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Nach langer Zeit wieder ein Defizit

Nauen hofft, dass der Bund Zusatzkosten für Flüchtlinge ausgleicht Nach langer Zeit wieder ein Defizit

Erstmals seit zehn Jahren weist der Nauener Haushalt wieder ein Defizit auf. So fehlen für 2016 insgesamt 341 000 Euro im Etat. Dies ist exakt die Summe, die die Stadt wegen der zweiprozentigen Erhöhung der Kreisumlage zusätzlich an den Landkreis abführen muss. Sie hofft nun, dass der Bund das Defizit ausgleicht.

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Das Nauener Rathaus.

Quelle: Andreas Kaatz

Nauen. Erstmals seit zehn Jahren weist ein Nauener Haushalt wieder ein Defizit auf. So fehlen fürs nächste Jahr insgesamt 341 000 Euro im Etat, den die Stadtverordneten jetzt beschlossen haben. Dabei handelt es sich exakt um die Summe, die die Stadt wegen der zweiprozentigen Erhöhung der Kreisumlage zusätzlich an den Landkreis abführen muss. Grund sind die erheblichen Kosten für die Flüchtlingsunterbringung, die der Landkreis und die Kommunen schultern müssen.

Bürgermeister Detlef Fleischmann (SPD) hofft nun, dass der Bund für diesen Zweck zusätzliche Mittel bereit stellt und dass dann auch die Stadt etwas davon hat. „Der Fehlbedarf im Haushalt ist ein deutliches Zeichen, dass diese Mittel dann auch an die Kommunen durchgereicht werden müssen“, stellte der Bürgermeister klar. Sollte dies im Laufe des Jahres nicht erfolgen, wird Nauen aber keine Probleme haben, die Lücke zu schließen. Das Geld käme dann aus der Rücklage, die derzeit bei 16,3 Millionen Euro liegt.

Rund 30,3 Millionen Euro betragen die Aufwendungen der Stadt im nächsten Jahr. Abzüglich Umlagen und Abschreibungen bleiben 19 Millionen Euro „zum Leben“. Davon fließt die Hälfte in den Bereich Bildung und Soziales, ein Drittel wird für Baumaßnahmen ausgegeben. Der Rest teilt sich auf die Bereiche Ordnung, Sicherheit und Verwaltung auf. Ähnlich sieht es bei den Investitionen aus. So will die Kommune 2016 ein neues Feuerwehrfahrzeug für den Ortsteil Berge anschaffen. Zudem beteiligt sie sich am Ausbau der B 5-Ortsdurchfahrt in Ribbeck und sie will die Gehwege in der Hamburger und Ketziner Straße erneuern.

Darüber hinaus gibt die Kommune im nächsten Jahr im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt“ viel Geld aus. So erfolgen nach Ende der Badesaison Bauarbeiten im Stadtbad. Der Eingangsbereich wird verlegt und neu gestaltet. Auch die Erweiterung der Arco-Schule wird in Angriff genommen. Zudem geht es mit dem Richart-Hof richtig los. „Damit wollen wir die Geschichte der Kernstadt erlebbar machen und einen attraktiven Anlaufpunkt schaffen", kündigt Bürgermeister Fleischmann an. So sollen in dem Objekt an der Gartenstraße 2016 unter anderem die Touristeninformation und eine Landwirtschaftsausstellung Platz finden. Der zweite Bauabschnitt – das Wohnhaus – folgt 2017. Das Vorhaben wird zu 80 Prozent mit Städtebaufördermitteln finanziert.

Auch der Ausbau der Dorfgemeinschaftshäuser geht mit dem Gebäude in Markee weiter. Bis 2019 will die Stadt für dieses und drei weitere Häuser in Wachow, Berge und Lietzow 1,158 Millionen Euro ausgeben. In der Stadtverordnetenversammlung kritisierte jedoch Alexander Schmunk (LWN), dass im Nordbereich, in Tietzow und Kienberg, keine Investitionen vorgesehen sind. „Das ist keine Gerechtigkeit, das kann so nicht bleiben“, meinte er. „Den Vorwurf, dass wir Ortsteile vergessen hätten, halte ich für Unfug“, konterte indes Fleischmann. Es gehe nicht um Nord oder Süd, „sondern um sinnvolle Projekte“.

Von Andreas Kaatz

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