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Nennhausen 100 000 Euro für Straßenreparaturen
Lokales Havelland Nennhausen 100 000 Euro für Straßenreparaturen
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16:42 04.06.2018
In Kotzen sind einige Straßen so kaputt, dass sie dringend in Ordnung gebracht werden müssen. Quelle: Fröhlich, Dirk
Kotzen

Das Problem brennt den Abgeordneten der Gemeinde Kotzen schon lange unter den Nägeln. Schon oft bekamen sie von Einwohnern zu hören, endlich Straßenreparaturen in den Ortsteilen auf den Weg zu bringen. Dringend nötig sei das, hieß es immer wieder.

Die Gemeindevertreter, Bürgermeister Thomas Behlke und Amtsdirektorin Ilka Lenke haben keine andere Meinung. „Je länger wir warten, umso größer werden die Löcher in der Straßendecke.“ Die Kosten für die Reparatur steigen dann auch“, sagte ein Abgeordneter in der jüngsten Gemeindevertretersitzung im Ortsteil Kriele.

Thomas Behlke, Bürgermeister der Gemeinde Kotzen

Einige Straßen sind schon in so schlechtem Zustand, dass die Amtsdirektorin Schäden an Fahrzeugen nicht ausschließen kann. Auch die Gefahr von Unfällen auf den kaputten Straßen wächst. Die Gemeinde ist Straßenbaulastträger und hat die Verkehrssicherungspflicht für die Gemeindestraßen. Selbst, wenn nun Schilder aufgestellt werden, die auf die Gefahren hinweisen, entlässt das die Gemeinde nicht aus der Haftung.

Schnell handeln

Ilka Lenke empfahl den Abgeordneten darum, „dringend zu handeln“. Dazu sind die Abgeordneten bereit. Doch guter Wille allein genügt nicht. Dazu gehört auch Geld. Die Gemeinde Kotzen hat schon lange kein Geld für Straßenreparaturen in der Haushaltskasse.

Ilka Lenke ist seit dem 1. Januar 2017 Amtsdirektorin in Nennhausen Quelle: Norbert Stein

Die Gemeinde steckt in den roten Zahlen und ein Ausweg ist nicht in Sicht. Die Abgeordneten mussten schon mit dem Haushaltsbeschluss 2018 einer Kreditaufnahme von 200 000 Euro zustimmen, um die laufenden Gemeindeausgaben zu sichern.

Dieser Kassenkredit soll nun auch der Strohhalm sein, an dem sich die Kommunalpolitiker in Sachen Straßenreparatur festhalten. Denn man kann den Kredit erhöhen, wenn der Gemeinde anderweitig kein Geld für dringende Angelegenheiten zur Verfügung steht.

Entscheidung ist gefallen

Genau dies hat die Gemeindevertretung nun gemacht und beschlossen, 300 000 Euro als Höchstbetrag für einen Kassenkredit der Gemeinde festzusetzen. Den Betrag von 100 000 Euro wird die Gemeinde für die Reparatur von kommunalen Straßen einsetzen. Vorgesehen ist, fünf Straßenabschnitte in Ordnung zu bringen. Unter anderem die Straße An der Kleinbahn und der Weinbergweg im Ortsteil Kriele.

„Kotzen hat keine andere Möglichkeit zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit auf den kommunalen Straßen“, sagte die Amtsdirektorin und unterstützte deshalb den Beschluss. Sie wird das nun der Kommunalaufsicht in der Kreisverwaltung anzeigen.

Von Norbert Stein

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