Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Nauen SPD-Fraktion fühlt sich ungerecht behandelt
Lokales Havelland Nauen SPD-Fraktion fühlt sich ungerecht behandelt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
01:16 26.01.2019
Erstmals nahm an der Hofweihnacht auch der Richarthof teil. Dort fand die Eröffnung statt. Quelle: Marotzke
Nauen

Die Hofweihnacht 2018 ist bereits vorbei, für die SPD in Nauen gibt es aber immer noch Redebedarf. Denn die Sozialdemokraten wollten sich an dem Wochenende 15./16. Dezember mit einem Stand daran beteiligen, doch sie durften nicht.

In einer Pressemitteilung heißt es: „Der SPD-Fraktion Nauen/SPD-Ortsverein Havelland-Mitte wurde die Teilnahme an der Hofweihnacht 2018 und damit die Kontaktaufnahme mit den Bürgern bei dieser Veranstaltung verwehrt.“

Im März angerufen

Was war passiert? Wie die SPD mitteilt, habe man sich am 3. März telefonisch bei der Stadt erkundigt, ob man sich anmelden könne für Hofweihnacht 2018. Da hieß es aber, es sei noch zu früh. „Unsere Kontaktdaten wurden notiert und uns wurde zugesichert, dass man sich bei uns melden würde, sobald eine Anmeldung möglich ist.“

Das erfolgte aber offenbar nicht. Im November wandte man sich erneut an die Stadt. Da erfuhr man jedoch, „dass es für die ordnungsbehördliche Anmeldung zu spät sei und man entschuldigte sich für die nicht erfolgte Rückmeldung“.

Wunschzettelaktion geplant

Die SPD plante in ihrer Geschäftsstelle in der Goethestraße ein adventliches Rahmenprogramm, Wunschzettelaktion an die Politiker sowie Gespräche mit Abgeordneten. Und auf die Idee, so etwas zu machen, sei man überhaupt erst deshalb gekommen, weil Bürgermeister Manuel Meger (LWN) und der CDU-Stadtverordnete Eckart Johlige, bei der Hofweihnacht 2017 „mit klar erkennbarer politischer Zugehörigkeit, Bratwürste für einen guten Zweck“ verkauft haben.

„Mit Übergabe des Erlöses aus dem Bratwurstverkauf wurde im März 2018 dann erneut die politische Zugehörigkeit presseöffentlich dargestellt“, heißt es. Das gleiche Recht wollte man nun auch für sich in Anspruch nehmen.

„Eindeutig politischer Hintergrund“

Bürgermeister Manuel Meger hatte zwar die Ablehnung nicht erteilt, aber: „Ich trage die Entscheidung meiner Mitarbeiterin mit, die dafür zuständig war“, sagte er. Die hatte es zum einen abgelehnt, weil das Programm einen „eindeutig politischen Hintergrund“ hatte, was man bei dieser Art von Festen eben nicht haben möchte.

Zum anderen sei der Antrag zu spät gestellt worden, hätte bis 3. November vorliegen müssen bei der Stadtverwaltung. Denn jeder Veranstalter ist verpflichtet, ein Sicherheitskonzept vorzulegen. „Und am 15. November sind außerdem bereits die Flyer zur Hofweihnacht mit den teilnehmenden Höfen rausgegangen“, so Meger.

Grillen unter Freunden

Er räumt ein, dass bei der Anmeldung sicherlich etwas schief gegangen sei, eine Information an die SPD hätte erfolgen müssen. Andererseits meinte er: „Die Leute kommen zu einer Hofweihnacht und nicht zu einer Veranstaltung, bei der politische Meinungen und Statements gefragt sind.“ Dass er gemeinsam mit Eckart Johlige Wüste verkauft hatte, bezeichnete Meger als „Grillen unter Freunden. Wir haben an dem Stand auch nicht mit CDU oder LWN geworben“.

Zudem könne von Wahlkampf keine Rede sein, weil 2017 zur Hofweihnacht die Bürgermeisterwahlen bereits beendet waren. „Der SPD steht es ja auch frei, mit den Bürgern das ganze Jahr über ins Gespräch zu kommen. Ich bin zu diesem Zweck ebenfalls bei zahlreichen Veranstaltungen unterwegs“, meint Meger.

Von Andreas Kaatz

Im Rahmen seiner „Zukunftstour Jugend“ besucht Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch den Leonardo-da-Vinci-Campus in Nauen. Er informierte sich über Erfahrungen bei der Berufsorientierung.

24.01.2019

Die Grünen des Havellandes haben ihre Kandidaten für den Kommunalwahlkampf benannt. 13 Frauen und 13 Männer stehen auf den Listen für die Wahl des neuen Kreistags. Dort haben die Grünen derzeit fünf Sitze. Sie wollen mehr.

23.01.2019

Die 19. Saison der Havelländischen Musikfestspiele gibt sich gewohnt klassisch in schönen Schlössern der Region. Sie wagt aber auch Neues. Da könnte Fontane auf Hip-Hop treffen.

22.01.2019