Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Havelland Straße der Technik: Für Ausbau gibt es keine Zuschüsse
Lokales Havelland Straße der Technik: Für Ausbau gibt es keine Zuschüsse
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:11 26.02.2018
Straße der Technik in Witzke soll mit EU-Zuschüssen ausgebaut werden. Quelle: Norbert Stein
Witzke

Ob die Gemeinde Seeblick im Ortsteil Witzke die Straße der Technik saniert, ist weiter ungewiss. Das Amt Rhinow hat für die Gemeinde bei der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Havelland einen Fördermittelantrag gestellt.

Fünf Vorhaben dabei

Fünf Vorhaben aus dem Ländchen Rhinow hat die LAG auf die Liste förderfähiger Projekte gesetzt. Für diese Vorhaben können nun beim Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung Fördermittelanträge gestellt werden.

Die Straße der Technik in Witzke gehört nicht zu diesen Projekten. „Der Antrag hat im Auswahlverfahren nicht die erforderlichen Punkte erreicht, die notwendig gewesen wären für eine Anerkennung als förderfähiges Projekt“, erklärt die Rhinower Bauamtsleiterin Birgit Schmidtke, die auch dem LAG-Vorstand angehört.

Noch nicht gescheitert

Endgültig gescheitert ist der Fördermittelantrag für die Straße der Technik damit aber noch nicht. Das bisherige Antragsverfahren habe deutlich gemacht, dass es schwierig ist, für Infrastrukturprojekte die notwendige Punktzahl zu erreichen, sagt Birgit Schmidtke.

„Kriterien, wie touristische oder kulturelle Effekte sind für solche Vorhaben kaum darstellbar.“ So seien auch andere Anträge, wie zum Gehwegebau im Amt Friesack nicht berücksichtigt worden.

Neue Kriterien

Der LAG-Vorstand will nun die Kriterien für Infrastrukturprojekte ändern. Danach werde das Amt Rhinow für die Projektauswahlverfahren im Herbst erneut einen Antrag zur Sanierung der Straße der Technik in Witzke einreichen.

Bürgermeister Ulf Gottwald ist dafür und verweist auf einen Beschluss der Gemeindevertretung zum Ausbau der Straße der Technik mit Unterstützung einer Förderung. „So lange die Chance besteht, Fördermittel für das Vorhaben zu bekommen, sollten wir diese auch nutzen“, sagt der Bürgermeister.

Nicht ohne Zuschuss

Ohne Fördermittel könne die Gemeinde das Vorhaben nicht realisieren. Rund 325 000 Euro sind für die Sanierung der Straße aufzubringen. Die Gemeinde hofft weiter auf eine 75prozentige Förderung. Die Anwohner der Straße der Technik müssten sich mit etwa 48 000 Euro an der Sanierung beteiligen.

Der Bürgerentscheid

Damit sind die Anwohner nicht einverstanden und gründeten 2017 eine Bürgerinitiative mit dem Ziel, das Vorhaben zu stoppen. Sie sammelten Unterschriften und erwirkten einen Bürgerentscheid zur Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung zum Ausbau der Straße.

Weil in den drei Ortsteilen der Gemeinde insgesamt nur 184 Einwohner (23,4 Prozent) an der Abstimmung teilnahmen, scheiterte der Bürgerentscheid an der Mindestbeteiligung.

Von Norbert Stein

Der Kreisbauernverband Havelland warnt die Landwirte aus der Region vor Cyberkriminellen. Straftaten wie Datendiebstahl und Onluineklau sind auch in Landwirtschaftsbetrieben möglich. Mit einer Informationsveranstaltung zeigte der Kreisbauernverband auf, wo die Gefahren liegen.

26.02.2018

Rund 50 Bäume wurden jüngst im Prinzessinnenviertel in Dallgow (Havelland) gefällt, um Platz zu schaffen für den Straßenbau. Einigen Anwohnern ging das jedoch zu weit, da auch alte und aus ihrer Sicht erhaltenswerte Bäume gefällt wurden. Sie haben nun Strafanzeige gestellt.

10.04.2018

Doppelten Grund zur Freude haben die jungen Gesellen des Kfz-Gewerbes, die jetzt vom Kreishandwerksmeister im Havelland freigesprochen wurden. Sie erhalten in ihren Ausbildungsbetrieben einen Job. Der Jahrgangsbeste ist Endrik Martins aus Rathenow. Aber vier schafften die Prüfung nicht.

26.02.2018