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Havelland Kita-Neubau und Hort-Erweiterung
Lokales Havelland Kita-Neubau und Hort-Erweiterung
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06:40 06.05.2016
Der Haushalt ist beschlossen. Quelle: Andreas Kaatz
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Brieselang

Den Haushalt für 2016 haben die Brieselanger Gemeindevertreter vor Kurzem beschlossen. Zu den wichtigsten Investitionen gehört dabei zweifellos der Neubau der Kita Regenbogen, der mit knapp 2,5 Millionen Euro veranschlagt ist. Der Umbau des alten Rathauses zu Bibliothek und Begegnungsstätte schlägt mit 450 000 Euro zu Buche und für die Erweiterung des Hortes Robinson sind rund 350 000 Euro eingestellt. Zudem sind rund 100 000 Euro für die Tunnelgestaltung am Bahnhof eingeplant, sowie Geld für den Erwerb von Feuerwehrfahrzeugen und -ausrüstung sowie diverse Planungs- und Baukosten für Straßen und Gehwege. Aber auch für Brandschutzanlagen an den Schulen wird eine Menge Geld ausgegeben.
Am Ende wurde der Haushalt mehrheitlich beschlossen. Lediglich die IBB-Fraktion stimmte mit zwei Abgeordneten dagegen. Ralf Heimann kritisierte unter anderem fehlende Eröffnungsbilanzen seit mehr als fünf Jahren sowie fehlende Jahresabschlüsse. Außerdem würde noch immer ein Bürgerhaushalt fehlen. Bürgermeister Wilhelm Garn (CDU) wies die Vorwürfe indes als grundlos zurück. Es würden nur krampfhaft zum wiederholten Mal irgendwelche Punkte gesucht, warf er Heimann vor. Die anderen Fraktionen stimmten dem Haushalt zu, wobei Corine ’t Hart (Grüne) jedoch meinte, dass es auch erlaubt sein müsse, kritische Fragen zu stellen. Michael Koch (CDU) meinte, der Punkt Eröffnungsbilanzen sei schon kritisch ausgewertet. Zudem mahnte er an, dass man künftig auf jeden Fall darauf achten muss, die Rücklage wieder anzusparen.

Von Andreas Kaatz

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