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Nauen Revisionsprozess gegen Maik Schneider: Zeuge hat Erinnerungslücken
Lokales Havelland Nauen Revisionsprozess gegen Maik Schneider: Zeuge hat Erinnerungslücken
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17:23 13.02.2019
Ein Justizbeamter kontrolliert den ehemalige NPD-Politiker Maik Schneider vor dem Gerichtssaal. Quelle: dpa
Nauen/Potsdam

Der Revisionsprozess gegen den ehemaligen NPD-Politiker Maik Schneider wegen der Brandstiftung an einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Nauen im Havelland tritt auf der Stelle. Ein bereits verurteilter Mittäter berief sich am Mittwoch bei seiner Vernehmung vor dem Landgericht Potsdam zu dem Ablauf der Brandstiftung weitgehend auf Erinnerungslücken.

„Ich wollte das alles verdrängen und vergessen“, sagte der Zeuge. Auch auf Drängen des Vorsitzenden Richters Klaus Feldmann wollte er sich nicht dazu äußern, ob Schneider der Anführer bei der Tat war.

Schneider habe erklärt, dass der Zeuge bei der Brandstiftung im August 2015 den für den Brand vor der Halle aufgeschichteten Haufen aus Paletten, Reifen und einer Gasflasche angezündet habe, erklärte Richter Feldmann. Auch ein bereits zu sechseinhalb Jahren verurteilter Mittäter hatte im ersten Prozess erklärt, dass zuletzt nur noch Schneider und der Zeuge am Tatort gewesen seien.

Dagegen beharrte der Zeuge in seiner Aussage vor Gericht darauf, dass er weggelaufen sei, nachdem der Haufen aufgeschichtet worden war. Da der Zeuge bereits zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde, kann er für die Beteiligung an der Brandstiftung strafrechtlich nicht mehr belangt werden.

Schneider war im ersten Prozess 2017 zu einer Gesamtstrafe von neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Dieses Urteil hatte der Bundesgerichtshof jedoch wegen der Befangenheit eines Schöffen kassiert. In dem Revisionsprozess hat Schneider bislang geschwiegen.

Von RND/dpa/iro

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