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Havelland Hallenbad: Schwer erzielte Einigkeit
Lokales Havelland Hallenbad: Schwer erzielte Einigkeit
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16:55 30.06.2016
Wann gibt es in Falkensee ein Hallenbad? Diese Frage ist weiter offen. Quelle: Peter Geisler
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Falkensee

Der geplante Bau eines Hallenbades in Falkensee sorgt weiter für Dissonanzen. Deutlich geworden ist dies Mittwochabend während der Stadtverordnetenversammlung (SVV). Die Fraktionen von CDU, Grüne/Alternatives Bündnis (ABü) und FDP hatten einen Antrag vorbereitet. Tenor: die bereits auf den Weg gebrachte Konzeptstudie zum Hallenbad, die sich Fragen zu Standort , Betreibermodellen und Investitions- sowie Betriebskosten widmet (MAZ berichtete), soll von einer Steuerungsgruppe begleitet und je nach Anlass mit Ideen, Hinweisen oder Kritik ergänzt werden. Diese Gruppe wird nun zwar eingerichtet. Bis aber darüber Einigkeit erzielt werden konnte, dauerte es inklusive einer zehnminütigen Beratungspause fast eine Stunde.

Den Kern des Konflikts machte als einer der ersten Redner SPD-Fraktionschef Peter Kissing deutlich. Man sei für das Hallenbad und für eine Steuerungsgruppe, gerne würde man hier mit allen Falkenseern zusammen arbeiten. Diese letzte Bemerkung war auch als Replik darauf zu verstehen, dass CDU, Grüne/ABü und FDP die SPD nicht vorab gebeten hatten, sich ihrem Antrag anzuschließen. Fraktionskollegin Petra Hey (SPD) wurde deutlicher: „Das hätte abgesprochen werden können.“ Peter Kissing legte einen Änderungsantrag vor, der unter anderem die Besetzung der Steuerungsgruppe erweitern sollte. Das geschieht nun auch. So sind jetzt neben je einem Stadtverordneten aller Fraktionen ein Vertreter des Seniorenbeirats, des Beirats zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, des Aktiv Sports und einer Schule dabei.

Daniela Zießnitz, Chefin der CDU-Fraktion, hatte zuvor argumentiert, der Seniorenbeirat reiche in der Steuerungsgruppe aus. „Es geht um eine Beschleunigung des Verfahrens.“ Doch diese Position war nicht zu halten. Einige Stadtverordnete wie Heidemarie Hinkel (Linke) äußerten grundlegende Skepsis gegen eine solche Runde. „Wir sollten kein elitäres Gremium schaffen“, sagte sie. Entscheidungen treffen könnten ohnehin nur Hauptausschuss oder SVV. Gerd Gunkel (Grüne), der in einer Steuerungsgruppe zum Bau einer Inklusionskita mitarbeitet, ist indes voll des Lobes: „Eine Steuerungsgruppe ist gut, man sollte zwar nicht immer eine neue Sau durchs Dorf jagen, aber man sollte hier schon eine Steuerungsgruppe haben.“

Bürgermeister Heiko Müller (SPD) schließlich überraschte dann offenkundig nicht nur einen Teil der Stadtverordneten, sondern ebnete mit seinen Anmerkungen auch den Weg zum Kompromiss. Die Überraschung gelang ihm mit dem Hinweis, dass die Stadtverwaltung selbst dann, wenn es am Mittwochabend zu keinem Beschluss darüber kommen sollte, eine Steuerungsgruppe einberufen werde. Ein Termin für das erste Treffen sei in der Woche ab 18. Juli möglich. Heiko Müller: „Steuerungsgruppen sind sinnvoll und notwendig, sie haben eine beratende Funktion, ich halte das für sinnvoll, weil es darum geht, bei einem Projekt die größtmögliche Funktionalität zu erzielen.“ Die Falkenseer warten nach seinen Worten auf das Hallenbad, keine andere Frage als die nach dem Baubeginn werde ihm von den Bürgern der Stadt so häufig gestellt.

Ursula Nonnemacher, Fraktionsvorsitzende der Grünen, gab sich am Ende ebenfalls versöhnlich: „Ich bin verblüfft über die Diskussion. Vieles aus dem Änderungsantrag der SPD ist doch selbstverständlich. Es können auch mehr Leute in die Steuerungsgruppe rein, das ist vernünftig.“

Von Stefan Kuschel

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