehe, zeige sich das besonders stark in der Industrieproduktion. Deshalb könne man davon ausgehen, dass in anderen Orten der Region die Gewerbesteuern nicht im gleichen Umfang steigen.

Von Unternehmen im Industriepark gibt es erfreuliche Nachrichten

In der Tat gab und gibt es von mehreren Unternehmen im Industriepark erfreuliche Nachrichten. Die Vogt-Plastic GmbH, eine Kunststoff-Recycling-Firma, wird im Januar die Erweiterung ihrer Premnitzer Produktion feiern. Die Zahl der Arbeitsplätze dort wird dadurch von 30 auf 70 wachsen. Die Märkische Faser GmbH, der einzige Faserproduzent, den es im Industriepark noch gibt, hat seine Stellung als zweitgrößter Arbeitgeber im Westhavelland gefestigt. Mit 525 Jobs hat das Unternehmen vor wenigen Wochen erstmals über 500 Arbeitsplätze gemeldet.

Die EEW Premnitz GmbH, die das Industriekraftwerk auf Basis von zwei Müllverbrennungsanlagen betreibt, erneuert gerade die Baugenehmigung für eine zweite Linie neben der bestehenden Rostfeuerungsanlage. Nicht zuletzt ist Anfang November im Beisein von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) der Abschluss der Revitalisierung der alten Viskose-Brache gefeiert worden. Dort wird sich 2018 ein Brennstoffproduzent ansiedeln.

Die gute finanzielle Lage ermögliche, sagt Ralf Tebling, so viele Investitionen wie lange nicht auf die Prioritätenliste für 2018 zu setzen. Es werde etwas für Verkehrsinfrastruktur getan, in eine Kita und eine Schule investiert. „Wichtig ist, das Geld jetzt zusammen zu halten“, sagt der Bürgermeister und verrät, dass freiwillige Ausgaben für Kultur und Sport von drei auf sechs Prozent des Verwaltungshaushalts erhöht werden.

Von Bernd Geske

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