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Havelland Grundschulausbau hat Priorität
Lokales Havelland Grundschulausbau hat Priorität
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02:15 11.02.2016
Die Wustermarker Grundschule „Otto Lilienthal“ wird erweitert. Quelle: Konrad Radon
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Wustermark

Die weitere Sanierung sowie die Erweiterung der Otto-Lilienthal-Grundschule ist für die nächsten Jahre das größte Vorhaben der Gemeinde Wustermark. Bis zum Schuljahr 2018/19 sollen ein neues Klassenhaus mit Fachräumen und ein Hortgebäude auf dem Areal an der Hamburger Straße stehen, damit die Schule konkurrenzfähig bleibt und man auf die steigenden Einwohnerzahlen in der Gemeinde reagieren kann. Deshalb nehmen bereits im Haushalt 2016 die Investitionen in den denkmalgeschützten Bildungsstandort den größten Platz ein. Wenn alles klappt, soll Baubeginn noch in diesem Jahr sein. Fördermittel in Millionenhöhe sind beantragt. Um den nötigen Eigenanteil aufbringen zu können, „wird Wustermark voraussichtlich einen Kredit über 500 000 Euro aufnehmen“, sagt Kämmerin Andrea Harksel. Das bedeute, dass der Wustermarker Etat 2016 von der Kommunalaufsicht genehmigt werden muss.

Zwar werde die Gemeinde es auch in diesem Jahr einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen, allerdings gelinge das nur, weil man erneut die Rücklagen anzapft, also Geld aus Grundstücksverkäufen zum Ausgleich des Defizits einsetzt. Einfach gesagt, die Gemeinde gibt mehr Geld aus, als sie einnimmt. Das hänge unter anderem mit gestiegenen Personalkosten im Zuge von Tarifanpassungen und zusätzlichen Stellenbedarf bei den Kit+as sowie mit höheren Unterhaltungskosten für kommunales Eigentum zusammen, so die Kämmerein bei der Vorstellung des Etatentwurfes im Rathaus.

Bei der Suche nach Reserven oder Möglichkeiten für Mehreinnahmen schlägt die Verwaltung den Gemeindevertretern vor, die Grundsteuer B für Grundstücke anzuheben. Der bisherige Hebesatz beträgt 380 Prozent. Bis auf Ketzin/Havel mit 375 Prozent liegen alle umliegenden Kommunen deutlich drüber. In Brieselang werden 430 Prozent verlangt, in Dallgow-Döberitz 420 und in Nauen 425. „Wir wollen auf 430 Prozent gehen, wodurch etwa 150 000 Euro jährlich mehr in die Gemeindekasse fließen würden“, sagte Bürgermeister Holger Schreiber (parteilos). Zuletzt hatte Wustermark die Steuerhebesätze 2005 angepasst. Bei der Gewerbesteuer sei keine Erhöhung geplant. Die liege mit 330 Prozent im Durchschnitt der umliegenden Gemeinden, so Schreiber.

Für den Bereich Investitionen sind im Wustermarker Etatentwurf rund 1,6 Millionen Euro geplant, wobei 1,04 Millionen Euro für Baumaßnahmen ausgegeben werden sollen. Dazu gehören die Gestaltung des Gutsparkes in Buchow-Karpzow, Brandschutzmaßnahmen in der Turnhalle Elstal, eine Verbesserung des Außengeländes der Kita „Kiefernwichtel“ sowie die Anschaffung und das Aufstellen eines Wohncontainers als Obdachlosenunterkunft in Wustermark. Auch wenn im Olympischen Dorf Elstal 2016 noch nicht gebaut wird, müsse die Gemeinde einen finanziellen Anteil leisten, damit die Entwicklung dort weiter gehe, so die Kämmerin.

Bei den freiwilligen Aufgaben strebe Wustermark an, einen Großteil der insgesamt vorgesehenen 300 000 Euro für kulturelle Einrichtungen, Vereine und Kirchen einzusetzen. Auf etwa 88 000 Euro beläuft sich der Zuschuss an den Freidenkerbund für das Betreiben der Jugendklubs in Wustermark und Elstal, 45 000 Euro wendet die Kommune für die Bürgerbegegnungsstätten auf.

Von Jens Wegener

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