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Schwarze Zahlen durch schwaches Vorjahr

Haushalt Premnitz 2016 Schwarze Zahlen durch schwaches Vorjahr

Eine spezielle Art von „Glücksfall“ ermöglicht der Stadt Premnitz, ihren Haushalt für 2016 gut in die schwarzen Zahlen zu bringen, obwohl die Finanzen knapp sind. Der Grund: Weil die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt 2014 sehr gering ausfielen, bekommt sie als Ausgleich dafür vom Land zwei Jahre später viel höhere Schlüsselzuweisungen.

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Die Finanzen für den Viskose-Abriss sind weiter gesichert. Die Stadt Premnitz sollte 2016 ihren Kredit dafür aufnehmen können.

Quelle: Bernd Geske

Premnitz. Seltene Freude für die Finanzverantwortlichen der Stadt Premnitz. Trotz enger Kassenlage kann es relativ einfach gelingen, den Haushalt für 2016 in die schwarzen Zahlen zu bringen, weil eine ganz spezielle Art von „Glücksfall“ eingetreten ist. Wie Sabine Braatz von der Verwaltung im Hauptausschuss am Mittwochabend mitgeteilt hat, sind für das nächste Jahr außergewöhnliche hohe allgemeine Schlüsselzuweisungen vom Land in Aussicht gestellt worden. Zu erwarten seien allein auf dieser Position 4,07 Millionen Euro - eine Million mehr als sonst. Dieser im Verhältnis zu früheren Jahren große Betrag ermögliche es, im Ergebnishaushalt für 2016 einen Überschuss von 313 000 Euro zu erreichen. In den Jahren zuvor waren die ersten Entwürfe der Haushaltspläne stets in den roten Zahlen hängen geblieben.

Nur 730 000 Euro Gewerbesteuer im Jahr 2014

Warum Premnitz für das nächste Jahr so hohe Schlüsselzuweisungen vom Land erhält, hat Sabine Braatz so erklärt: Deren Bemessung richtet sich nach den Gewerbesteuereinnahmen der Stadt zwei Jahre zuvor. Weil diese im Jahr 2014 mit nur 730 000 Euro außergewöhnlich niedrig ausgefallen sei, werde das 2016 vom Land durch die nun angekündigten höheren Schlüsselzuweisungen ausgeglichen. Für 2015 hat Premnitz derzeit einen Gewerbesteueransatz von 1,3 Millionen Euro und für 2016 sind es 1,4 Millionen Euro. Fallende Schlüsselzuweisungen werden die Folge sein. Die Stadt könne dann nicht mehr mit so hohen Zuweisungen rechnen. In der mittelfristigen Finanzplanung für 2017, 2018 und 2019 wird gegenwärtig sogar mit negativen Beträgen im Ergebnishaushalt gerechnet. Nach jetzigem Stand sollen diese aber relativ gering ausfallen und durch Entnahmen aus der Rücklage unproblematisch auszugleichen sein.

Eine Million Euro für die Viskose-Revitalisierung

Die Stadt Premnitz braucht in den Jahren 2015 bis 2017 eine Million Euro extra, weil sie diese Summe als Eigenanteil für die Revitalisierung der alten Viskose-Brache aufbringen muss.

Weil die Finanzlage der Stadt eng bemessen ist, soll die gesamte Million durch Kreditaufnahmen in drei Jahresscheiben bestritten werden.

Für 2016 ist mit 537 000 Euro die größte der drei Jahrescheiben vorgesehen.

Durch die Revitalisierung der alten Viskose-Anlagen wird die letzte große Brachfläche im Industriepark Premnitz beseitigt. Das gesamte Projekt soll zehn Millionen Euro kosten.

Die so positiven Aussichten für die Finanzen im nächsten Jahr nehmen den Stadtverordneten und der Verwaltung eine große Sorge. Für 2016 haben sie nämlich eine relativ große Kreditaufnahme vorgesehen. Mit einem Darlehen von 537 000 Euro soll die zweite Jahresscheibe des Eigenanteils der Stadt zur Revitalisierung der alten Viskose-Brache im Industriepark bestritten werden. Das Vorhaben, das in den drei Jahren von 2015 bis 2017 umgesetzt wird, hat ein Gesamtvolumen von rund zehn Millionen Euro. Die Stadt Premnitz muss dafür einen Eigenanteil von zehn Prozent übernehmen, was insgesamt den stattlichen Betrag von einer Million Euro ergibt.

Mit einer Genehmigung des Haushalts wird ganz fest gerechnet

In drei unterschiedlichen Jahresscheiben soll dieser Betrag komplett per Kredit aufgebracht werden. Für 2016 ist mit 537 000 Euro die größte Jahresscheibe vorgesehen. Die Stadt darf diese Summe aber nicht einfach so als Kredit aufnehmen, sie muss vorher von der Kommunalaufsicht des Landkreises ihren Haushalt und damit verbunden auch die geplante Kreditaufnahme genehmigt bekommen. Sabine Braatz zeigte sich indes optimistisch und sagte: „Wir rechnen ganz fest mit einer Genehmigung.“

Von Bernd Geske

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