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Havelland Hakenkreuz auf der Straße – und keiner merkt’s
Lokales Havelland Hakenkreuz auf der Straße – und keiner merkt’s
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15:47 06.11.2017
Das Hakenkreuz auf der Friedrich-Engels-Straße. Quelle: Bernd Geske
Premnitz

Längere Zeit „unbemerkt“ für die Öffentlichkeit blieb ein Hakenkreuz auf der Fahrbahn der Friedrich-Engels-Straße in Premnitz. In einer Größe von drei bis vier Metern, vermutlich aufgesprüht mit Farbe, konnte man es am Montag noch in der Nähe des früheren Gesundheitszentrums vorfinden. Das Hakenkreuz steht als Symbol für den Nationalsozialismus. Als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist es in der Bundesrepublik gemäß Paragraf 86a des Strafgesetzbuches verboten.

Ein Einwohner der Stadt hatte Bürgermeister Ralf Tebling (SPD) schon vor einigen Tagen darauf angesprochen. Wie er auf Nachfrage dieser Zeitung sagte, sei er selbst unmittelbar nach der Information durch den Bürger in der Friedrich-Engels-Straße gewesen, habe aber das benannte Symbol nicht gesehen. Er habe dann einen Mitarbeiter der Ordnungsbehörde seines Hauses gebeten, dem geäußerten Verdacht noch einmal nachzugehen, und eine Beschäftigte der Verwaltung, deren Arbeitsweg über die Friedrich-Engels-Straße führt, ersucht, nach einem Hakenkreuz zu schauen. Auch für diese beiden sei nichts zu sehen gewesen. Weil die Friedrich-Engels-Straße sich als kommunale Straße in der Trägerschaft der Stadt Premnitz befindet, ist diese auch direkt für das geschilderte Problem und die Beseitigung des Symbols zuständig.

Zum Überdecken muss ein bituminöser Aufstrich verwendet werden

Nachdem diese Zeitung am Montag dem Premnitzer Bürgermeister das unten stehende Foto zur Verfügung gestellt hatte, zeigte er sich überrascht von der Deutlichkeit der Darstellung. Bei trockenen Verhältnissen, erklärte er, sei das Symbol offenbar viel klarer zu erkennen als bei feuchter Fahrbahn. Um das Hakenkreuz wirksam und dauerhaft überdecken zu können, sagte er, müsse ein bituminöser Aufstrich verwendet werden. Außerdem müsse die Straße trocken sein. Die Premnitzer Wohnungsbaugesellschaft (PWG) sei mit der Aufgabe betraut worden, sagt der Bürgermeister. Er gehe davon aus, dass es noch in dieser Woche erledigt werde.

Laut Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs bekommt eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe, wer in Deutschland Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet. Wann, wie und warum das Hakenkreuz zum Symbol des Nationalsozialismus wurde, ist umstritten. Dass es aber einen hohen Stellenwert besaß, darin sind sich die Fachleute einig.

Weitere Hakenkreuze dieser Art in Premnitz nicht gefunden

Während die öffentliche Verwendung von Hakenkreuzen unter Strafe steht, sind Darstellungen und Abbildungen erlaubt, die der staatsbürgerlichen Aufklärung und der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens dienen. Nicht strafbar sind auch Darstellungen wie „Hakenkreuz im Papierkorb“ und ein zerschlagenes, durchgestrichenes oder zersplittertes Hakenkreuz.

Nachdem der Premnitzer Bürger das Symbol auf der Fr.-Engels-Straße entdeckte, sah er sich andere Orte der Stadt aufmerksamer an. Weitere Hakenkreuze dieser Art hat er nicht gefunden.

Von Bernd Geske

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