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Havelland Kanäle gesperrt für Motorboote
Lokales Havelland Kanäle gesperrt für Motorboote
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00:25 07.06.2015
Wolfgang Wiech auf seinem Boot. Quelle: Foto: Wolfgang Balzer
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Ketzin/Havel

Der Nauener Wolfgang Wiech staunte nicht schlecht, als er vor wenigen Tagen mit seinem Motorboot von der Havel kommend in den Ziegeleikanal einbiegen wollte, um zu seinem Wochenendgrundstück zu kommen. Ein rot-weißes Schild ragte aus dem Wasser. Und das bedeutet: „Fahrverbot für Motorboote“. Insgesamt stehen am Brückenkopf jetzt sieben solcher Schilder, auch am „Schleiloch“.

Hunderte Anlieger seien empört, weil nicht mehr wissen, wie sie mit ihrem Boot rausfahren beziehungsweise wieder zurückkommen. Wie kann man sowas machen. Niemand hat uns informiert“, schimpft Rüdiger Machnitzke. Seit 2007 betreibt er am Brückenkopf einen Bootsverleih „Ich lebe vom Wasser und den Wassertouristen. Dieser Schilder gefährden meine Existenz, weil niemand mehr Motorboot fahren kann.“

Ähnlich dramatisch beurteilt Frank Zierus die Situation. Er verleiht nicht nur Boote, sondern verkauft auch welche und betreibt am kleinen Hafen im Ziegeleikanal auf einen Imbiss für Wassertouristen und Anlieger. „Seit mehr als zehn Jahren bin ich hier. Nie war davon die Rede, dass hier Motorboote nicht durchfahren dürfen. warum jetzt plötzlich“, fragt er.

Hintergrund

Die Landeswasserstraßen gliedern sich in schiffbare und nicht schiffbare Gewässer. Die Einteilung der Landeswasserstraßen erfolgte 1994 im Zuge der Novellierung des brandenburgischen Wassergesetzes durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung .

In der brandenburgischen Landesschifffahrtsverordnung (Anlage 1) finden sich die im Land Brandenburg als schiffbar ausgewiesenen Gewässer. Alle in dieser Verordnung nicht enthaltenen Gewässer sind dementsprechend nicht schiffbar.

Der im Paragraf 43 brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) geregelte Gemeingebrauch umfasst die Befahrung von oberirdischen Gewässern mit Fahrzeugen einer bestimmten Kategorie.

Für die Befahrung nicht schiffbarer Gewässer mit angetriebenen Wasserfahrzeugen (z. B. Motorboote) bedarf es gemäß Paragraf 43 Abs.3 BbgWG der behördlichen Gestattung durch die untere Wasserbehörde.

Eine Ausnahmeerlaubnis darf im Einzelfall nur erteilt werden, wenn das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird.

Diese Frage stellten sich auch einige Ketziner Stadtverordnete. Sie bekamen Antwort. Die Stadtverwaltung habe auf Anweisung der Unteren Wasserbehörde des Landkreises diese Schilder aufstellen lassen, so Bürgermeister Bernd Lück (FDP). Ausgangspunkt ist die Tatsache, dass sich der Brückenkopf im Landschaftsschutzgebiet „Ketziner Bruchlandschaft“ befindet. Seit Anfang der 90er-Jahre sei klar gewesen, dass es sich unter anderem beim Ziegeleikanal und Schleichloch um „nicht schiffbare Gewässer“ handele, so der Bürgermeister. Nur habe das in den letzten 20 Jahren niemand kontrolliert. Im Zuge der Ausweisung eines Wasserwanderrastplatzes und des Aufstellens der Hinweistafel am Lilienweg habe die Unterre Wasserbehörde die Stadt aufgefordert, diese Nichtschiffbarkeit außer in der Wasserwanderkarte auch vor Ort auszuweisen, heißt es in einer Information der Stadtverwaltung Ketzin. Nachdem die Standorte der Schilder beantragt und geprüft waren, wurden sie postiert.

Zwar kann Bürgermeister Lück den Unmut der Anlieger nachvollziehen, aber von mangelnde Informationspolitik oder einer Nacht- und Nebelaktion, will er nichts wissen. „Zuerst ist jeder Bootsführer mal selbst verantwortlich. Er muss sich erkundigen, wo er mit seinem Schiff entlang fahren darf. Aber wir können nachweisen, dass es im Juli 2014 einen Aushang in den Schaukästen gab, in der auf diese Nichtschiffbarkeit hingewissen wurde.“

Nur hat diesen Aushang in Ketzin offenbar kaum jemand gelesen. „Schon gar nicht die Leute, die außerhalb wohnen“, sagt der Nauener Wolfgang Wiech. „Eine Behörde schiebt die Verantwortung auf die andere. Ich frage mich, was nun passieren soll?“

Klar ist, befahren werden dürfen viele Kanale im Brückenkopf mit Motorbooten nur noch mit einer Ausnahmegenehmigung. Die ist kostenpflichtig und muss bei der Unteren Wasserbehörde des Landkreises beantragt werden. Der Landkreis hat entsprechende Antragsformulare bereits auf seiner Homepage zur Verfügung gestellt. Doch ahnt Ketzins Bürgermeister schon eine Protestwelle auf die Stadt zurollen, denn: „Wer eine Sondergenehmigung beantragen will, muss unter anderem die Baugenehmigung für seinen Anlegesteg nachweisen.“ Das werde für einen Großteil der Anlieger der Wassergrundstücke im Brückenkopf schwierig, weil die meisten Stege zu DDR-Zeiten illegal errichtet wurden. Einige Bootsführer haben aber bereits eine Sondererlaubnis bekommen.

Von Jens Wegener

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