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Kreis soll Straßen vom Land übernehmen

Havelland Kreis soll Straßen vom Land übernehmen

Der Kreis Havelland soll demnächst 15 weitere Landesstraßen in seine Verantwortung übernehmen. Insgesamt handelt es sich um 111 Kilometer, für die derzeit noch das Land Brandenburg zuständig ist. Der Sanierungsaufwand wird mit rund 31,7 Millionen Euro beziffert.

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Die L 173 zwischen Berge und Dreibrück ist in einem sehr schlechten Zustand – viel zu schmal und sehr wellig.

Quelle: privat

Havelland. Der Kreis Havelland soll 15 weitere Landesstraßen in seine Verantwortung übernehmen. Insgesamt handelt es sich um 111 Kilometer, für die derzeit noch das Land zuständig ist. Doch eines steht schon jetzt fest: Es besteht noch viel Verhandlungsbedarf, bevor es dazu kommt.

Grundlage für die geplante Übernahme bildet eine Vorgabe des Landesrechnungshofes an das Infrastrukturministerium. Zwar ist der Landkreis laut Stellungnahme grundsätzlich bereit, die Straßen zu übernehmen, sofern diese die Kriterien einer Kreisstraße erfüllen. Jedoch machte Kreisbaudezernent Jürgen Goulbier im Bauausschuss deutlich: „Es darf nicht passieren, dass die Landkreise damit finanziell überfordert werden.“

So muss das Land ohnehin seiner Einstandspflicht nachkommen. Dies bedeutet, dass die Straßen entweder saniert und dann übergeben werden oder dass zumindest das Geld für eine Sanierung an den Landkreis überwiesen wird. Laut dessen eigener Berechnung kostet es insgesamt 31,7 Millionen Euro, die 15 Straßen in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Aber damit nicht genug: Hinzu kommen jährlich rund 1,3 Millionen Euro für deren Unterhaltung sowie weitere 546 000 Euro für die Unterhaltung der 19 Brücken. Allein der Sanierungsbedarf für die acht Bahnbrücken wird mit 4,6 Millionen Euro angegeben. Ob jedoch das Land mit den Zahlen mitgehen kann, muss sich noch zeigen. Denn dort ist man der Ansicht, dass für die gesamten 2060 Kilometer, die an die Kreise gehen sollen, nur ein Sanierungsaufwand von 55 Millionen Euro besteht, hieß es im Bauausschuss.

Mit im Paket enthalten ist auch die L 173 zwischen Berge und Bergerdamm beziehungsweise Dreibrück. „Diese Straße würden wir auf keinen Fall übernehmen“, sagte Martin Felstow, Amtsleiter für Gebäude- und Immobilienmanagement im Landkreis Havelland. Denn sie sei zum einen für eine Kreisstraße zu schmal und zum anderen in einem äußerst schlechten Zustand. Die Oberfläche ist sehr wellig.

Weitere Straßen, die abgestuft werden sollen, sind unter anderem die L 98 – 14,5 Kilometer – bei Rathenow, die L 991/L 99 bei Möthlow (11,3 km), die L174 zwischen der B 5 (Abzweig Wagenitz) und der L 17 in Warsow (5,7 km) und auch die L 92 von der Kreisgrenze nach Potsdam und der L 86 in Ketzin/Havel.

Darüber hinaus gibt es acht Straßen, die von einer Kreis- zur Gemeindestraße herabgestuft werden sollen. Dabei handelt es sich um insgesamt 31,8 Kilometer. Insgesamt würde der Sanierungsaufwand laut Landkreis bei etwa 1,6 Millionen Euro liegen – Geld, das der Kreis an die jeweiligen Kommunen zahlen oder für das er die Straße zuvor erneuern würde. Und anderem betrifft dies die Kreisstraße von der B 5 über Senzke und Haage zur B 5 oder auch die Straße von der B 188 in Landin bis zum Ortseingang Kriele.

Im Bauausschuss kam zudem die Frage auf, was denn wäre, wenn das Land die 31,7 Millionen Euro nicht anerkennt, sondern beispielsweise nur 20 Millionen. „Wenn es zu keiner Vereinbarung kommen sollte, dann steht der Rechtsweg offen“, meinte Goulbier. Ob es jedoch dazu kommt, wird die Zukunft zeigen. Denn es gibt auch Beispiele, bei denen das Land den Kreis bei der Sanierung einer abgestuften Straße großzügig unterstützt hat. So wurde beispielsweise die frühere L 175 über drei Jahre mit 90 Prozent Landesförderung saniert.

Von Andreas Kaatz

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