Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 0 ° wolkig

Navigation:
Kreistag lehnt Entwurf zur Kreisreform ab

Havelland Kreistag lehnt Entwurf zur Kreisreform ab

Die Kreisreform findet auch im Kreistag Havelland wenig Fürsprecher. Zumindest der Referentenentwurf für das Projekt der rot-roten Landesregierung findet auch in den Augen der SPD- und Linken-Kommunalpolitiker keinen Zuspruch. Landrat Roger Lewandowski konnte alle Fraktionen hinter der Kreis-Stellungnahme zu dem Reformentwurf einen.

Voriger Artikel
24 Sprach-Kitas im Kreis: Reden ist hier Gold
Nächster Artikel
Kastanien müssen Straße weichen

Landrat Lewandowski lehnt den Referentenentwurf zur Kreisreform ab. Der Kreistag ebenso.
 

Quelle: Tanja M. Marotzke

Havelland.  Zu teuer wird es. Und geschludert wurde auch, als der Entwurf für ein Gesetz zur Kreisgebietsreform geschrieben wurde. Das sagt Rocco Buchta. Er ist SPD-Mitglied. Zu dem Referentenentwurf sollte der Kreistag Stellung nehmen. Einstimmig wurde das Papier zurückgewiesen. Tenor: so, wie der Entwurf derzeit aussieht, wird er vom Kreistag Havelland abgelehnt – und zwar auch von den Abgeordneten der Linken und der SPD.

Um die Fraktionen, die in der grundsätzlichen Haltung zu dem Thema doch ein Stück weit auseinander sind, zusammenzubringen, hat Landrat Roger Lewandowski (CDU) mit seiner Verwaltung Überstunden gemacht. Jede einzelne Passage des Referentenentwurfs hat er von seinen Mitarbeitern überprüfen und kommentieren lassen. „Und wir haben unsere Fragen dazu gestellt“, sagte Lewandowski am Montag vor den Kreistagsabgeordneten.

Diese rechtstechnische Auseinandersetzung mit der Reform ermöglichte es letztlich allen Fraktionen der ablehnenden Haltung im Kreistag zuzustimmen, auch den Parteien, die in Potsdam die Landesregierung tragen. Ganz wesentlich sind die Fragen zur Finanzierung der Reform: „Es kann doch nicht sein, dass diejenigen, die unter der Reform zunächst leiden, das auch noch mitbezahlen“, sagte Michael Koch )CDU). Seine Fraktionskollegin von den Linken blieb allgemeiner und sprach von „Problemen mit den Passagen bezüglich der Finanzen“. Auf den Punkt brachte des Felix Doepner (Grüne): „Wer die Musik bestellt, muss sie zahlen. Bestellt hat das Land – also soll es auch zahlen.“

Schwierige Zeiten kommen auf den Landkreis zu, wenn nach einer Kreisgebietsreform der Rettungsdienst und andere kreisweite Einrichtungen angepasst werden müssen. Im Amt Beetzsee, das sozusagen als Brücke mit zum Havelland käme, ist der Landkreis Potsdam-Mittelmark zuständig, in Brandenburg an der Havel die Stadt selbst. Das sei nicht bedacht worden, zumal bestimmte Zuständigkeiten bei der Stadt Brandenburg bleiben sollen, obwohl sie ansonsten im Havelland auf Kreisebene geregelt sind. Michael Koch nannte als Beispiel das Krankenhauswesen.

Und so ganz lies sich die Frieden, den Landrat Lewandowski zwischen den Fraktionen zu stiften versucht hatte, nicht ganz halten. Michael Koch stellte grundsätzliche Fragen und verwies auf weitere Fehler: „In dem Referentenentwurf wird der MBS-Zweckverband vergessen und dafür dichtet man den Landkreis Havelland in den Buga-Zweckverband hinein.“

Natürlich wurde auch über die Kreisstadt gesprochen. Die Vorlage kam aus der Stadt Brandenburg, wo die Sozialdemokraten darauf drängen, dass Brandenburg an der Havel nach einem Zusammenschluss mit dem Havelland Kreisstadt werden soll. „Rathenow war dem Havelland stets eine würdige und gute Kreisstadt“, sagte Michael Koch. „Und das muss so bleiben.“

Für die Linken und die Grünen bleibt wichtig: Reform der Kreisgebiete ja, aber nicht so. Andrea Johlige appellierte: „Wir können das ja in Ruhe besprechen und die Landesregierung dazu motivieren, ihre Vorlagen zu verbessern.“

Bei allen Unterschieden war man sich am Ende einig und lehnte die Reformvorlage des Landes ab. Vielleicht auch weil der historisch beschlagene FDP-Abgeordnete aus Rathenow, Hans-Hermann Schultze, von der Geschichte der Kreisgebietsveränderungen berichtete. „Es hat für das Havelland sehr viele Gebietsänderungen gegeben – aber nie war eine dabei, mit der die Stadt Brandenburg zum Havelland dazukam.“

Von Joachim Wilisch

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Havelland
e6239f8e-0fd8-11e8-9039-e4d533068ab6
Neugeborene aus dem Havelland

Die Geburt eines Kindes ist das größte Glück und der bewegendste Moment im Leben vieler Menschen. Die MAZ begrüßt die kleinen Erdenbürger im Landkreis Havelland – und feiert die Ankunft der Zwerge mit einer fortlaufend aktualisierten Bildergalerie.

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg