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Havelland Ketzin: Friedhofsgebühren steigen
Lokales Havelland Ketzin: Friedhofsgebühren steigen
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06:30 16.06.2016
Nicht nur auf dem Ketziner Friedhof gelten bald neue Gebühren. Quelle: Tanja M. Marotzke
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Ketzin/Havel


Auf die drei- bis vierfachen Gebühren müssen sich die Bürger von Ketzin/Havel einstellen, wenn sie ihre Angehörigen demnächst auf einem der kommunalen Friedhöfe in Ketzin, Zachow oder Tremmen beerdigen lassen wollen. Mit vier Ja-Stimmen, bei dreimal Nein und vier Enthaltungen verabschiedeten die Stadtverordneten am Dienstagabend in Tremmen die entsprechende Satzung, die nach der Veröffentlichung im nächsten Amtsblatt in Kraft tritt.

Damit ein sich über viele Monate andauernder Konflikt zwischen der Stadtverwaltung und den Abgeordneten zu Ende. Zweimal hatte der Bürgermeister die Friedhofsgebührensatzung schon zur Entscheidung vorgelegt, zweimal haben die Stadtverordneten den Entwurf abgelehnt. Die Kommunalaufsicht des Landkreises wurde eingeschaltet und gab den Ketziner Stadtverordneten mit auf den Weg, dass die Vorgaben aus dem Rathaus richtig und rechtens sind.

Während die Verwaltung immer wieder auf die zwingend erforderliche Kostendeckung bei den Friedhöfen verwiesen hat und dafür auch die nötigen Kalkulationen vorgelegt hat, wollten die Stadtverordneten mit aller Macht soziale Härten verhindern, weil sie denken, dass nicht jeder Bürger sich teure Friedhofsgebühren leisten kann. „Die Kosten für eine Urnenbestattung inklusive Bestatter, Begräbnisstätte und Grabstein von etwa 3000 Euro sind oft eine hohe finanzielle Belastung und nicht allen Menschen möglich“, heißt es in einer Petition an den Landtag, die am Dienstagabend vorgelegt wurde. Die Fraktion Linke/Grüne hat diese Möglichkeit in Erwägung gezogen, weil es schade und nicht nachvollziehbar sei, dass die Kommunen bei den Friedhofsgebühren nicht nach Einkommen staffeln können.„Zurzeit sieht das Kommunalabgabengesetz im Gegensatz zum Beispiel zur Kitagebührensatzung keine Möglichkeit vor, soziale Gesichtspunkte zu berücksichtigen. Das sollte der Gesetzgeber neu überdenken“, sagte Gabriele Bieber-Langenströher (Grüne). Für die neuen Gebühren auf den Friedhöfen in Ketzin/Havel hat das jedoch keinen Einfluss.

Allerdings haben die Ketziner Stadtverordneten in ihrem Satzungsbeschluss festgeschrieben, „künftig die Kosten der Friedhöfe zu reduzieren und jährlich die Gebühren neu zu kalkulieren“. Vom Gesetzgeber vorgeschrieben sei, alle zwei Jahre diese Kalkulation zu erstellen, so Bürgermeister Bernd Lück (FDP): „Wenn bei der Überprüfung rauskäme, dass sich die Betriebskosten weiter erhöht hätten, weil zum Beispiel die Zahl der Sterbefälle sinkt, dann müsste man nicht sofort die Gebühren anheben.“

Parallel dazu gibt es inzwischen eine Arbeitsgruppe, die nach Einsparpotenzialen bei den Unterhaltskosten der Friedhöfe sucht. Auch der Ketziner Seniorenrat will dort mitarbeiten, kündigte die Vorsitzende Thea Hoedt an. Vor allem gehe es darum, mehr Einwohner in der Kernstadt und den Ortsteilen zu freiwilligen Arbeitseinsätzen auf den Friedhöfen zu bewegen, so der Bürgermeister. So könnte man die Zahl der Einsätze des Ketziner Bauhofes dort reduzieren, was zur Kostensenkung beitragen würde. Allerdings merkte Stadtverordnete Doris Radtke (SPD-Fraktion) gleich den „hanebüchenden Zustand“ der halbanonymen Grabstätte auf dem Tremmener Friedhof an: „Dort müssen wir was machen.“

Von Jens Wegener

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