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Havelland Künstlergruppe lässt sich nicht verbieten
Lokales Havelland Künstlergruppe lässt sich nicht verbieten
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18:09 10.05.2016
Ist das Kunst am Kulturhaus oder eine Beleidigung? Quelle: Christin Schmidt
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Rathenow


Zwei Wochen nach dem die Polizei eine Karikatur der anonymen Künstlergruppe „Freunde der toten Kinder“ von der Fassade des Kulturzentrums entfernt und beschlagnahmt hatte, prangt nun ein neues Werk der Gruppe öffentlichkeitswirksam am Märkischen Platz. Dieses Mal hatten die Akteure auf das Gesicht des Bürgerbündnis-Initiators Christian Kaiser verzichtet und stattdessen einen Ziegenkopf auf das Plakat gedruckt.

„Das Grundgesetz hatten Christian Kaiser und der Einsatzleiter der Polizei vielleicht gerade nicht im Kopf, als der eine Anzeige wegen Beleidigung stellte – und der andere gleich losmarschierte, um das „Tatwerkzeug“ an der Fassade des Kulturzentrums sicherzustellen, wo ein Beweisfoto gereicht hätte“, erklärte die Gruppe in einer Pressemitteilung. Man sei sich einig, nichts falsch gemacht zu haben. Deshalb nun „auf vielstimmigen Wunsch“ der Neudruck.

Beleidigung oder Kunst?

Bereits vor zwei Wochen hatte die Karikatur und vor allem das vehemente Vorgehen der Polizei Aufsehen erregt. Unter anderem äußerte sich die Geschäftsführerin des Kulturzentrums, Bettina Götze, kritisch: „Für mich ist das eine Kunstaktion und als solche muss man sie gelten lassen.“ Das habe ihr letzte Woche schließlich auch ein Polizeibeamter bestätigt: „Ein Beamter aus Brandenburg rief mich an und erklärte, dass es sich tatsächlich nicht um eine Beleidigung, sondern um Kunst handele und dass man das Plakat herausgegeben werde.“

Ganz anders klingt die Erklärung der Polizeisprecherin Jana Birnbaum: „Ich kann bestätigen, dass wir ein laufendes Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung und zum Verstoß gegen das Kunsturheberrechtsgesetz in Bearbeitung haben. Der abgebildete Herr auf diesem Plakat hat entsprechende Anzeige erstattet.“

Polizeisprecherin verteidigt Vorgehen der Beamten

Die Künstlergruppe erntete Kritik von Sympathisanten des Bürgerbündnisses sowie sehr viel Zuspruch verbunden mit Kritik am Vorgehen der Beamten. Dazu erklärte Birnbaum: „Wir als Polizei unterliegen dem so genannten Legalitätsprinzip. Wir sind gesetzlich verpflichtet, Straftaten zu verfolgen. Dazu gehört auch, dass bei Vorliegen eines Anfangsverdachtes, die Straftat unterbunden und somit eine weitere Begehung verhindert werden muss. Aus meiner Sicht haben die Beamten vor Ort korrekt gehandelt. Alles weitere obliegt einer Entscheidung der Staatsanwaltschaft.“

„Nicht unsere Satireaktion ist der Skandal: Sondern der vorauseilende Gehorsam, mit dem der wirren Verfolgungswut der Rechten polizeilich entsprochen wurde“, schreibt die Künstlergruppe dazu.

Am Dienstagnachmittag wurden Bilder des neuen Plakats bereits samt Botschaft im Internet geteilt und kommentiert. Für Dienstagabend hatte das Bürgerbündnis Havelland wieder seine 14-tägige Demonstration angemeldet, dieses Mal auf dem Edwin-Rolf-Platz. Dort dürfte das neue Plakat mit Ziegenkopf die Demonstranten kaum gestört haben.

Von Christin Schmidt

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