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Havelland Millionen für Kinder
Lokales Havelland Millionen für Kinder
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02:17 14.01.2016
Ein Abenteuer: Radfahren an der Falkenhagener Straße Quelle: Tanja M. Marotzke
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Falkensee

Eine Million Euro für die Planung eines Hallenbades. So steht es im Haushaltsentwurf, der in diesen Wochen von den Falkenseer Abgeordneten beraten wird. Beschließen wird darüber die Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar.

Eigentlich hätte der Haushalt bereits im November unter Dach und Fach gebracht werden können, dann verhagelte aber der Landkreis der Kommune die Bilanz. Die Erhöhung der Kreisumlage um zwei Prozent auf 44,5 Prozent verlangte der Stadt Falkensee zusätzliche 900 000 Euro ab. Es wurde also noch einmal gekürzt und gerechnet und ein überarbeiteter Haushaltsentwurf von Kämmerer Ralf Haase vorgelegt.

Und der sieht so aus, wie man es seit Jahren von Falkensee kennt: solide und ausgeglichen. Im Prinzip ist alles gestiegen: Der Ergebnishaushalt ist mit fast 75 Millionen Euro festgesetzt, das sind vier Millionen mehr als im Vorjahr. Schlüsselzuweisungen und Steuereinnahmen sind deutlich gestiegen. Das macht es auch im Wesentlichen möglich, die gestiegene Kreisumlage abzufangen, sagte Bürgermeister Heiko Müller (SPD). Ansonsten wurde besonders eng kalkuliert. „In diesem Jahr ist es noch mal möglich, so einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen“, sagte Müller, aber „die Erhöhung der Kreisumlage ist für die Kommunen nicht hilfreich. Das sollte kein Dauerzustand sein.“

An vielen Stellen soll in diesem Jahr in Falkensee mehr Geld ausgegeben werden. Ralf Haase nennt vor allem die zehn Prozent mehr für die Ausstattung von Kitas und Schulen. „Der Bereich Kita, Hort, Schulen, Jugend wird in diesem Jahr wohl die 10-Millionen-Euro Grenze Zuschussbedarf knacken“, sagte er.

Auch der Investitionshaushalt zeigt, dass viele Baumaßnahmen im Bereich Kita/Schule realisiert werden sollen. 825 000 Euro für den Sportplatz des Lise-Meitner-Gymnasiums, 450 000 Euro für die beginnende Sanierung des Hortes in der Holbeinstraße, 360 000 Euro für erste Maßnahmen zum Neubau der Kindertagesstätte am Rohrbecker Weg, 160 000 Euro für die Außenanlagen der Kant-Schule, 110 000 Euro für eine neue Lüftungsanlage der Ausgabeküche in der Europaschule.

Zu den großen Summen, die in diesem Jahr bewegt werden, gehören auch die Mittel für den Weiterbau an der neuen Feuerwache/Rettungswache: Hier sind noch einmal 700 000 Euro eingestellt. Der seit Jahren erwartete und angekündigte Rathausumbau steht nicht mit neuen Mitteln im Haushalt, die seit Jahren eingeplanten Millionen sind nicht verfallen, sie stehen noch bereit. Fast 1,5 Millionen Euro waren im vergangenen Jahr dafür vorgesehen, aber der Bau verzögerte sich weiter und weiter. „Wir sind erkennbar weiter“, formulierte Bürgermeister Heiko Müller vorsichtig, so dass er hoffe, dass 2016 endlich mit dem Umbau des Nebengebäudes und mit dem Verbindungstrakt zum alten Rathaus begonnen werden kann.

Auch andere Mittel, die eingeplant, aber nicht ausgegeben worden sind, stehen weiter zur Verfügung. Erneut sind 500 000 Euro für den Radwegebau eingestellt worden, die halbe Millionen vom Vorjahr ist derweil noch längst nicht ausgegeben. Eine Prioritätenliste zum Falkenseer Radwegebau gibt es, aber die Umsetzung gestaltet sich als schwierig. „Es geht vor allem um Rad-Geh-Wege an Landesstraßen“, erklärte der Bürgermeister, „da sind dann umlagepflichtige Einrichtungen, das muss mit den Anliegern geklärt werden. Das brauchen wir relativ viel Vorlauf.“ Am weitesten seien die Planungen für einen Gehweg mit Radnutzung an der Falkenhagener Straße; zwischen Rathauskreuzung und Altem Fischerweg soll hier eine neue Lösung geschaffen werden. Als größter Einzelposten bei Investitionen stehen die 5,56 Millionen Euro für den Anliegerstraßenbau im Plan, hier wird allerdings der Großteil auf die Anlieger umgelegt und fließt als Einnahme wieder zurück in die Kasse.

Der Haushaltsentwurf wird gegenwärtig in den Asuschüssen und Fraktionen diskutiert. Dabei tauchten bisher eine Reihe Fragen auf: „Wie viel Mittel sind für den Insek-Prozess vorgesehen?“, wollte Hans-Peter Pohl (CDU) wissen. „Gibt es einen Ansatz zur Bewirtschaftung der Stadthalle?“, fragte Petra Hey (SPD). „Wie viele Geld wird für die Bürgerbeteiligung ausgegeben?“, hakte Anne von Fircks (Grüne) nach.

Von Marlies Schnaibel

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