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Kommunen schließen sich zusammen

Neue Arge im Westhavelland Kommunen schließen sich zusammen

Alle Kommunen des Altkreises Rathenow haben die gleiche Vorlage auf dem Plan, wenn nach der Sommerpause die Sitzungen wieder beginnen. Die Städte Rathenow und Premnitz, die Gemeinde Milower Land und die Ämter Rhinow und Nennhausen wollen sich zur Arbeitsgemeinschaft „Mittelbereich Westhavelland“ zusammenschließen.

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Fördermittel könnten in die Straßenbeleuchtung fließen.

Quelle: Peter Geisler

Rathenow. Die fünf Kommunen des Altkreises Rathenow wollen künftig enger zusammenarbeiten. Sie bereiten die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft (Arge) „Mittelbereich Westhavelland“ vor. Beteiligt sind die Städte Rathenow und Premnitz, die Gemeinde Milower Land sowie die Ämter Rhinow und Nennhausen. Wenn jetzt nach der Sommerpause die neuen Sitzungsrunden der kommunalen Gremien wieder beginnen, soll überall der Abschluss eines entsprechenden öffentlich-rechtlichen Vertrages beraten und beschlossen werden.

Das Land hat einen Stadt-Umland-Wettbewerb ausgerufen

Erstmals erörtert wird das Thema in Premnitz am nächsten Dienstag im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung. Die fünf genannten Kommunen beabsichtigen, steht in der Vorlage, künftig „gemeinsam Umsetzungspläne für investive Vorhaben für die städtebauliche Entwicklung im Bereich der Daseinsvorsorge mit einer überörtlichen Zielsetzung zu entwickeln“. Einfach gesagt bedeutet das: Die Kommunen stimmen ihre Pläne ab, um gemeinsame Projekte zu ermitteln, von deren Umsetzung die ganze Region Vorteile haben kann.

Sie tun das freilich nicht komplett aus eigenem Antrieb heraus. Das Infrastrukturministerium hat nämlich im Januar einen Stadt-Umland-Wettbewerb ausgerufen, der im Land Brandenburg „eine besser abgestimmte und effizientere Inanspruchnahme der drei Fonds Efre, Eler und Esf“ von der Europäischen Union ermöglichen soll. Nur Kommunen, die sich am Stadt-Umland-Wettbewerb beteiligen, können künftig an den Fördermitteln aus den drei genannten Fonds teilhaben. Bis 2020 stehen dazu im Land immerhin 213 Millionen Euro zur Verfügung. Am Wettbewerb teilnehmen dürfen nur Ober- oder Mittelzentren, die mit einer oder mehreren Kommunen aus ihrem Verflechtungsbereich kooperieren.

Der Stadt Rathenow kommt die Leitung der Arge zu

Das einzige Mittelzentrum im Westhavelland ist Rathenow, deshalb kommt dieser Stadt auch die Geschäftsführung der Arge und die Leitung der noch zu bildenden Lenkungsgruppe zu. „Wir nehmen diese Verantwortung selbstverständlich wahr“, sagt Amtsleiter Matthias Remus, der in der Stadtverwaltung für die Arge zuständig ist. Der erste Schritt sei der Abschluss eines Vertrages für den Zusammenschluss der beteiligten Kommunen, erklärt er, aber es werde schon weiter gedacht. Bereits bis zum 31. Oktober haben die teilnehmenden Kommunen beim Infrastrukturministerium ihre „gemeinsamen Strategien“ für den Wettbewerb einzureichen.

„Wir arbeiten bereits an unserem Konzept“, sagt Matthias Remus, „damit es rechtzeitig fertig wird.“ Für die Förderung in Betracht kämen nur Projekte mit übergreifenden Aspekten, hier seien innovative Ideen gefragt. Die Verbesserung von Radwegen allein werde nicht reichen. Denkbar wäre aus seiner Sicht ein Bezug auf den Sternenpark Westhavelland. So sei es möglich, Straßenbeleuchtungen zu erneuern. Einerseits müssten die Lampen in Lichtabstrahlung und Lichtfarbe so ausgelegt sein, dass die Bedingungen für nächtliche Himmelsbeobachtungen verbessert werden. Die Kommunen könnten einen Vorteil davon haben, wenn Lampen ausgewählt werden, die weniger Energie verbrauchen. Konkrete Projekte will Matthias Remus jetzt noch nicht nennen, weil deren Auswahl ja die Aufgabe der neuen Arge sein wird. Verraten hat er nur: „Wir haben für überall ein paar Ideen.“

Von Bernd Geske

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