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Landratswahl: Kreistag ordnet Termine neu

Falls das Quorum nicht reicht Landratswahl: Kreistag ordnet Termine neu

Die Landratskandidaten sind aus den Startlöchern heraus. Am 10. April - und falls nötig am 24. April zur Stichwahl – haben die Havelländer Zeit ihren Landrat zu wählen. Acht Kandidaten buhlen um die Stimmen. Derweil hat der Kreistag seine Termine für die laufenden Sitzungen in diesem Jahr geändert, um die Wahl an sich zu ziehen, wenn nicht genügend Wähler teilnehmen.

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Der SPD-Kandidat plakatiert sich selbst.

Quelle: Privat

Havelland. Die Landratswahl war schon bei der jüngsten Kreistagssitzung ein Thema der Abgeordneten. Zwar sind die Kandidaten gerade erst aus den Startlöchern und haben begonnen, um die Stimmen der Wähler zu werben. Der Kreistag hat jetzt vorgebaut. Sollte die Landratswahl an das Gremium zurückfallen, kann der Landrat noch vor der Sommerpause gewählt werden.

Das wird dann notwendig, wenn es einem der Kandidaten nicht gelingt, spätestens im zweiten Wahlgang 15 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten im Kreis auf sich zu vereinen. Prognosen verdeutlichen, dass dafür eine Wahlbeteiligung von insgesamt 35 Prozent – etwa – nötig ist.

Wahlbeteiligung von 35 Prozent ist nötig

Der Kreistag vom 25. April wird nun zu einem Termin für den Kreisausschuss umfrisiert. Der Kreistag wird sich danach am 11. Mai treffen. Die Besonderheit: es handelt sich um einen Mittwoch, normalerweise trifft sich der Kreistag immer am Montag. Zu dieser Sitzung – Burkhard Schröder wird dann bereits nicht mehr im Dienst sein – könnte eine Ausschreibung der Landratsstelle beschlossen und auf den Weg gebracht werden, wenn die Direktwahl nicht funktioniert hat.

Nach der Ausschreibung können sich Kandidaten bewerben. Das können alle sein, die sich auch zur Direktwahl gestellt haben. Es können aber auch andere Bewerber ihre Unterlagen einreichen. Es bleibt Zeit, in der sich die Bewerber auch den Fraktionen präsentieren dürfen.

Danach folgt die Wahl im Kreistag. Diese wird zum Kreistag am 20. Juni stattfinden – immer vorausgesetzt, es gehen nicht genügend Wahlberechtigte zur Direktwahl.

Wahl am 20. Juni

Im Kreistag wird dann geheim gewählt. Die Bewerber und die Fraktionen können noch einmal etwas zum Thema sagen. Ob mit der Wahl auch gleich die Vereidigung und Verpflichtung durch die Kreistagsvorsitzende erfolgt, steht nicht fest. Es wird auch darauf ankommen, wie viele Bewerber es gibt. Der neue Landrat soll möglichst vor der Sommerpause seinen Dienst antreten. Das hat praktische Gründe. Eigentlich wäre die Eile nicht geboten. Wegen vieler wichtiger Entscheidungen (Kreisgebietsreform, Flüchtlinge) soll der Chefposten im Landratsamt aber nicht zu lange leer bleiben.

Die spannende Frage, wie die Bewerber mit dem Ergebnis der Wahl umgehen, auch wenn das Quorum nicht erreicht wird, will derzeit keine Partei beantworten. Man befindet sich schließlich im Wahlkampf. Einen Hinweis könnten die Landratswahl in anderen Kreisen geben. Erst zweimal hat die Direktwahl geklappt.Ansonsten war nach der Wahl im Kreistag immer der Bewerber Sieger, der auch bei der Direktwahl die meisten Stimmen hatte.

Inzwischen sind die Bewerber mit ihren Plakaten und Programmen unterwegs. Dabei nutzen sie auffällig intensiv die so genannten sozialen Medien. Landrat Schröder schaut sich das gelassen aus dem Kreishaus an. Er wird nach dem 31. März noch auf einigen Aufsichtsratsposten seinen Einfluss geltend machen. Dabei lässt er sich von dem leiten, was ihm am Herzen liegt: MAFZ, Schloss Ribbeck und die Kulturstiftung Havelland.

Von Joachim Wilisch

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