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Kreis will Städte und Gemeinden entlasten

Senkung der havelländischen Kreisumlage für 2015 vorgesehen Kreis will Städte und Gemeinden entlasten

Der Landkreis Havelland will die Kommunen entlasten und seine Kreisumlage senken. Für die 13 havelländischen Kommunen bedeutet das, dass sie insgesamt etwa 1,6 Millionen Euro weniger an den Landkreis überweisen müssen. Das Geld kann stattdessen auf Gemeindeebene verwendet werden

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Quelle: Robert Schlesinger

Havelland. Bisher reichen die Städte und Gemeinden 43,5 Prozent ihrer Einnahmen an den Landkreis weiter. Ab dem nächsten Jahr sollen es nur noch 42,5 Prozent sein. Für die 13 havelländischen Kommunen bedeutet das, dass sie insgesamt etwa 1,6 Millionen Euro weniger an den Landkreis überweisen müssen. Das Geld kann stattdessen auf Gemeindeebene verwendet werden. Die Senkung ist im Entwurf des Kreishaushaltes für 2015 vorgesehen. Der Kreistag muss sie aber noch beschließen.

Als Begründung führt Finanzdezernent Andreas Ernst an, dass aufgrund der guten wirtschaftlichen Situation der 300-Millionen-Haushalt des Landkreises auch mit der geringeren Kreisumlage ausgeglichen werden kann. „In diesem Fall sind wir auch verpflichtet, die Umlage zu senken“, so Ernst.

Damit kommt der Landkreis auch einer Forderung einiger Bürgermeister nach, die schon seit Jahren monieren, dass der Landkreis zu viel Geld von den Städten und Gemeinden einstreicht.

In diesem Jahr hatte der Landkreis schon einmal 2,8 Millionen Euro an die Kommunen zurückgegeben. Dabei handelte es sich um Geld, das der Kreis unverhofft vom Land Brandenburg bekommen hatte. Weil die Summe nicht zum Haushaltsausgleich benötigt wurde, hatte man sich entschieden, das Geld den Kommunen als Investitionsmittel zur Verfügung zu stellen.

Der Landkreis finanziert sich und seine knapp 1000 Mann starke Verwaltung vor allem mit Bundes- und Landesmitteln. Weil die nicht ausreichen und der Kreis außerdem auch viele Aufgaben für die Kommunen übernimmt, darf sich der Kreis das noch fehlende Geld von den Städten und Gemeinden holen. Im Havelland wären das im nächsten Jahr immer noch rund 66 Millionen Euro.

Mit einer Kreisumlage von 42,5Prozent liegt der Landkreis Havelland deutlich unter dem Landesschnitt. Das Havelland gehört auch zu den fünf wohlhabendsten Kreisen Brandenburgs und zu den wenigen Landkreisen, die überhaupt in der Lage sind, ihre Kreisumlage zu senken. In einigen Landkreisen wie der Prignitz, der Uckermark oder Ostprignitz-Ruppin reichen die Kommunen inzwischen 48 Prozent ihrer Einnahmen an den Kreis weiter.

Von Oliver Fischer

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